Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 28.04.2005

Rechtsprechung
   OLG München, 13.01.2005 - 6 U 2773/04   

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https://dejure.org/2005,3402
OLG München, 13.01.2005 - 6 U 2773/04 (https://dejure.org/2005,3402)
OLG München, Entscheidung vom 13.01.2005 - 6 U 2773/04 (https://dejure.org/2005,3402)
OLG München, Entscheidung vom 13. Januar 2005 - 6 U 2773/04 (https://dejure.org/2005,3402)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Heilmittelwerbung im Internet

  • Judicialis

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

  • JurPC

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11; HWG § 11 Abs. 1 Nr. 1
    Grenzen des Werbeverbots mit Gutachten und wissenschaftlichen Veröffentlichungen für Heilmittel

  • aufrecht.de

    Zur Heilmittelwerbung im Internet

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht - Auslegung eines Vertragsstrafenversprechens im Rahmen einer Unterlassungserklärung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung des Werbenden zum Schutz der Inhalte im Internet durch eine kontrollierte Passwortvergabe vor dem Zugriff des interessierten Publikums; Hinreichender Passwortschutz im Sinne einer kontrollierten Vergabe der Passwörter; Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens nach den allgemeinen, für die Vertragsauslegung geltenden Grundsätzen; Maßgeblichkeit des wirklichen Willen der Vertragsparteien durch Auslegung des Inhalts der Vertragserklärungen, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, der Zweck, die Wettbewerbsbeziehung und ihre Interessenlage; Enge Auslegung von Vertragsstrafeversprechen; Einführen eines Passwortschutzes im Sinne einer Zugangskontrolle; Verbot der Werbung außerhalb der Fachkreise für Arzneimittel, Verfahren, Behandlungen u.a. mit Gutachten, Zeugnissen, wissenschaftlichen oder fachlichen Veröffentlichungen sowie mit Hinweisen darauf; Abstrakte Gefahr einer unsachlichen Beeinflussung des nicht fachkundigen Publikums durch die Werbung mit Gutachten, wissenschaftlichen oder fachlichen Veröffentlichungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Passwortschutz bei Online-Heilmittelwerbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 695
  • MMR 2005, 710
  • ZUM 2005, 412
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.04.2005 - 6 U 36/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4663
OLG Frankfurt, 28.04.2005 - 6 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4663)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.04.2005 - 6 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4663)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. April 2005 - 6 U 36/05 (https://dejure.org/2005,4663)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Handwerksordnung; Verstoß

  • rechtsportal.de

    HandwO § 1 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Marktverhaltensregeln der Handwerksordnung

  • Wolters Kluwer

    Zulassungsregelungen der Handwerksordnung im Lichte einer Markverhaltensregelung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb; Grundlagen für die Zulässigkeit und Begründetheit eines Eilantrages auf Eintragung in die Handwerksordnung; Erbringung von Handwerksleistungen unterhalb des in der Handwerksordnung mit dem Zulassungszwang belegten Umfang; Aspekt der Verhältnismäßigkeit im Rahmen des Handwerksrechtlichen Zulassungszwangs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Kfz-Reparaturen” bei fehlender Meistereigenschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, XVI
  • NJW-RR 2005, 1130
  • NVwZ-RR 2005, 818 (Ls.)
  • GRUR 2005, 695
  • NZV 2005, 482
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 222/11

    Meisterpräsenz

    a) Die Vorschriften der Handwerksordnung stellen, soweit sie eine bestimmte Qualität, Sicherheit oder Unbedenklichkeit der hergestellten Waren oder angebotenen Dienstleistungen gewährleisten sollen, Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG dar (vgl. OLG Frankfurt, GRUR 2005, 695; LG Arnsberg, WRP 2011, 937, 939; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 11.79; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 81; Fezer/Götting, UWG, 2. Aufl., § 4-11 Rn. 135; v. Walter, Rechtsbruch als unlauteres Marktverhalten, 2007, S. 211; Elskamp, Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht, 2008, S. 162).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 223/11

    Verpflichtung zur ständigen Meisterpräsenz bei mehreren Filialen eines

    a) Die Vorschriften der Handwerksordnung stellen, soweit sie eine bestimmte Qualität, Sicherheit oder Unbedenklichkeit der hergestellten Waren oder angebotenen Dienstleistungen gewährleisten sollen, Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG dar (vgl. OLG Frankfurt, GRUR 2005, 695; LG Arnsberg, WRP 2011, 937, 939; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 11.79; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 81; Fezer/Götting, UWG, 2. Aufl., § 4-11 Rn. 135; v. Walter, Rechtsbruch als unlauteres Marktverhalten, 2007, S. 211; Elskamp, Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht, 2008, S. 162).
  • LG Wuppertal, 08.05.2013 - 13 O 70/12

    Bäckerei

    Sie stellen bestimmte Qualitätsanforderungen an den Unternehmer und dienen daher auch dazu, im Interesse der Abnehmer von Handwerksleistungen einen gewissen Qualitäts- und Sicherheitsstandard zu garantieren (OLG Frankfurt, GRUR 2005, 695 mwN).
  • BPatG, 03.12.2007 - 9 W (pat) 301/07
    Hierzu ist erforderlich, dass die Einsprechende die für die Beurteilung der behaupteten Widerrufsgründe maßgeblichen Umstände im Einzelnen so darlegt, dass der Patentinhaber und der entscheidende Senat daraus abschließende Folgerungen für das Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Widerrufsgrundes ziehen können (BGH GRUR 2005, 695 - Automatisches Fahrzeuggetriebe).
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