Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2005 - X ZR 76/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,860
BGH, 11.10.2005 - X ZR 76/04 (https://dejure.org/2005,860)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2005 - X ZR 76/04 (https://dejure.org/2005,860)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - X ZR 76/04 (https://dejure.org/2005,860)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung eines Patentes für Rückblickspiegel für Seitentüren von Kraftfahrzeugen; Auslegung des Merkmals "Fensterausschnitt"; Revisionsrechtliche Nachprüfbarkeit der Auslegung eines Patentanspruchs; Anforderungen an die Auslegung durch den Tatrichter; Unzulässige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG (1968) § 6, (1981) vor § 143
    "Seitenspiegel"; Auslegung des Klagepatents durch den Tatrichter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Zur Auslegung des Klagepatents durch den Richter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 164, 261
  • GRUR 2006, 131
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 01.08.2006 - X ZR 114/03

    Restschadstoffentfernung

    Der Tatrichter hat das Patent dabei eigenständig auszulegen; er darf die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens nicht unbesehen übernehmen oder gar die Auslegung dem Sachverständigen überlassen (Sen. BGHZ 164, 261 - Seitenspiegel; Sen.Urt. v. 7.3.2001 - X ZR 176/99, GRUR 2001, 770, 772 - Kabeldurchführung II).

    1999, 365 - Sammelförderer; Sen. BGHZ 142, 7, 15 - Räumschild; Sen. BGHZ 160, 204, 213 - bodenseitige Vereinzelungseinrichtung; Sen.Urt. v. 7.6.2005 - X ZR 247/02, GRUR 2005, 848, 851 - Antriebsscheibenaufzug; v. 25.10.2005 - X ZR 136/03, GRUR 2006, 311, 312 - Baumscheibenabdeckung; Sen. BGHZ 164, 261 - Seitenspiegel; Sen.Urt. v. 22.11.2005 - X ZR 79/04, GRUR 2006, 570 - extracoronales Geschiebe; v. 7.6.2006 - X ZR 105/04 - Luftabscheider für Milchsammelanlage, zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BGH, 04.02.2010 - Xa ZR 36/08

    Gelenkanordnung

    Die Auslegung des Patents auf der vom Berufungsgericht gelegten tatsächlichen Grundlage ist eine Rechtsfrage und kann vom Senat selbst vorgenommen werden (BGHZ 164, 261, 273 - Seitenspiegel; BGHZ 172, 312 Tz. 38 - Zerfallszeitmessgerät).
  • BGH, 31.05.2007 - X ZR 172/04

    Zerfallszeitmessgerät

    Wie jede Auslegung wird jedoch auch die Auslegung des Schutzanspruchs auf tatsächlicher Grundlage getroffen, zu der neben den objektiven technischen Gegebenheiten auch ein bestimmtes Vorverständnis der auf dem betreffenden Gebiet tätigen Sachkundigen sowie Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen und methodische Herangehensweise dieser Fachleute gehören, die das Verständnis des Anspruchs und der in ihm verwendeten Begriffe bestimmen oder jedenfalls beeinflussen können (BGHZ 164, 261, 268 - Seitenspiegel).
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