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   BGH, 07.06.2005 - X ZR 198/01   

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https://dejure.org/2005,2266
BGH, 07.06.2005 - X ZR 198/01 (https://dejure.org/2005,2266)
BGH, Entscheidung vom 07.06.2005 - X ZR 198/01 (https://dejure.org/2005,2266)
BGH, Entscheidung vom 07. Juni 2005 - X ZR 198/01 (https://dejure.org/2005,2266)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 754
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Der technische Sinngehalt dieses Begriffes ist daher im Wege der funktionsorientierten Auslegung zu ermitteln, wobei zu berücksichtigen ist, dass das Klagepatent hinsichtlich der dort verwendeten Begriffe sein eigenes Lexikon darstellt (BGH, GRUR 1999, 909, 911 - Spannschraube; BGH, GRUR 2005, 754, 755 - werkstoffeinstückig; BGH, GRUR 2008, 887, 889 - Momentanpol II; BGH, GRUR 2015, 875, 876 - Rotorelemente; BGH, GRUR 2016, 361, 362 - Fugenband; OLG Düsseldorf Urt. v. 31.08.2017, Az.: I-2 U 6/17, BeckRS 2017, 125978).
  • BGH, 17.05.2011 - X ZR 53/08

    Atemgasdrucksteuerung

    Die von der Revisionserwiderung für ihren insoweit abweichenden Standpunkt herangezogene Rechtsprechung des Senats (BGH, Urteil vom 7. Juni 2005 - X ZR 198/01, GRUR 2005, 754 - Knickschutz), betrifft die Ermittlung von Gegenstand und Schutzbereich des Patents, die zwangsläufig an die Patentansprüche anknüpfen muss (§ 14 PatG, Art. 56 EPÜ).
  • OLG Karlsruhe, 02.02.2022 - 6 U 149/20

    Ansprüche wegen Patentverletzung; Steuerkanalsignalisierung in einem eine

    Deshalb bleibt für einen Rückgriff auf den allgemeinen Sprachgebrauch umso weniger Raum, je eindeutiger der Wortlaut des Merkmals und seine Bestimmung aus dem Inhalt der Patentschrift erscheint (BGH, Urteil vom 02.03.1999, X ZR 85/96 - Spannschraube, Rn. 53; BGH, Urteil vom 07.06.2005, X ZR 198/01 - werkstoffeinstückig).
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