Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von mehreren Verfahren wegen einer gemeinsamen Werbung

  • Jurion

    Unzulässigkeit der Anspruchsverfolgung wegen des Vorgehens gegen den Beklagten in drei getrennten Verfügungsverfahren; Vorliegen einer missbräuchlichen sukzessiven Mehrfachverfolgung

  • nwb

    UWG a.F. § 13 Abs. 5; UWG § 8 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG (a.F.) § 13 Abs. 5 § 8 Abs. 4
    "MEGA SALE"; Rechtsmißbräuchlichkeit der getrennten Inanspruchnahme mehrerer Auftraggeber einer gemeinsamen Werbeanzeige

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MEGA SALE

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Missbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 8 Abs. 4 UWG
    Die getrennte Verfolgung bei gemeinschaftlichem Wettbewerbsverstoß ist rechtsmissbräuchlich

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abmahnung - Abmahnkosten - Rechtsmissbrauch

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswirkungen auf Unterlassungsanspruch?

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    MEGA SALE

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Das "MEGA SALE”-Urteil

Besprechungen u.ä.

  • wb-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen (RA Christian Solmecke, Dr. Laura Dierking; MMR 2009, 727)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 474
  • MDR 2006, 585
  • GRUR 2006, 243



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Wird zitiert von ... (129)  

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15  

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    Von einem Rechtsmissbrauch ist auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Anspruchstellers sachfremde Ziele sind (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE; BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).

    Ein Anhaltspunkt für eine rechtsmissbräuchliche Rechtsverfolgung kann sich daraus ergeben, dass der Anspruchsteller mehrere gleichartige oder in einem inneren Zusammenhang stehende Rechtsverstöße gegen eine Person oder mehrere Personen ohne sachlichen Grund in getrennten Verfahren verfolgt und dadurch die Kostenlast erheblich erhöht (zum Lauterkeitsrecht vgl. BGH, GRUR 2006, 243 Rn. 16 - MEGA SALE; BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 58/07, GRUR 2010, 454 Rn. 19 = WRP 2010, 640 - Klassenlotterie; Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 199/10, GRUR 2013, 307 Rn. 19 = WRP 2013, 329 - Unbedenkliche Mehrfachabmahnung; zum Urheberrecht vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 106/10, GRUR 2013, 176 Rn. 14 f. = WRP 2013, 336 - Ferienluxuswohnung; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. November 2012 - VI ZB 1/12, NJW 2013, 1369 Rn. 9 f.).

  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11  

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    aa) Derartige Verhaltensweisen, die der gerichtlichen Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nach § 8 Abs. 4 UWG entgegenstehen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE; Urteil vom 22. Oktober 2010 - I ZR 58/07, GRUR 2010, 454 Rn. 19 = WRP 2010, 640 - Klassenlotterie), können die Forderung von Vertragsstrafen nur ausschließen, soweit sie für die Abgabe der Unterwerfungserklärung ursächlich waren oder mit ihr jedenfalls im Zusammenhang stehen.
  • OLG Köln, 11.03.2016 - 6 U 121/15  

    Datenschutzhinweise in Kontaktformularen

    Gelingt es ihm damit, die grundsätzlich für die Klagebefugnis sprechende Vermutung zu erschüttern, so hat der Kläger seinerseits substantiiert die aufgekommenen Verdachtsgründe zu widerlegen (vgl. BGH GRUR 2006, 243, 244, Tz. 21 - MEGA SALE; Senat, Beschl. v. 13.2.2007 - 5 U 108/06 ).
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