Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.06.2005 - 4 U 22/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3164
OLG Hamm, 07.06.2005 - 4 U 22/05 (https://dejure.org/2005,3164)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.06.2005 - 4 U 22/05 (https://dejure.org/2005,3164)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Juni 2005 - 4 U 22/05 (https://dejure.org/2005,3164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers durch einen unangemessenen unsachlichen Einfluss bei Anbieten eines hohen einmaligen Rabatts am Tag der Werbung; Verstoß gegen Wettbewerbsrecht bei hohem Rabatt für eine sehr kurze Zeitspanne; Wettbewerbsverstoß ...

  • Glücksspiel & Recht

    Übertriebenes Anlocken durch Zeitdruck bei Kaufentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 (a.F.)
    Unlautere Werbung für reduzierten Sonntagsverkauf nach alter und neuer rechtslage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Übertriebenes Anlocken + Zeitdruck = Wettbewerbsverstoß

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    OLG hält am übertriebenen Anlocken als Unlauterkeitskriterium fest

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 86
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07

    Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen

    Eintägige Rabattaktionen würden allgemein als unzulässig angesehen (OLG Hamm, GRUR 2006, 86; OLG Dresden, WRP 2006, 283 mit Nichtzulassungsbeschluss des Bundesgerichtshofs [K 18]).

    Andererseits kann eine sehr kurze zeitliche Befristung einer Rabattaktion unter bestimmten Umständen ("Überrumpelungsgefahr") deren Unlauterkeit begründen (vgl. Seichter, WRP 2006, 628, 631), nämlich dann, wenn für die Befristung kein zwingender Grund vorliegt, von der Aktion aber eine erhebliche Anlockwirkung ausgeht und der Verbraucher vor der Nachfrageentscheidung keine ausreichende und zumutbare Möglichkeit eines Preisvergleichs hat (vgl. Hefermehl/Köhler/Bornkamm-Köhler, a.a.O., Rn. 1.95 zu § 4 UWG; zur taggenauen Werbung für einen Sonntagsverkauf u.H. auf BGH, WRP 2002, 1105; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2001, 222; OLG Hamm, GRUR 2006, 86, 87; OLG Dresden, WRP 2006, 283; LG Essen, WRP 2005, 763; Köhler, GRUR 2001, 1067, 1074).

  • OLG Hamm, 29.01.2009 - 4 U 154/08

    Wettbewerbswidrigkeit des Versprechens einer Gutschrift beim Erwerb eines

    Sie meint, das Landgericht habe auch in Übereinstimmung mit der Auffassung des Senats im Urteil in der Sache 4 U 22/05 für ein unlauteres Anlocken nicht ausreichen lassen, dass ein Verbraucher durch eine Befristung in allgemeinen Zeitdruck geraten könne.

    Der vorliegende Fall lässt sich auch schon deshalb nicht mit dem vom Senat entschiedenen Fall "Sonntagsrabatt" (GRUR 2006, 86) vergleichen, wo es um 25 % Rabatt auf alle Küchen ging.

  • OLG Hamm, 19.03.2009 - 4 U 200/08

    Wettbewerbswidrigkeit des Angebots des Erlasses des Kaufpreises für Möbel im

    Es muss vielmehr durch die beanstandete Werbeaktion mit ihren aleatorischen Reizen die Rationalität der Kaufentscheidung beeinträchtigt sein (OLG Hamm GRUR 2006, 86; Hefermehl/Köhler/Bornkamm UWG § 4 Rz. 1.35).

    Vor allem kommt hier aber der Zeitdruck hinzu, unter den der Kunde gesetzt wird (vgl. BGH a.a.O. umgekehrte Versteigerung im Internet; OLG Hamm GRUR 2006, 86 - Sonntagsrabatt; Piper/Ohly UWG § 4 Rz. 1/87; Hefermehl/Köhler/Bornkamm UWG § 4 Rz. 1.95).

  • OLG Köln, 05.12.2008 - 8 W 109/08

    Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das nächst höhere Gericht;

    Ersteres ergebe sich aus dem Urteil des OLG Karlsruhe, JurBüro 2007, 648; zweiteres lasse sich dem Urteil des OLG Naumburg vom 20.01.2006, 4 U 22/05 entnehmen, welches die Klägerin auszugsweise beifügte.

    Dieser Betrachtungsweise, die außerhalb eines Verbraucherinsolvenzverfahrens den Streitwert wesentlich niedriger und jedenfalls nicht mit dem vollen Forderungswert ansetzt, steht auch nicht das von der Klägerin zitierte Urteil des OLG Naumburg vom 20.01.2006, 4 U 22/05 entgegen.

  • LG Stuttgart, 28.09.2007 - 33 O 68/07
    Ein solches unlauteres übertriebenes Anlocken setzt voraus, dass der Durchschnittsverbraucher durch Werbung mit den Preisnachlässen davon abgehalten wird, Preis und Qualität des Gesamtangebotes kritisch zu überprüfen, insbesondere Vergleiche mit Konkurrenzangeboten vorzunehmen und der Verbraucher von dem Angebot quasi magnetisch angezogen wird und nur noch bestrebt ist, in den Genuss des Rabatt zu kommen (vgl. zu allem OLG Hamm, GRUR 2006, 86 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht