Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2005 - KZR 2/04   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verweigerung der Annahme von Insertionsverträgen einer abhängigen Werbeagentur durch einen Telefonbuchverlag; Wettbewerbsrechtlicher Begriff der "Abhängigkeit"; Tatbestandsmerkmal der herabsetzenden Werbung; Kündbarkeit von in die Zukunft gerichteten strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sparberaterin II

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sparberaterin II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verunglimpfung der Konkurrenz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kritische Werbeaussage über Konkurrenten erlaubt

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2014
  • MDR 2005, 882
  • GRUR 2005, 609



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 19.05.2011 - I ZR 147/09

    Coaching-Newsletter

    Dabei kommt es maßgeblich auf die Sicht des durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten der Werbung an (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2005  KZR 2/04, GRUR 2005, 609, 610 = WRP 2005, 747 - Sparberaterin II; ferner zu § 1 UWG aF BGH, Urteil vom 25. April 2002 - I ZR 272/99, GRUR 2002, 982, 984 = WRP 2002, 1138 - DIE "STEINZEIT" IST VORBEI!).
  • OLG Hamm, 07.02.2008 - 4 U 154/07

    Voraussetzungen der Herabsetzung durch Veröffentlichung eines ungeschwärzten

    Ob in einer Werbeaussage eine Herabsetzung von Mitbewerbern in diesem Sinne zu sehen ist, bestimmt sich auf Grund einer Gesamtwürdigung, bei der die Umstände des Einzelfalls, insbesondere Inhalt, Form der Äußerung, ihr Anlass und der gesamte Sachzusammenhang sowie die Verständnismöglichkeit der angesprochenen Verkehrskreise zu berücksichtigen sind (BGH GRUR 2005, 609 - Sparberaterin II; Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl. 2006, § 4 Rn. 7/12 f).
  • OLG Köln, 25.06.2009 - 6 W 65/09

    Zulässigkeit der Behauptung der nicht angemessenen Zertifizierung eines

    Bei der Würdigung der Äußerung sind die Umstände des Einzelfalls, insbesondere Inhalt und Form der Äußerung, ihr Anlass und der gesamte Sachzusammenhang sowie die Verständnismöglichkeiten der angesprochenen Verkehrskreise zu berücksichtigen (BGH GRUR 2005, 609, 610 - Sparberaterin II; Piper/ Ohly , UWG, 4. Aufl. 2006, § 4 Rn. 7/12).
  • LG Saarbrücken, 09.06.2008 - 7 O 195/08

    Äußerungen eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers über private Blaue

    Das ist nach einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, insbesondere von Inhalt und Form der Äußerung, ihres Anlasses und des Zusammenhangs, in dem sie gefallen ist (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2005, KZR 2/04, Sparberaterin II, NJW 2005, 2014, unter II. 2. a m. Nachw.).
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