Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,994
BGH, 19.05.2005 - X ZR 188/01 (https://dejure.org/2005,994)
BGH, Entscheidung vom 19.05.2005 - X ZR 188/01 (https://dejure.org/2005,994)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 2005 - X ZR 188/01 (https://dejure.org/2005,994)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzdauer eines Streitpatents; Patentstreit hinsichtlich eines Verfahrens zum Umkodieren einer Folge Datenbits in eine Folge Kanalbits; Verbesserung der Niederfrequenzspektrumeigenschaften des aus den Kanalbits ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG §§ 81 ff. 1 § 21
    "Aufzeichnungsträger"; Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzdauer eines Patents; Patentschutz für einen auf einen Aufzeichnungsträger gerichteten Sachanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Schutzdauer des Streitpatents abgelaufen: Nichtigkeitsklage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Patentschutz für ein Verfahren zur Wiedergabe von Informationen

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 749
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 06.05.2009 - KZR 39/06

    Orange-Book-Standard

    Die Kodierung der Informationen auf dem Aufzeichnungsträger, bei der Datenbitfolgen in Kanalbitfolgen umgewandelt werden, erfolgt dabei in EFM-Modulation (Eight to Fourteen Modulation, s. dazu näher BGH, Urt. v. 19.5.2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749, 750 - Aufzeichnungsträger).
  • BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07

    Wiedergabe topografischer Informationen

    Entsprechendes gilt für Verfahren zur Wiedergabe von Informationen (Senat, Urteil vom 19. Mai 2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749 - Aufzeichnungsträger).
  • BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02

    Schussfädentransport

    Die Nichtigkeitsklage ist auch nach Ablauf der Schutzdauer des Streitpatents weiterhin zulässig, weil die von der Beklagten als Patentverletzerin in Anspruch genommene Klägerin ein Rechtsschutzbedürfnis an der Nichtigerklärung des Streitpatents im angegriffenen Umfang hat (st. Rspr.; vgl. Sen.Urt. v. 19.5.2005 - X ZR 188/01, GRUR 2005, 749 - Aufzeichnungsträger; v. 15.11.2005 - X ZR 17/02, GRUR 2006, 316 - Koksofentür; zuletzt Sen.Urt. v. 12.9.2006 - X ZR 49/02).
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