Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 3 a.F.; § 5 Abs. 5 Satz 1
    Internetversandhandel

  • Jurion

    Irreführende Werbung; Verbot irreführender Angaben über die Lieferbarkeit von beworbener Ware

  • kanzlei.biz

    Hinweispflicht bezüglich Lieferfrist

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetversandhandel - Hinweispflicht auf längere Lieferfristen

  • nwb

    UWG § 3 a.F., § 5 Abs. 5 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 (a.F.) § 5 Abs. 5 S. 1
    "Internet-Versandhandel"; Anforderungen an die Angabe von Lieferfristen im Internet-Versandhandel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internet-Versandhandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unverzügliche Auslieferung, wenn kein Hinweis auf längere Lieferzeiten erfolgte

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Online-Shop-Recht: Zur Angabe von Lieferzeiten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Angabe von Lieferzeiten

     
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zentrale Hinweise können für einen Internetauftritt rechtswirksam in einem "Impressum” angegeben werden

  • heise.de (Pressebericht, 16.06.2005)

    Online bestellte Ware muss sofort geliefert werden

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 3 a.F., 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
    Zu erwartender Auslieferungszeitpunkt beim Internetversandhandel; Wettbewerbsrecht, Internetrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Lieferzeit bei Bestellung im Internethandel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Versandhandel - Streit um Lieferfrist für eine Kaffeemaschine: Irreführende Werbung?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Zügiger Internet-Versand ist Pflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sofortige Versendung bei Online-Verkauf notwendig?

  • abmahnung-blog.de (Kurzinformation)

    Verfügbarkeit von Waren

  • taylorwessing.com PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    Verzögerte Lieferbarkeit im Internetversandhandel

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Lieferzeitangabe bei Internet-Einkäufen

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Internet-Versandhandel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Angabe zu Lieferzeiten muss aktuell sein

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Über Link aufrufbare Lieferkonditionen ausreichend

  • beck.de (Leitsatz)

    Internetversandhandel

Besprechungen u.ä. (6)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
    Die Werbung eines Internet-Versandhauses ist irreführend, wenn sie nicht den Hinweis enthält, dass erst in drei bis vier Wochen geliefert wird.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG a. F. §§ 3, 5 Abs. 5 Satz 1
    Irreführung durch Werbung im Internet-Versandhandel ohne Hinweis auf Lieferfrist bei fehlender Möglichkeit sofortiger Lieferung ("Internet-Versandhandel")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bewerbung von nicht sofort zur Auslieferung bereitstehenden elektrischen Küchenartikeln nicht notwendigerweise irreführend

     
  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Praxis-Auswirkungen des BGH-Urteils zu Lieferfristen

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Verfügbarkeit von online angebotenen Waren

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lieferzeiten bei Internet-Versandhandel

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 7.4.2005, I ZR 314/02 (Internetversandhandel)" von RA Noogie C. Kaufmann, original erschienen in: MMR 2005, 533 - 534.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2229
  • MDR 2005, 940
  • GRUR 2005, 690
  • MMR 2005, 531
  • BB 2005, 1353
  • K&R 2005, 373


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Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12  

    Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten …

    Die durch einen elektronischen Verweis miteinander verbundenen Internetseiten sieht der von der Werbung der Beklagten angesprochene Verbraucher als zusammengehörig an (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urteil vom 7. April 2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 692 = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel;… Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12, juris Rn. 17 - Pflichtangaben im Internet; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 329, 330).
  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05  

    150 % Zinsbonus

    Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (…BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438, 440 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel).

    Es ist daher naheliegend, dass er diejenigen Seiten aufrufen wird, die er zur weiteren Information über die Geldanlage benötigt (vgl. BGH GRUR 2005, 690, 692 - Internet-Versandhandel).

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04  

    Irreführender Kontoauszug

    Unter diesen Umständen ist bei der Prüfung der Irreführung das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers maßgeblich, der die situationsadäquate Aufmerksamkeit aufbringt (st. Rspr.; vgl. BGHZ 156, 250, 252 - Marktführerschaft; BGH, Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel;… Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 879 = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis).
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