Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2005 - KZR 37/03   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Hörfunkrechte

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Entgelte für Übertragung von Fussballspielen über Hörfunk

  • Jurion

    Grundrechtlicher Schutz der Berufsfreiheit für die wirtschaftliche Verwertung einer beruflich erbrachten Leistung eines Berufsportlers; Unmittelbare oder mittelbare Übertragung eines bedeutsamen Sportereignisses im Verhältnis zur Berufsfreiheit; Zutritt eines Reporters zu einem Heimspiel zwecks Berichterstattung; Bedingungen für die Sendung von Interviews und Sportberichten; Anbieter der Vermarktung von Fußballspielen als marktbeherrschendes Unternehmen; Vermarktung von Fußballspielen im Fernsehen als Wettbewerb gegenüber Hörfunk

  • archive.org

    GWB §§ 19, 20 Abs. 1

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Hörfunkrechte

    Art. 5 Abs. 1 Satz 2, 12 Abs. 1 GG

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine unbillige Behinderung, wenn der marktbeherrschende Veranstalter eines Sportereignisses einem Hörfunkveranstalter den Zutritt zum Spiel und die Hörfunkberichterstattung aus dem Stadion nur gegen Zahlung eines Entgelts für die Gestattung der Hörfunkberichterstattung gewährt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Hörfunkrechte"; Rechte des Veranstalters eines Sportereignisses auf wirtschaftliche Verwertung; Zugang von Hörfunkberichterstattern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Hörfunkrechte"

    "Hörfunkrechte"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beruf - Zur Bundesliga-Hörfunkberichterstattung gegen Entgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Kartellsenat zu "Hörfunkrechten" an Bundesligaspielen: Fußballvereine dürfen auch von Hörfunksendern Entgelt für die Berichterstattung aus den Stadien verlangen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 19, 20 Abs. 1 GWB; § 858 BGB; Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 12 Abs. 1 GG
    Hörfunkrechte, Hörfunkberichterstattung, Berufsfreiheit, wirtschaftliche Verwertung beruflicher Leistung, unbillige Behinderung, Ungleichbehandlung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kirch-Agentur Sirius vermarktet auch Hörfunkrechte an Fußball-Bundesliga

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Privatradiosender muss für Live-Berichterstattung aus Fußballstadion zahlen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fußballvereine bitten Rundfunksender zur Kasse - Für Berichterstattung aus den Stadien dürfen sie Entgelt verlangen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Hörfunkrechte an Bundesligaspielen

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Hörfunkberichterstattung aus Fußballstadien

  • beck.de (Kurzinformation)

    Hörfunkberichterstattung aus Fußballstadien

  • beck.de (Leitsatz)

    Hörfunkrechte

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Fußballvereine dürfen für den Hörgenuss zur Kasse bitten

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GWB §§ 19, 20 Abs. 1; BGB § 858; GG Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 12 Abs. 1
    Unbillige Behinderung durch Verweigerung des Zutritts zu Sportveranstaltungen zum Zwecke der Hörfunkberichterstattung ("Hörfunkrechte")

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 08.11.2005, Az.: KZR 37/03 (Kein Anspruch auf unentgeltliche Hörfunkberichterstattung über die Bundesliga-Fußballspiele)" von RA Dr. Ingo Strauß, original erschienen in: ZUM 2006, 141 - 143.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 62
  • BGHZ 165, 62
  • NJW 2006, 377
  • GRUR 2006, 249
  • GRUR 2006, 443
  • WM 2006, 443
  • MMR 2006, 98
  • K&R 2006, 190
  • ZUM 2006, 137
  • afp 2005, 533
  • afp 2006, 56



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)  

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10  

    Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von

    Diese Befugnis des Grundstückseigentümers erkennt der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung an (Urteile vom 13. Oktober 1965 - Ib ZR 111/63, BGHZ 44, 288, 295, vom 20. September 1974 - I ZR 99/73, NJW 1975, 778, 779, vom 9. März 1989 - I ZR 54/87, NJW 1989, 2251, 2252 unter I. 2 b aE und vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 70 für Tonübertragung aus einem Fußballstadion).
  • BGH, 09.03.2012 - V ZR 115/11  

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Hausverbot für Vorsitzenden der NPD in einem

    Das Hausrecht beruht auf dem Grundstückseigentum oder -besitz (§§ 858 ff., 903, 1004 BGB) und ermöglicht es seinem Inhaber, in der Regel frei darüber zu entscheiden, wem er den Zutritt gestattet und wem er ihn verwehrt (Senat, Urteil vom 20. Januar 2006 - V ZR 134/05, NJW 2006, 1054 Rn. 7; Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 253/08, NJW 2010, 534, 535 Rn. 11; BGH, Urteil vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 70 mwN).

    Das schließt es zwar auch in solchen Fällen nicht aus, dass der Berechtigte die Befugnis zum Aufenthalt nach außen hin erkennbar an rechtlich zulässige Bedingungen knüpft (vgl. BGH, Urteil vom 3. November 1993 - VIII ZR 106/93, BGHZ 124, 39, 43; Urteil vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 70 - jeweils mwN).

  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17  

    Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

    Dem Hausrecht unterfällt danach auch die Gestattung, Hörfunk-, Film- oder Fotoaufnahmen in den Räumlichkeiten des Hausrechtsinhabers vorzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 69 f. [juris Rn. 24 f.] - Hörfunkrechte; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 60/09, BGHZ 187, 255 Rn. 22 - Hartplatzhelden.de).
  • OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16  

    Reiss-Engelhorn-Museen

    Zum Verhältnis zwischen Urheberrecht und Eigentum führt der Bundesgerichtshof immer wieder aus, dass beides selbständig nebeneinander steht, was einer Weiterveräußerung bei einem selbständigen Wirtschaftsgut nicht entgegen steht (z. B. BGHZ 129, 66 [70 f.] - Aufgedrängte Kunst; vergleiche auch BGHZ 165, 62; BGHZ 33, 1 [15] - Künstlerlizenz bei öffentlicher Wiedergabe von Schallplatten).

    (5) Dass insoweit eine Eigentumsbeeinträchtigung anzunehmen ist, ergibt sich im Übrigen auch aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu § 903 BGB, wonach das Hausrecht auch das Recht einschließt, den Zutritt rechtswirksam von Bedingungen - also auch einem Fotografierverbot - abhängig zu machen (BGH NJW 2012, 1725 Rn. 8, 22; BGH NJW 2006, 377 [379 Rn. 25]).

    Das schließt das Recht ein, den Zutritt nur zu bestimmten Zwecken zu erlauben oder rechtswirksam von Bedingungen abhängig zu machen, etwa der Zahlung eines Entgelts oder einem Verbot der Anfertigung von Fotografien (vergleiche z.B. BGH NJW 2012, 1725 Rn. 8, 22; BGH NJW 2006, 377 [379 Rn. 25]).

  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 60/09  

    hartplatzhelden.de - Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für

    Eine solche Rechtsposition ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs das Hausrecht, mit dessen Hilfe der Berechtigte Dritte von der unentgeltlichen Wahrnehmung des von ihm veranstalteten Spiels ausschließen und sich bei bedeutsamen Sportereignissen somit die Verwertung der von ihm erbrachten Leistung sichern kann (BGH, Urteil vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 69 f. - "Hörfunkrechte").

    bb) Dabei stellt das Sportereignis als solches noch keinen wirtschaftlichen Wert dar (BGHZ 165, 62, 73 - "Hörfunkrechte").

  • BGH, 20.01.2006 - V ZR 134/05  

    Flughafenverbot für Abschiebungsgegnerin rechtmäßig

    Das schließt das Recht ein, den Zutritt nur zu bestimmten Zwecken zu erlauben und die Einhaltung dieser Zwecke mittels eines Hausverbots durchzusetzen (vgl. BGH, Urt. v. 8. November 2005, KZR 37/03, Umdruck S. 11).

    Dieses dient der Wahrung der äußeren Ordnung in dem Gebäude oder der Örtlichkeit, auf die sich das Hausrecht erstreckt (vgl. BGH, Urt. v. 8. November 2005, KZR 37/03, Umdruck S. 11), und damit zugleich der Sicherstellung des von dem Eigentümer vorgegebenen Benutzungszwecks (vgl. BayObLG NJW 1977, 261).

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10  

    Zulässigkeit der gewerblichen Herstellung und Verwertung von Filmaufnahmen von

    Diese Befugnis des Grundstückseigentümers erkennt der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung an (Urteile vom 13. Oktober 1965 - Ib ZR 111/63, BGHZ 44, 288, 295, vom 20. September 1974 - I ZR 99/73, NJW 1975, 778, 779, vom 9. März 1989 - I ZR 54/87, NJW 1989, 2251, 2252 unter I. 2 b aE und vom 8. November 2005 - KZR 37/03, BGHZ 165, 62, 70 für Tonübertragung aus einem Fußballstadion).
  • OLG Stuttgart, 19.03.2009 - 2 U 47/08  

    Übertragungsrechte an Amateurfußballspielen - Hartplatzhelden.de

    In der "Hörfunkrechte"-Entscheidung habe der BGH ausgeführt, dass ein Fußballbundesligaspiel als solches "noch keinen wirtschaftlichen Wert" darstelle, dieser vielmehr allein in der Möglichkeit bestünde, die Wahrnehmung des Spiels in Bild und Ton durch das sportinteressierte Publikum zu verwerten (BGH, WRP 2006, 269 ff. - [Hörfunkrechte]).

    Profifußballspiele sieht ersichtlich auch der BGH aus dem Aspekt der "Schaffung des Marktes für die "Übertragung" von Fernsehrechten" unter dem Schutz des § 1 UWG a.F. stehend an (BGHZ 137, 297, 306 - [Europapokalheimspiele]; BGHZ 110, 371, 383 f. - [Programmbeschaffungsvertrag der Rundfunkanstalten]), und er spricht von dem Spiel in anderem Zusammenhang als einer Leistung (BGHZ 165, 62, 73 = GRUR 2006, 249, 252 - [Hörfunkrechte]) bzw. einer gewerblichen Leistung der Vermarktung des Spiels (BGHZ 110, 371, 383 - [Programmbeschaffungsvertrag der Rundfunkanstalten]).

    Das wird insbesondere bei der Fernsehübertragung deutlich, die es dem Fernsehzuschauer ermöglicht, das Fußballspiel optisch und akustisch mitzuerleben, ohne im Stadion anwesend zu sein (BGHZ 165, 62, 73 = GRUR 2006, 249, 251 f. - [Hörfunkrechte]).

    Zu der vom grundrechtlichen Schutz der Berufsfreiheit umfassten wirtschaftlichen Verwertung der beruflich erbrachten Leistung gehört bei bedeutsamen Sportereignissen die Verwertung der Möglichkeit, das sportliche Ereignis in Bild und Ton unmittelbar oder mittelbar mitzuerleben (BGHZ 165, 62, 73 = GRUR 2006, 249 ff. - [Hörfunkrechte]).

    Auch können sich die Beklagten nicht darauf berufen, der Kläger sei aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2, 12 Abs. 1 GG oder aus kartellrechtlichen Erwägungen (die die Beklagten nur unschlüssig ins Feld führen) verpflichtet, die entgeltlose Nutzung von Bildern der von ihm mitveranstalteten Fußballspiele zu dulden (vgl. unter ausführlicher grundrechtlicher Abwägung im Hinblick auf Rundfunkbetreiber BGHZ 165, 62, 70 ff. = GRUR 2006, 249 ff. - [Hörfunkrechte] m.w.N. und BGHZ 110, 371, 380 - [Programmbeschaffungsvertrag der Rundfunkanstalten]).

  • BFH, 19.12.2007 - I R 19/06  

    Nur eingeschränkter Steuerzugriff auf Berufssportler bei Wegzug in eine

    Dass sich die Nutzungsüberlassung in diesen Fällen der Selbstvermarktung in der Regel auf ein bloßes passives Zurverfügungstellen und auf die Erteilung einer Nutzungserlaubnis (als "negatives" Verbotsrecht) beschränkt (vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 14. März 1990 KVR 4/88, BGHZ 110, 371, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1990, 2815, für die Erlaubnis des Veranstalters zur Fernsehübertragung einer Sportveranstaltung; BGH-Urteil vom 8. November 2005 KZR 37/03, NJW 2006, 377, für vergleichbare Berichterstattung im Hörfunk; s. dazu auch FG Köln, Urteil vom 16. November 2006 2 K 1510/05, EFG 2007, 360, m.w.N.), rechtfertigt kein abweichendes Verständnis.
  • LG Potsdam, 21.11.2008 - 1 O 175/08  

    Mitstörerhaftung eines Fotoportals

    Das schließt das Recht ein, den Zutritt zu bestimmten Zwecken zu erlauben oder rechtswirksam von Bedingungen wie der Zahlung eines Entgelts abhängig zu machen (BGH, Urteil vom 8. November 2005 - KZR 37/03 -, GRUR 2006, 249, 250).
  • LG Potsdam, 21.11.2008 - 1 O 161/08  

    Schloss-Fotos I

  • BFH, 04.03.2009 - I R 6/07  

    Anfechtbarkeit des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung -

  • LG Potsdam, 21.11.2008 - 1 O 330/08  

    Schloss-Fotos II

  • StGH Baden-Württemberg, 02.11.2015 - 1 VB 28/15  

    NPD-Stadtrat darf weiter nicht ins Stadion für SV Waldhof

  • VG Düsseldorf, 08.03.2012 - 6 K 254/11  

    Kein Hausrecht eines Hafenbetreibers an öffentlichen Straßen im Hafengebiet

  • LG Hamburg, 02.03.2018 - 308 O 63/18  

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Ansprüche aufgrund unberechtigter

  • OLG München, 28.01.2010 - U (K) 3946/09  

    Veranstaltung von Pressekonferenzen durch Fußballvereine: Zulassung von

  • OLG Celle, 24.01.2006 - Not 16/05  

    Notarrecht: Genehmigungsfreiheit der Tätigkeit des Notars als

  • OLG Düsseldorf, 24.05.2017 - Kart 6/16  

    Zulässigkeit der Beschwerde eines TV-Anbieters gegen einen Beschluss des

  • FG Köln, 16.11.2006 - 2 K 1510/05  

    Steuerliche Beurteilung des Host-Broadcasting; Verwertung von

  • OLG München, 07.06.2018 - 29 U 2490/17  

    Videoberichterstattung im Amateurfußball II

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2013 - 4 A 1065/12  

    Verpflichtung des Betreibers einer Stadthafens zur Kontrolle oder Sperrung des

  • OLG Koblenz, 13.12.2012 - U 73/12  

    Wettbewerbsbeschränkung: Wirksamkeit eines durch den Betreiber einer Rennstrecke

  • LG Magdeburg, 16.10.2012 - 11 O 778/12  

    Schadensereignis anläßlich einer von den Beamten der Landespolizei durchgeführten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht