Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 3 a.F.; § 5 Abs. 5 Satz 1
    Internetversandhandel

  • Jurion

    Irreführende Werbung; Verbot irreführender Angaben über die Lieferbarkeit von beworbener Ware

  • kanzlei.biz

    Hinweispflicht bezüglich Lieferfrist

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetversandhandel - Hinweispflicht auf längere Lieferfristen

  • nwb

    UWG § 3 a.F., § 5 Abs. 5 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Internet-Versandhandel"; Anforderungen an die Angabe von Lieferfristen im Internet-Versandhandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unverzügliche Auslieferung, wenn kein Hinweis auf längere Lieferzeiten erfolgte

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Online-Shop-Recht: Zur Angabe von Lieferzeiten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zentrale Hinweise können für einen Internetauftritt rechtswirksam in einem "Impressum” angegeben werden

  • heise.de (Pressebericht, 16.06.2005)

    Online bestellte Ware muss sofort geliefert werden

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 3 a.F., 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
    Zu erwartender Auslieferungszeitpunkt beim Internetversandhandel; Wettbewerbsrecht, Internetrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Lieferzeit bei Bestellung im Internethandel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Versandhandel - Streit um Lieferfrist für eine Kaffeemaschine: Irreführende Werbung?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Zügiger Internet-Versand ist Pflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sofortige Versendung bei Online-Verkauf notwendig?

  • abmahnung-blog.de (Kurzinformation)

    Verfügbarkeit von Waren

  • taylorwessing.com PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Verzögerte Lieferbarkeit im Internetversandhandel

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Lieferzeitangabe bei Internet-Einkäufen

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Internet-Versandhandel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Angabe zu Lieferzeiten muss aktuell sein

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Über Link aufrufbare Lieferkonditionen ausreichend

  • beck.de (Leitsatz)

    Internetversandhandel

Besprechungen u.ä. (6)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
    Die Werbung eines Internet-Versandhauses ist irreführend, wenn sie nicht den Hinweis enthält, dass erst in drei bis vier Wochen geliefert wird.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG a. F. §§ 3, 5 Abs. 5 Satz 1
    Irreführung durch Werbung im Internet-Versandhandel ohne Hinweis auf Lieferfrist bei fehlender Möglichkeit sofortiger Lieferung ("Internet-Versandhandel")

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Praxis-Auswirkungen des BGH-Urteils zu Lieferfristen

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Verfügbarkeit von online angebotenen Waren

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lieferzeiten bei Internet-Versandhandel

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bei Bestellungen in Online-Versandhäusern gilt sofortige Lieferfrist

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 2229
  • MDR 2005, 940
  • GRUR 2005, 690
  • MMR 2005, 531
  • BB 2005, 1353
  • K&R 2005, 373



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12  

    Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten

    Die durch einen elektronischen Verweis miteinander verbundenen Internetseiten sieht der von der Werbung der Beklagten angesprochene Verbraucher als zusammengehörig an (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urteil vom 7. April 2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 692 = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel; Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12, juris Rn. 17 - Pflichtangaben im Internet; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 329, 330).
  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05  

    150 % Zinsbonus

    Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438, 440 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel).

    Es ist daher naheliegend, dass er diejenigen Seiten aufrufen wird, die er zur weiteren Information über die Geldanlage benötigt (vgl. BGH GRUR 2005, 690, 692 - Internet-Versandhandel).

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04  

    Irreführender Kontoauszug

    Unter diesen Umständen ist bei der Prüfung der Irreführung das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers maßgeblich, der die situationsadäquate Aufmerksamkeit aufbringt (st. Rspr.; vgl. BGHZ 156, 250, 252 - Marktführerschaft; BGH, Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel; Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 879 = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis).
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