Rechtsprechung
   BGH, 03.11.2005 - I ZR 29/03   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs wegen unlauterer Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke; Rechtliche Qualifizierung einer Handlung als Rufausbeutung; Anforderungen an das Vorliegen einer rechtmäßigen Prozessstandschaft; Zulässigkeit der Nutzung eines erworbenen Markenproduktes als Preisobjekt einer werbewirksamen Auslobung; Konkurrenzverhältnis zwischen markenrechtlichen und lauterkeitsrechtlichen Vorschriften

  • kanzlei.biz

    Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3 § 24 Abs. 2
    "Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem"; Ausnutzung der Wertschätzung einer Marke durch Auslobung eines Luxusgegenstandes (Ferrari) als Gewinn)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Auslobung eines Luxussportwagens im Rahmen eines Preisrätsels

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 3, 24 Abs. 2 MarkenG.
    Zu den Rechten des Markeninhabers bei der Auslobung von Markenware als Gewinn. Zur Zulässigkeit der Nutzung der Werbewirkung von Luxusware im Rahmen eines Gewinnspiels. Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Gemeinsames Preisrätsel einer Zeitschrift mit einem Sponsor: Emblem des Sponsors auf ausgelobtem Sportwagen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die Marke auf verkleinerten Modellen ohne Erlaubnis des Markeninhabers

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Erschöpfung des Markenrechts bei Verkauf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Jägermeister-Symbol auf Ferrari markenrechtlich erlaubt

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Auslobung eines Luxussportwagens im Rahmen eines Preisrätsels

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Auslobung eines Luxussportwagens im Rahmen eines Preisrätsels

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Zulässige Verwendung einer fremden Marke bei Preisrätsel

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Kräuterlikörhersteller darf Luxussportwagen in Preisrätsel ausloben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Auslobung eines Luxussportwagens im Rahmen eines Preisrätsels

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 691
  • MDR 2006, 702
  • GRUR 2006, 329
  • afp 2006, 143



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Es kann dahinstehen, ob den Verpackungsaufmachungen mit Rücksicht auf den markenrechtlichen Schutz der darauf aufgebrachten Bezeichnung "EROS" und der darauf abgebildeten Körpersilhouette und den Grundsatz, dass der Markenschutz in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich den lauterkeitsrechtlichen Schutz verdrängt (vgl. BGHZ 138, 349, 351 - MAC Doc; BGH, Urt. v. 3.11.2005 - I ZR 29/03, GRUR 2006, 329 Tz. 36 = WRP 2006, 470 - Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem; Urt. v. 21.9.2006 - I ZR 270/03, GRUR 2007, 339 Tz. 23 = WRP 2007, 313 - Stufenleitern), überhaupt ein wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Nachahmung zukommen kann.
  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 42/07  

    DAX

    Im Anwendungsbereich der Bestimmungen des Markengesetzes ist allerdings für einen lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz nach § 4 Nr. 9 UWG grundsätzlich kein Raum (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 3.11.2005 - I ZR 29/03, GRUR 2006, 329 Tz. 36 = WRP 2006, 470 - Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 6/10  

    Echtheitszertifikat

    aa) Der Inhaber des Markenrechts kann nach Art. 7 Abs. 2 MarkenRL, der durch § 24 Abs. 2 MarkenG in das deutsche Recht umgesetzt wird, nach dem Inverkehrbringen rechtmäßig gekennzeichneter Ware solche Handlungen verbieten, die die Herkunfts- und Garantiefunktion seines Zeichens verletzen oder die die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen (EuGH, Urteil vom 23. Februar 1999 - C63/97, Slg. 1999, I905 = GRUR Int. 1999, 438 Rn. 51 ff. - BMW/Deenik; BGH, Urteil vom 3. November 2005 - I ZR 29/03, GRUR 2006, 329 Rn. 28 = WRP 2006, 470 - Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem; Urteil vom 15. Februar 2007 - I ZR 63/04, GRUR 2007, 882 Rn. 22 = WRP 2007, 1197 - Parfümtester, jeweils mwN).

    Erforderlich ist insoweit eine Abwägung zwischen den berechtigten Interessen des Markeninhabers und des Wiederverkäufers (vgl. EuGH, Urteil vom 4. November 1997 - C-337/95, Slg. 1997, I-6034 = GRUR Int. 1998, 140 Rn. 44 - Dior/Evora; BGH, GRUR 2006, 329 Rn. 31 - Gewinnfahrzeug mit Fremdemblem).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht