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   BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05   

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https://dejure.org/2006,1551
BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2006,1551)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2006 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2006,1551)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2006 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2006,1551)
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Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zum regelmäßigen Gegenstandswert in Markensachen. Das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke ist in der Regel mit 50.000 EUR zu bemessen. § 51 Abs. 1 GKG, § 32 Abs. 1 RVG

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Markenrecht - Gegenstandswert

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Zur Streitwerthöhe in Markenrechtsverfahren

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 704
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • LG Berlin, 18.09.2007 - 15 O 698/06

    Markenrechtsstreit: Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen …

    Die von den Klägern zitierte Entscheidung des BGH bezüglich eines Regelstreitwertes von EUR 50.000,00 in GRUR 2006, Seite 704, gibt für die von den Klägern vertretene Auffassung nichts her, weil sie sich nicht auf einen Unterlassungsanspruch, sondern auf ein Löschungs-/Widerspruchsverfahren bezieht.
  • LG Köln, 02.06.2020 - 31 O 207/18
    (Der von der Klägerin angegebene Streitwert von 100.000,00 EUR erscheint entgegen der in der mündlichen Verhandlung von der Beklagten vorgebrachten Bedenken als angemessen. Der nach § 51 Abs. 1 GKG nach billigem Ermessen zu bestimmende Streitwert richtet sich - anders als der Gegenstandswert für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit [vgl. dazu BGH, Beschl. v. 29.03.2018, I ZB 17/17, juris, Rn. 2] - nach dem Allgemeininteresse bzw. dem Interesse der Klägerin an der Löschung der beiden Marken. Das regelmäßig höher zu bewertende Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung der Marke gewinnt hierbei nur sekundäre Bedeutung [vgl. Ströbele/Hacker/Thiering-Thiering, a.a.O., § 55 Rn. 77]. Selbst letzteres aber ist nach der ständigen Rechtsprechung des BGH für den Regelfall nicht höher als mit 50.000,00 EUR pro Marke zu bewerten [vgl. BGH, Beschl. v. 16.03.2006, I ZB 48/05, juris, Rn. 2 - Markenwert;… BGH, Beschl. v. 29.08.2018, a.a.O., Rn. 2]).
  • BGH, 24.11.2016 - I ZB 52/15

    Markenlöschungsverfahren: Bemessung des Gebührenstreitwerts des …

    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2;… Beschluss vom 30. Juli 2015 - I ZB 61/13, juris Rn. 7).

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2;… Büscher in  Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 90 MarkenG Rn. 13).

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