Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 19.05.2005

Rechtsprechung
   BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02   

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https://dejure.org/2005,1204
BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02 (https://dejure.org/2005,1204)
BGH, Entscheidung vom 07.07.2005 - I ZR 253/02 (https://dejure.org/2005,1204)
BGH, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - I ZR 253/02 (https://dejure.org/2005,1204)
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Volltextveröffentlichungen (19)

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 68 (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit Testergebnissen (Carsten Johne; GB 4/2005, S. 68)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3287
  • MDR 2006, 223
  • GRUR 2005, 877
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer

    Das Vertrauen des Verbrauchers in ein Prüfzeichen beruht auf der Erwartung, dieses werde auf der Grundlage einer sachkundigen Prüfung vergeben und sei hinsichtlich der geprüften Eigenschaft aussagekräftig (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 880 = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis; BPatGE 18, 139, 144 - GÜTEZEICHENVERBAND; Großkomm.UWG/Lindacher aaO § 5 Rn. 603; Koppe/Zagouras, WRP 2008, 1035, 1036).

    Auch wenn dem Verbraucher die untersuchten Aspekte nicht im Einzelnen bekannt sind, geht er regelmäßig davon aus, das mit einem Prüfzeichen versehene Produkt sei anhand der Kriterien geprüft worden, die für die geprüfte Eigenschaft - wie vorliegend die Qualität und die Sicherheit des Haarentfernungs-Geräts - wesentlich seien, und erfülle die dafür maßgeblichen und seinen praktischen Bedürfnissen gerecht werdenden Voraussetzungen (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 1988 - I ZR 219/87, BGHZ 105, 277, 280 ff. - Umweltengel; BGH, GRUR 1991, 552, 554 - TÜV-Prüfzeichen; GRUR 2005, 877, 879 f. - Werbung mit Testergebnis; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2007, 16, 17).

  • BGH, 24.01.2019 - I ZR 200/17

    Das beste Netz

    Eine solche Werbung kann ausnahmsweise irreführend sein, wenn dem Testsiegel aufgrund besonderer Umstände - etwa wegen des Fehlens von objektiven Kriterien für die Prüfung der untersuchten Dienstleistung - nur eine begrenzte Aussagekraft zukommt (Fortführung von BGH, Urteil vom 13. Februar 2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 802 [juris Rn. 38] = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog - und BGH, Urteil vom 7. Juli 2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 879 f. [juris Rn. 35 ff.] = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis).

    Ausnahmsweise kann die Werbung mit einem Testsiegel irreführend sein, wenn dem Testsiegel aufgrund besonderer Umstände - etwa wegen des Fehlens von objektiven Kriterien für die Prüfung der untersuchten Dienstleistung - nur eine begrenzte Aussagekraft zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 879 f. [juris Rn. 35 ff.] = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis).

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04

    Irreführender Kontoauszug

    Unter diesen Umständen ist bei der Prüfung der Irreführung das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers maßgeblich, der die situationsadäquate Aufmerksamkeit aufbringt (st. Rspr.; vgl. BGHZ 156, 250, 252 - Marktführerschaft; BGH, Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel; Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877, 879 = WRP 2005, 1242 - Werbung mit Testergebnis).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 19.05.2005 - 13 U 22/05   

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https://dejure.org/2005,3728
OLG Celle, 19.05.2005 - 13 U 22/05 (https://dejure.org/2005,3728)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.05.2005 - 13 U 22/05 (https://dejure.org/2005,3728)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. Mai 2005 - 13 U 22/05 (https://dejure.org/2005,3728)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Werbung mit "Stiftung Warentest"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Wettbewerbswidrigkeit des Werbens mit einem Testeregbnis der Stiftung Warentest über ein Einzelmerkmal eines Produkts; Irreführung der Konsumenten durch Werbung mit einem Testergebnis über ein Einzelmerkmal; Pflicht zur Werbung mit einem Gesamttesturteil eines Produktes

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Werbung mit "Stiftung Warentest"

  • Judicialis

    UWG § 5

  • rechtsportal.de

    Irreführende Werbung mit Testergebnis der Stiftung Warentest

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine Irreführung bei Werbung mit Teiltestergebnis der Stiftung Warentest

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Bei Werbung mit Testergebnissen dürfen Einzelaussagen isoliert angegeben werden

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Stiftung Warentest und Co. - Fallstricke bei der Werbung mit Testergebnissen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1131
  • GRUR 2005, 877 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 286
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 14.06.2017 - 3 O 36/17

    Die Werbung mit einem Testergebnis ohne Angabe des Gesamtergebnisses kann

    Vielmehr ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass eine Werbung auch mit Einzelergebnissen im konkreten Einzelfall zulässig sein kann, sofern nicht ein schlechtes Gesamtergebnis kaschiert wird (OLG Celle GRUR-RR 2005, 286; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rn. 2.281).

    Soweit die Beklagte sich auf die Entscheidung des OLG Celle (GRUR-RR 2005, 286; vgl. dazu kritisch Franz, WRP 2016, 439, 443; Koppe/Zagouras, WRP 2008, 1035, 1039) beruft, verhilft dies ihrem Klageabweisungsantrag nicht zum Erfolg.

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