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   BGH, 15.09.2005 - I ZB 10/03   

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https://dejure.org/2005,475
BGH, 15.09.2005 - I ZB 10/03 (https://dejure.org/2005,475)
BGH, Entscheidung vom 15.09.2005 - I ZB 10/03 (https://dejure.org/2005,475)
BGH, Entscheidung vom 15. September 2005 - I ZB 10/03 (https://dejure.org/2005,475)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Keine rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken als Unternehmenskennzeichen

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Nutzung einer Marke als Unternehmenskennzeichen reicht nicht für rechtserhaltende Benutzung aus

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Keine markenrechtliche Nutzung mit Unternehmensbezeichnung (NORMA)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Benutzung eines mit der Unternehmensbezeichnung übereinstimmenden Kennzeichens; Anbringung der Marke auf Preisetiketten und Einkaufstüten; Herkunftsfunktion einer Marke bei firmenmäßigem Gebrauch; ...

  • kanzlei.biz

    Norma

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1
    "NORMA"; Rechtserhaltende Verwendung von Marken eines Einzelhandelsunternehmens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NORMA

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - "R" im Kreis reicht nicht für Herkunftsunterscheidung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Ist die Benutzung einer eingetragenen Marke als Unternehmenskennzeichen rechtserhaltend?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 26 Abs. 1
    Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke ohne konkreten Bezug zu bestimmter Ware ("NORMA")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 527
  • GRUR 2006, 150
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

    AKZENTA

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Benutzung einer eingetragenen Marke nur dann rechtserhaltend wirkt, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr die Ursprungsidentität der Ware oder Dienstleistung, für die sie eingetragen ist, dadurch zu garantieren, dass sie es ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (EuGH, Urt. v. 11.3.2003 - C-40/01, Slg. 2003, I-2439 = GRUR 2003, 425 Tz. 36 - Ansul/Ajax; BGH, Urt. v. 21.7.2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047, 1049 = WRP 2005, 1527 - OTTO; Beschl. v. 15.9.2005 - I ZB 10/03, GRUR 2006, 150, 151 = WRP 2006, 241 - NORMA).

    Hierfür ist es ausreichend, aber auch erforderlich, dass die Marke in üblicher und wirtschaftlich sinnvoller Weise für das Produkt verwendet wird, für das sie eingetragen ist (BGH, Beschl. v. 6.5.1999 - I ZB 54/96, GRUR 1999, 995, 997 = WRP 1999, 936 - HONKA; BGH GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO; GRUR 2006, 150, 151 - NORMA).

    b) Das Berufungsgericht hat des Weiteren zutreffend angenommen, dass es an einer rechtserhaltenden Benutzung fehlt, wenn das Zeichen ausschließlich als Unternehmenskennzeichen und nicht zugleich zumindest auch als Marke für das konkret vertriebene Produkt benutzt worden ist (BGH, Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 430 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA; BGH GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO; GRUR 2006, 150, 151 - NORMA).

  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

    idw Informationsdienst Wissenschaft

    Maßgeblich für die Frage der Benutzung in zeitlicher Hinsicht sind vorliegend nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG der Fünfjahreszeitraum vor Veröffentlichung der Eintragung der angegriffenen Marke am 15. Oktober 1998 und nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG der weitere Fünfjahreszeitraum vor der mündlichen Verhandlung vor dem Bundespatentgericht am 14. Juli 2004 (vgl. BGH, Beschl. v. 14.5.1998 - I ZB 9/96, GRUR 1998, 938, 939 f. = WRP 1998, 993 - DRAGON; Beschl. v. 10.11.1999 - I ZB 53/98, GRUR 2000, 510 = WRP 2000, 541 - Contura; Beschl. v. 15.9.2005 - I ZB 10/03, GRUR 2006, 150 Tz. 8 = WRP 2006, 241 - NORMA).
  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08

    Peek & Cloppenburg II

    Dies gilt insbesondere dann, wenn das Unternehmen eine Vielzahl unterschiedlicher Waren anbietet, die zum Teil von bekannten Markenherstellern, zum Teil von unbekannten Herstellern stammen und die als Gemeinsamkeit lediglich den Vertrieb über das betreffende Handelsunternehmen aufweisen (BGH, GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO; Beschluss vom 15. September 2005 - I ZB 10/03, GRUR 2006, 150 Rn. 11 = WRP 2006, 241 - NORMA).
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