Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von mehreren Verfahren wegen einer gemeinsamen Werbung

  • Jurion

    Unzulässigkeit der Anspruchsverfolgung wegen des Vorgehens gegen den Beklagten in drei getrennten Verfügungsverfahren; Vorliegen einer missbräuchlichen sukzessiven Mehrfachverfolgung

  • nwb

    UWG a.F. § 13 Abs. 5; UWG § 8 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG (a.F.) § 13 Abs. 5 § 8 Abs. 4
    "MEGA SALE"; Rechtsmißbräuchlichkeit der getrennten Inanspruchnahme mehrerer Auftraggeber einer gemeinsamen Werbeanzeige

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MEGA SALE

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Missbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 8 Abs. 4 UWG
    Die getrennte Verfolgung bei gemeinschaftlichem Wettbewerbsverstoß ist rechtsmissbräuchlich

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abmahnung - Abmahnkosten - Rechtsmissbrauch

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswirkungen auf Unterlassungsanspruch?

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    MEGA SALE

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Das "MEGA SALE”-Urteil

Besprechungen u.ä.

  • wb-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen (RA Christian Solmecke, Dr. Laura Dierking; MMR 2009, 727)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 474
  • MDR 2006, 585
  • GRUR 2006, 243



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Wird zitiert von ... (129)  

  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 26/12  

    Datenschutz und Wettbewerbsrecht

    Hierbei kann es sich um die Mehrfachverfolgung eines Verstoßes (so die Konstellation in BGH GRUR 2000, 1089 -Missbräuchliche Mehrfachverfolgung) oder die Verfolgung mehrerer identischer oder ähnlicher Verstöße eines Handelnden (so die Konstellation in BGH GRUR GRUR 2009, 1180 -0,00 Grundgebühr) oder um gemeinschaftliche Wettbewerbsverstöße von Mittätern (so die Konstellation in BGH GRUR 2006, 243 - MEGA SALE) handeln, deren Bündelung im Sinne der genannten Rechtsprechung tunlich erscheint.
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11  

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    aa) Derartige Verhaltensweisen, die der gerichtlichen Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nach § 8 Abs. 4 UWG entgegenstehen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE; Urteil vom 22. Oktober 2010 - I ZR 58/07, GRUR 2010, 454 Rn. 19 = WRP 2010, 640 - Klassenlotterie), können die Forderung von Vertragsstrafen nur ausschließen, soweit sie für die Abgabe der Unterwerfungserklärung ursächlich waren oder mit ihr jedenfalls im Zusammenhang stehen.
  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15  

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    Es reicht aus, dass die sachfremden Ziele überwiegen (BGH, Urteil vom 6. April 2000 - I ZR 114/98, WRP 2000, 1266, 1267 - Neu in Bielefeld II; Urteil vom 17. November 2005 - I ZR 300/02, GRUR 2006, 243 Rn. 16 = WRP 2006, 354 - MEGA SALE).
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