Rechtsprechung
   EuGH, 12.01.2006 - C-173/04 P   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Dreidimensionale Formen von Standbeuteln für Fruchtgetränke und Fruchtsäfte - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

  • markenmagazin:recht

    Art. 7 Verordnung (EG) Nr. 40/ 94
    Dreidimensionale Formen von Standbeuteln für Fruchtgetränke und Fruchtsäfte - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Deutsche SiSi-Werke / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Dreidimensionale Formen von Standbeuteln für Fruchtgetränke und Fruchtsäfte - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

  • Jurion

    Markeneintragung für verschiedene Standbeutel für Getränke; Anträge auf Eintragung dreidimensionaler Gemeinschaftsmarken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); Zur Klasse 32 i.S.d. Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 gehörende Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Deutsche SiSi-Werke / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Dreidimensionale Formen von Standbeuteln für Fruchtgetränke und Fruchtsäfte - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 28. Januar 2004 in den verbundenen Rechtssachen T-146/02 bis T-153/02 (Deutsche SiSi-Werke/HABM) - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis des Artikels 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) - Dreidimensionelle Marken (Standbeutel) für Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2006, I-551
  • GRUR 2006, 233
  • GRUR Int. 2006, 226
  • EuZW 2006, 608 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (787)  

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05  

    FUSSBALL WM 2006

    Im Übrigen bestünde selbst bei identischen Zeichen keine rechtliche Bindung der nationalen Behörden und Gerichte, zu demselben Ergebnis zu gelangen wie das Harmonisierungsamt (vgl. EuGH, Urt. v. 29.4.2004 - C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089 Tz. 62 f. = GRUR Int. 2004, 631 = WRP 2004, 722 - Henkel/HABM; Urt. v. 12.1.2006 - C-173/04 P, GRUR 2006, 233 Tz. 49 - Standbeutel).
  • EuGH, 14.09.2010 - C-48/09  

    Gemeinschaftsmarke - Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke

    Zur Prüfung dieser Rüge ist darauf hinzuweisen, dass jedes der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 genannten Eintragungshindernisse im Licht des Allgemeininteresses auszulegen ist, das ihm zugrunde liegt (Urteile Henkel/HABM, Randnr. 45, und vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 59).
  • BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04  

    Pralinenform

    Daraus ergibt sich aber nicht, dass die beanstandete Pralinenform mehr ist als eine Variante der üblichen Formen dieser Warengattung und dadurch dem Durchschnittsverbraucher erlaubt, bereits in der Warenform - ohne eine Prüfung vorzunehmen und ohne besonders aufmerksam zu sein - einen Herkunftshinweis zu sehen (vgl. - zur Frage der Unterscheidungskraft - EuGH, Urt. v. 7.10.2004 - C-136/02 P, Slg. 2004, I-9165 = GRUR Int. 2005, 135 Tz 31 f. = MarkenR 2004, 461 - Mag Instruments; Urt. v. 12.1.2006 - C-173/04 P, GRUR Int. 2006, 226 Tz 31 - Deutsche SiSi-Werke).
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