Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02, I ZR 267/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Pressefotos

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 72 Abs. 1, § 97 Abs. 1 Satz 1
    Pressefotos

  • aufrecht.de

    Höhe des Schadensersatzes bei unerlaubten Abdruck von Fotos

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UrhG § 72 Abs. 1, § 97 Abs. 1 Satz 1
    Branchenübliche Vergütungssätze bei Lizenzgebühr

  • Jurion

    Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr; Recht zum Abdruck von Fotos in einer Tageszeitung; Höhe des Schadensersatzanspruchs nach den von der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing empfohlenen Honorarsätzen; Umfang der materiellen Rechtskraft eines formell rechtskräftigen Titels; Abdrucken von Fotos des Klägers als Verletzungshandlung; Schadensersatz nach den Grundsätzen der sog. Lizenzanalogie

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Pressefotos / Pressephotos

    §§ 16, 17, 72 Abs. 1, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG

  • nwb

    UrhG § 72 Abs. 1, § 97 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Pressefotos"; Kriterien für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr; Höhe des Schadensersatzes für die rechtswidrige Vervielfältigung und Verbreitung von Lichtbildern in einer Tageszeitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

     
  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schadensersatz für den unerlaubten Abdruck von Pressefotos in einer Tageszeitung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unerlaubter Abdruck von Pressefotos

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Maßstab für die Festsetzung einer angemessenen Lizenzgebühr; Urheberrecht

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Schadensersatz für den unerlaubten Abdruck von Pressefotos in einer Tageszeitung

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Schadensersatz bei rechtswidrig abgedruckten Pressefotos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei Urheberrechtsverletzungen Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für den unerlaubten Abdruck von Lichtbildern

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Charlottenburg, 28.02.2002 - 227 C 293/01
  • LG Berlin, 27.08.2002 - 16 S 4/02
  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02, I ZR 267/02

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, 615
  • GRUR 2006, 136
  • K&R 2006, 286
  • ZUM 2006, 217
  • afp 2006, 51


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Wird zitiert von ... (60)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Für die Bestimmung der angemessenen Lizenzgebühr ist objektiv darauf abzustellen, was bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (BGH, GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - I ZR 266/02, GRUR 2006, 136 Rn. 23 = WRP 2006, 274 - Pressefotos;… Urteil vom 16. August 2012 - I ZR 96/09, ZUM 2013, 406 Rn. 30 - Einzelbild).
  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Ihrer normativen Zielsetzung entsprechend setzt die - fiktive - Lizenz nicht voraus, dass es bei korrektem Verhalten des Verletzten tatsächlich zum Abschluss eines Lizenzvertrages gekommen wäre (BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 58 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - I ZR 266/02, GRUR 2006, 136 Rn. 23 = WRP 2006, 274 - Pressefotos;… Urteil vom 16. August 2012 - I ZR 96/09, ZUM 2013, 406 Rn. 30 - Einzelbild).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    Im Revisionsverfahren ist nur zu prüfen, ob die tatrichterliche Schätzung auf grundsätzlich falschen oder offenbar unsachlichen Erwägungen beruht oder ob der Tatrichter wesentliche, die Entscheidung bedingende Tatsachen außer Acht gelassen hat und insbesondere schätzungsbegründende Tatsachen nicht gewürdigt hat, die die Parteien vorgebracht haben oder sich aus der Natur der Sache ergeben (vgl. BGH, Urt. v. 6.10.2005 - I ZR 266/02, GRUR 2006, 136 Tz. 24 = WRP 2006, 274 - Pressefotos;… Urt. v. 2.10.2008 - I ZR 6/06, GRUR 2009, 407 Tz. 23 = WRP 2009, 319 - Whistling for a train).

    Bei der Ermittlung einer angemessenen Lizenzgebühr liegt es allerdings nahe, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen, wenn sich in dem entsprechenden Zeitraum eine solche Übung herausgebildet hat (BGH GRUR 2006, 136 Tz. 27 - Pressefotos, m.w.N.).

    Es kann dahinstehen, ob die Empfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM-Empfehlungen), bei denen es sich nach den Feststellungen des Berufungsgerichts weniger um eine Übersicht der marktüblichen Vergütungen für Bildnutzungsrechte als vielmehr eher um eine einseitige Festlegung der Anbieterseite handelt, branchenübliche Vergütungssätze enthalten (bejahend OLG Brandenburg GRUR-RR 2009, 413 Tz. 29; LG Mannheim ZUM 2006, 886, 887; verneinend LG Stuttgart ZUM 2009, 77, 82; vgl. auch BGH GRUR 2006, 136 Tz. 30 - Pressefotos).

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