Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Markenrechtliche Eintragbarkeit der Bezeichnung LOKMAUS für Handregler zur digitalen Steuerung einer Spielzeugmodellbahnanlage; Bewilligung des Schutzes der IR-Marke in Deutschland; Schutzhindernis des Freihaltebedürfnisses; Indizwirkung der Eintragung der IR-Marke im Ursprungsland; Inanspruchnahme des "telle-quelle" Schutzes; Anforderungen an die Mitteilung der Schutzverweigerung an das Internationale Büro

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MMA Art. 5 Abs. 2; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2
    "LOKMAUS"; Anforderungen an die Anzeige der Schutzverweigerung; Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LOKMAUS

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 5 Abs. 2 MMA ist erfüllt, wenn vor Ablauf eines Jahres nach der internationalen Registrierung der Marke mitgeteilt wird, aus welchen Rechtsgründen der Schutz versagt werden soll

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 578
  • GRUR Int. 2005, 727


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Wird zitiert von ... (181)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15  

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Dabei stehen der Eintragung einer Marke für mit einem weiten Oberbegriff bezeichnete Waren und Dienstleistungen die Eintragungshindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG schon entgegen, wenn sie hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren und Dienstleistungen vorliegen (BGH…, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 28 = WRP 2011, 65 - Buchstabe T mit Strich; Beschluss vom 2. Dezember 2004 - I ZB 8/04, GRUR 2005, 578, 581 = WRP 2005, 889 - LOKMAUS;… BGH, GRUR 2015, 1012 Rn. 44 - Nivea-Blau).
  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13  

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    Dabei stehen der Eintragung einer Marke für mit einem weiten Oberbegriff bezeichnete Waren und Dienstleistungen die Eintragungshindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG schon entgegen, wenn sie hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren und Dienstleistungen vorliegen (…BGH, GRUR 2011, 65 Rn. 26 - Buchstabe T mit Strich; Beschluss vom 2. Dezember 2004 - I ZB 8/04, GRUR 2005, 578, 581 = WRP 2005, 889 - LOKMAUS).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05  

    FUSSBALL WM 2006

    c) Ferner ist zu beachten, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG der Eintragung einer Marke auch dann entgegensteht, wenn das Warenverzeichnis einen weiten Warenoberbegriff enthält, für den ein Freihaltungsbedürfnis als Sachangabe zwar nicht in seiner Gesamtheit, jedoch hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren anzunehmen ist (BGH, Beschl. v. 13.3.1997 - I ZB 4/95, GRUR 1997, 634, 635 = WRP 1997, 758 - Turbo II; Beschl. v. 5.7.2001 - I ZB 8/99, GRUR 2002, 261, 262 = WRP 2002, 91 - AC; Beschl. v. 2.12.2004 - I ZB 8/04, GRUR 2005, 578, 579 = WRP 2005, 889 - LOKMAUS).
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