Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.11.2005

Rechtsprechung
   BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 147/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 333
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)
  • afp 2006, 246



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, 333).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, 333).
  • BPatG, 23.10.2007 - 32 W (pat) 28/05

    Karl May

    Aufgrund der Eignung der Bezeichnung "Karl May", auf den Inhalt von Filmen und Druckereierzeugnissen hinzuweisen, wird der Verkehr den Namen "Karl May" auch in Bezug auf die Dienstleistungen, die auf die Produktion dieser Medien ausgerichtet sind, lediglich als Beschreibung des Inhalts der Produktion verstehen (BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; BPatG GRUR 2006, 333, 335 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

    Ähnlich hat das Bundespatentgericht die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Porträtfotos von Marlene Dietrich auch in Bezug auf Waren und Dienstleistungen verneint, für die das Foto keine unmittelbar beschreibende Angabe darstellte, die aber als typische Merchandising- oder Fanartikel angeboten und daher nur als Hinweis auf die Künstlerin Marlene Dietrich, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 336 f. - Porträtfoto Marlene Dietrich).

  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2006, S. 333).
  • BPatG, 23.05.2007 - 32 W (pat) 28/05
    Aufgrund der Eignung der Bezeichnung "Karl May", auf den Inhalt von Filmen und Druckereierzeugnissen hinzuweisen, wird der Verkehr den Namen "Karl May" auch in Bezug auf die Dienstleistungen, die auf die Produktion dieser Medien ausgerichtet sind, lediglich als Beschreibung des Inhalts der Produktion verstehen (BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; BPatG GRUR 2006, 333, 335 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

    Ähnlich hat das Bundespatentgericht die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Porträtfotos von Marlene Dietrich auch in Bezug auf Waren und Dienstleistungen verneint, für die das Foto keine unmittelbar beschreibende Angabe darstellte, die aber als typische Merchandising- oder Fanartikel angeboten und daher nur als Hinweis auf die Künstlerin Marlene Dietrich, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 336 f. - Porträtfoto Marlene Dietrich).

  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 35/06

    Ringelnatz

    Seiner Funktion nach ist der Name daher reines Werbemittel und kann daher allenfalls für die entsprechenden Werbedienstleistungen als Unternehmenshinweis dienen (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 336 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

    Denn der Aussagehalt des Zeichens im Sinne einer Inhaltsbeschreibung eines (Video-)Films über das Werk oder den Autor Ringelnatz erstreckt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch auf die Dienstleistungen, die auf die Produktion entsprechender (Video-)Filme gerichtet sind (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHÖN; GRUR 2001, 1043, 1045 - Gute Zeiten, Schlechte Zeiten; BGH GRUR 2003, 342, 343 - Winnetou; BPatG GRUR 2006, 333, 334, 335 - Porträtfoto Marlene Dietrich).

  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung

    Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom Senat mit Beschluss vom 9. November 2005, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, zurückgewiesen (BPatG GRUR 2006, 333).
  • BPatG, 11.01.2007 - 25 W (pat) 9/05

    CASHFLOW

    Dies hat in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des BGH und des Europäischen Gerichtshofes auch das BPatG z. B. in der aktuellen Entscheidung "Porträtfoto Marlene Dietrich" (GRUR 2006, 333, 337 f.) so festgestellt.
  • BPatG, 24.10.2007 - 28 W (pat) 103/06

    Leonardo Da Vinci

    Zu diesen Anlässen werden die fraglichen Namen zwar durchaus auch in Verbindung mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen verwendet, mit deren Erwerb die Verbraucher ihre Verbundenheit bzw. Bewunderung für die historische Persönlichkeit und ihre Leistungen zum Ausdruck bringen (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 337 - Porträtfoto Marlene Dietrich).
  • BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 162/09
    Zwar bringen im Rahmen von Gedenkjahren, Jubiläumsfeiern und dergleichen die Verbraucher ihre Teilnahme an der Veranstaltung oder ihre Verbundenheit bzw. Bewunderung für die historische Persönlichkeit und ihre Leistungen zum Ausdruck (vgl. BPatG GRUR 2006, 333, 337 -Porträtfoto Marlene Dietrich), wobei den Namen dann lediglich eine beschreibende Funktion zukommt.
  • BPatG, 15.01.2009 - 30 W (pat) 11/06

    Apotheke pur - “Apotheke pur” nicht als Marke im Pharmazie- und

  • BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dürer-Hotel" - Unterscheidungskraft und kein

  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 106/06

    Mirabeau

  • BPatG, 14.03.2007 - 29 W (pat) 26/05
  • BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 235/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "9/11" - zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden

  • BPatG, 13.03.2007 - 24 W (pat) 296/04
  • BPatG, 05.12.2007 - 24 W (pat) 14/05
  • BPatG, 08.08.2007 - 29 W (pat) 129/04
  • BPatG, 04.04.2007 - 26 W (pat) 257/04
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Rechtsprechung
   BGH, 24.11.2005 - I ZR 28/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 333



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07

    Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig

    Aus dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 GG kann daher im markenrechtlichen Verfahren im Hinblick auf vorhergehende Eintragungen oder Zurückweisungen kein Anspruch auf Eintragung oder auf Löschung abgeleitet werden (st. Rspr., vgl. EuGH MarkenR 2009, 201, 203 Schwabenpost; EuGH a. a. O. - BioID, S. 1015; EuGH MarkenR 2006, 19, 22 Standbeutel; BGH GRUR 2006, 333, 337 f. - Marlene Dietrich; BPatG GRUR 2007, 333, 335 - Papaya).
  • BPatG, 03.08.2009 - 26 W (pat) 20/08

    Freihaltebedürfnis von Ortsnamen als geografische Herkunftsangabe - Löschung der

    Auf die von der Antragsgegnerin erwähnten Voreintragungen geographischer Angaben (IR-Marke 1 619 709 "Barcelona" und IR-Marke 1 879 550 "Barcelona Design" für Waren/Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 42 bzw. für Waren der Klasse 09 und IR-Marke 628 883 "San Francisco" für Waren/Dienstleistungen der Klassen 09 und 42) kommt es für die vorliegende Entscheidung schon wegen der fehlenden Bindungswirkung derartiger Eintragungen nicht an (st. Rspr., vgl. EuGH, MarkenR 2009, 201, 203 -Schwabenpost; EuGH a. a. O. -BioID, S. 1015; EuGH MarkenR 2006, 19, 22 -Standbeutel; BGH GRUR 2006, 333, 337 f. -Marlene Dietrich; BPatG GRUR 2007, 333, 335 -Papaya).
  • BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 72/08
    Aus dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 GG kann daher im markenrechtlichen Verfahren im Hinblick auf vorhergehende Eintragungen oder Zurückweisungen kein Anspruch auf Eintragung oder auf Löschung abgeleitet werden (st. Rspr., vgl. EuGH, Beschluss vom 12. Februar 2009 -C-39/08 und C-43/08 Tz. 19 -Schwabenpost; EuGH a. a. O. -BioID, S. 1015; EuGH MarkenR 2006, 19, 22 -Standbeutel; BGH GRUR 2006, 333, 337 f. -Marlene Dietrich; BPatG GRUR 2007, 333, 335 -Papaya).
  • BPatG, 08.04.2009 - 26 W (pat) 47/08
    Aus dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 GG kann daher im markenrechtlichen Verfahren im Hinblick auf vorhergehende Eintragungen oder Zurückweisungen kein Anspruch auf Eintragung oder auf Löschung abgeleitet werden (st. Rspr., vgl. EuGH, Beschluss vom 12. Februar 2009 -C-39/08 und C-43/08 Tz. 19 -Schwabenpost; EuGH a. a.O. -BioID, S. 1015; EuGH MarkenR 2006, 19, 22 -Standbeutel; BGH GRUR 2006, 333, 337 f. -Marlene Dietrich; BPatG GRUR 2007, 333, 335 -Papaya).
  • BPatG, 08.07.2009 - 26 W (pat) 101/08
    Aus dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 GG kann daher im markenrechtlichen Verfahren im Hinblick auf vorhergehende Eintragungen oder Zurückweisungen kein Anspruch auf Eintragung oder auf Löschung abgeleitet werden (st. Rspr., vgl. EuGH, MarkenR 2009, 201, 203 -Schwabenpost; EuGH a. a. O. -BioID, S. 1015; EuGH MarkenR 2006, 19, 22 -Standbeutel; BGH GRUR 2006, 333, 337 f. -Marlene Dietrich; BPatG GRUR 2007, 333, 335 -Papaya).
  • BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 87/08
    Aus dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 GG kann daher im markenrechtlichen Verfahren im Hinblick auf vorhergehende Eintragungen oder Zurückweisungen kein Anspruch auf Eintragung oder Löschung abgeleitet werden (st. Rspr., vgl. z. B. EuGH MarkenR 2009, 201, 203 -Schwabenpost; EuGH GRUR Int. 2005, 1012, 1014 -BioID; BGH GRUR 2006, 333, 337 f. -Marlene Dietrich).
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