Rechtsprechung
   BPatG, 06.06.2006 - 27 W (pat) 194/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,24289
BPatG, 06.06.2006 - 27 W (pat) 194/05 (https://dejure.org/2006,24289)
BPatG, Entscheidung vom 06.06.2006 - 27 W (pat) 194/05 (https://dejure.org/2006,24289)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juni 2006 - 27 W (pat) 194/05 (https://dejure.org/2006,24289)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 1029
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.09.2011 - 26 W (pat) 68/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Miracle Garden" - keine Unterscheidungskraft

    Dem angesprochenen allgemeinen durchschnittlichen inländischen Endverbraucher sowie dem Fachverkehr ist die oben genannte Bedeutung des aus einfachen Wörtern des englischen Grundwortschatzes zusammengesetzten Begriffs "miracle garden" ohne weiteres verständlich (vgl. z. B. BGH GRUR 1992, 514, 515 - Ole; GRUR 1996, 68, 69 - COTTON LINE; BGH BlPMZ 1998, 248 - Today; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 - LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 736 - Test it.; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2008, 710, 711 - VISAGE; BPatG GRUR 1995, 734 - While You Wait; GRUR 2006, 1029, 1031 - Interactive Wear).
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