Rechtsprechung
   BPatG, 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03   

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https://dejure.org/2005,10669
BPatG, 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03 (https://dejure.org/2005,10669)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03 (https://dejure.org/2005,10669)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 24 W (pat) 297/03 (https://dejure.org/2005,10669)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 865
  • GRUR-RR 2008, 416 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

    SPA II

    Die Beschwerden der Markeninhaberin sind ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2005, 865).
  • BPatG, 25.03.2019 - 25 W (pat) 593/17
    Einer Bezeichnung kann das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch dann entgegenstehen, wenn sie nicht von einem überwiegenden Teil der allgemeinen inländischen Verkehrskreise, insbesondere der überwiegenden Zahl der Durchschnittsverbraucher, verstanden wird, denn das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 15.07.2005 - 25 W (pat) 161/03
    Wie der Anmelderin bereits aus dem Verfahren 24 W (pat) 297/03 bekannt ist, bei dem es um die Frage der - vom 24. Senat bejahten - Löschung der Bezeichnung "SPA" allein ging -, besteht eine Fülle von Verwendungsnachweisen, auf die für das vorliegende Verfahren Bezug genommen wird und wonach mit dem Begriff "SPA/Spa" in der Art eines Oberbegriffs Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen auf dem Wellness- und Beauty-Sektor bezeichnet werden, die nach dem Motto "gesund durch Wasser" (lat = sanus per aquam) in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen.

    Auf den Zeitpunkt der Anmeldung kommt es hier - anders als im Verfahren 24 W (pat) 297/03 - SPA, in dem sogar für das Jahr 2000 bereits ein Schutzhindernis festgestellt worden ist - nicht ausschlaggebend an, da die Schutzfähigkeit auch im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung gegeben sein muss (vgl Ströbele/Hacker; Markengesetz; 7. Aufl., § 8, Rdnr 29).

  • BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 578/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Anmeldung einer aus kyrillischen Schriftzeichen

    Denn das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 155/05
    Ebenso wie bei dem allgemein bekannten und ebenfalls für viele Facetten und Anwendungsbereiche der Körper-, Gesundheits- und Schönheitspflege verwendeten Begriff "Wellness" wird der Verkehr den Begriff "Spa" als Sammelbezeichnung für einen modernen und sich fortentwickelnden Bereich der Gesundheits- und Körperpflege verstehen (vgl. dazu ausführlich BPatG GRUR 2005, 865, 868 - SPA).
  • BPatG, 11.01.2008 - 30 W (pat) 287/04
    Ebenso wie bei dem allgemein bekannten und ebenfalls für viele Facetten und Anwendungsbereiche der Körper-, Gesundheits- und Schönheitspflege verwendeten Begriff "Wellness" wird der Verkehr den Begriff "Spa" als Sammelbezeichnung für einen modernen und sich fortentwickelnden Bereich der Gesundheits- und Körperpflege verstehen (vgl. dazu ausführlich BPatG GRUR 2005, 865, 866 - SPA).
  • BPatG, 01.10.2007 - 30 W (pat) 155/05
    Ebenso wie bei dem allgemein bekannten und ebenfalls für viele Facetten und Anwendungsbereiche der Körper-, Gesundheits- und Schönheitspflege verwendeten Begriff "Wellness" wird der Verkehr den Begriff "Spa" als Sammelbezeichnung für einen modernen und sich fortentwickelnden Bereich der Gesundheits- und Körperpflege verstehen (vgl. dazu ausführlich BPatG GRUR 2005, 865, 868 - SPA).
  • BPatG, 12.12.2006 - 24 W (pat) 51/05
    Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch, entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin, keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA").
  • BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 626/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MULTILINE" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 206/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Venustas Immobilien" - Freihaltungsbedürfnis

    Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 10.11.2006 - 24 W (pat) 37/05

    Löschung von Altmarken

  • BPatG, 06.02.2013 - 28 W (pat) 562/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLATPACK" - keine Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 15.11.2005 - 24 W (pat) 86/03
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