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   BGH, 22.11.2005 - X ZR 81/01   

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https://dejure.org/2005,385
BGH, 22.11.2005 - X ZR 81/01 (https://dejure.org/2005,385)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2005 - X ZR 81/01 (https://dejure.org/2005,385)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2005 - X ZR 81/01 (https://dejure.org/2005,385)
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Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 702
  • GRUR 2006, 313
  • DB 2006, 949
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09

    Okklusionsvorrichtung

    Denn bei der Gleichwirkung handelt es sich um eine Frage, deren Beantwortung tatrichterlicher Feststellungen bedarf, die in der Revisionsinstanz nicht nachgeholt werden können (BGH, Urteile vom 22. November 2005 - X ZR 81/01, GRUR 2006, 313 Rn. 22 - Stapeltrockner und vom 17. April 2007, GRUR 2007, 959 Rn. 28 - Pumpeinrichtung).

    Sie hängt zwar in der Regel entscheidend ebenfalls von den in der Tatsacheninstanz zu klärenden tatsächlichen Grundlagen ab (BGH, Urteile vom 22. November 2005, aaO Rn. 23 - Stapeltrockner und vom 14. Dezember 2010, aaO Rn. 36 - Crimpwerkzeug IV).

  • BGH, 20.06.2006 - X ZB 27/05

    Demonstrationsschrank

    Rechtliche Bedeutung kommt der Merkmalsgliederung - anders als nach § 12a GebrMG dem Schutzanspruch als solchem - ohnehin nicht zu; die Merkmalsgliederung ist nicht mehr als ein bloßes Hilfsmittel (Sen.Urt. v. 22.11.2005 - X ZR 81/01, GRUR 2006, 313, 315 - Stapeltrockner, für die Eingriffsprüfung).
  • BGH, 14.12.2010 - X ZR 193/03

    Crimpwerkzeug IV

    Denn bei der Frage der Gleichwirkung handelt es sich um eine Frage, deren Beantwortung tatrichterlicher Würdigung und Feststellungen bedarf, die in der Revisionsinstanz nicht nachgeholt werden können (Senat, Urteile vom 22. November 2005 - X ZR 81/01, GRUR 2006, 313 Rn. 22 - Stapeltrockner, und vom 17. April 2007 - X ZR 1/05, GRUR 2007, 58 Rn. 28 - Pumpeinrichtung).

    Sie hängt aber entscheidend von den zunächst in der Tatsacheninstanz zu klärenden tatsächlichen Grundlagen ab (Senat, Urteil vom 22. November 2005 - X ZR 81/01, GRUR 2006, 313 Rn. 23 - Stapeltrockner).

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