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   BGH, 17.01.2006 - X ZR 236/01   

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https://dejure.org/2006,773
BGH, 17.01.2006 - X ZR 236/01 (https://dejure.org/2006,773)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2006 - X ZR 236/01 (https://dejure.org/2006,773)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - X ZR 236/01 (https://dejure.org/2006,773)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Nebenintervention im Patentnichtigkeitsverfahren; Durch Streitpatent in der geschäftlichen Tätigkeiten als Wettbewerber beeinträchtigtes Unternehmen; Verwendung von Carbazol-Verbindungen zur Herstellung eines Arzneimittels für die Behandlung von ...

  • Judicialis

    PatG §§ 81 ff.; ; PatG § 99 Abs. 1; ; PatG §§ 110 ff.; ; ZPO § 66

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG §§ 81 ff. § 99 Abs. 1 § § 110 ff.; ZPO § 66
    "Carvedilol"; Zulässigkeit der Nebenintervention im Patentnichtigkeitsverfahren

  • rechtsportal.de

    PatG §§ 81 ff. § 99 Abs. 1 § § 110 ff. ; ZPO § 66
    "Carvedilol"; Zulässigkeit der Nebenintervention im Patentnichtigkeitsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Zulässigkeit der Nebenintervention

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 166, 18
  • NJW 2006, 2334 (Ls.)
  • GRUR 2006, 438
  • AnwBl 2006, 126
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 18.11.2015 - VII ZB 2/15

    Nebenintervention im selbständigen Beweisverfahren: Rechtliches Interesse eines

    aa) Der Begriff des rechtlichen Interesses in § 66 Abs. 1 ZPO ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs weit auszulegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Februar 2011 - I ZB 63/09, NJW-RR 2011, 907 Rn. 10; vom 17. Januar 2006 - X ZR 236/01, BGHZ 166, 18 Rn. 7).

    Es ist erforderlich, dass der Nebenintervenient zu der unterstützten Partei oder zu dem Gegenstand des Rechtsstreits in einem Rechtsverhältnis steht, auf das die Entscheidung des Rechtsstreits durch ihren Inhalt oder ihre Vollstreckung unmittelbar oder auch nur mittelbar rechtlich einwirkt (BGH, Beschlüsse vom 10. Februar 2011 - I ZB 63/09, NJW-RR 2011, 907 Rn. 10; vom 24. April 2006 - II ZB 16/05, WM 2006, 1252 Rn. 8; vom 17. Januar 2006 - X ZR 236/01, BGHZ 166, 18 Rn. 7).

  • OLG Frankfurt, 24.08.2016 - 11 U 123/15

    Zumutbarkeit eines Zahlungsmittels bei erfoderlicher Eingabe von PIN und TAN in

    Ein Interesse daran, dass eine rechtliche oder tatsächliche Frage auf eine bestimmte Weise beantwortet wird, genügt demnach ebenso wenig wie der denkbare Umstand, dass in beiden Fällen dieselben Ermittlungen angestellt werden müssen oder über gleichgelagerte Rechtsfragen zu entscheiden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18.11.2015 - VII ZB 2/15; Beschluss vom 10.2.2011 - I ZB 63/09; Beschluss vom 17.1.2006 - X ZR 236/01).
  • OLG Köln, 09.03.2017 - 18 U 19/16

    Rechtstellung des mit der Verfolgung von Ersatzansprüchen beauftragten besonderen

    Bei gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsklagen kommt wegen der Gestaltungswirkung des § 241 Nr. 5 AktG eine Nebenintervention desjenigen Dritten in Betracht, der von der Nichtigerklärung betroffen ist (vgl. BGH,Urteil vom 18. Oktober 1976 - II ZR 98/75, BGHZ 68, 81, 85; Beschluss vom 17. Januar 2006 - X ZR 236/01, BGHZ 166, 18 Rn. 7; Beschluss vom 23. April 2007 - II ZB 29/05, BGHZ 172, 136 Rn. 10; Beschluss vom 26. Mai 2008 - II ZB 23/07, ZIP 2008, 1398 Rdnr. 8).
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