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   BPatG, 01.02.2006 - 32 W (pat) 62/03   

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BPatG, 01.02.2006 - 32 W (pat) 62/03 (https://dejure.org/2006,10119)
BPatG, Entscheidung vom 01.02.2006 - 32 W (pat) 62/03 (https://dejure.org/2006,10119)
BPatG, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 32 W (pat) 62/03 (https://dejure.org/2006,10119)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 868
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Köln, 04.07.2008 - 6 U 209/07

    "1 A Pharma ./. 1 Pharma"

    Einstellige Zahlen sind wie Einzelbuchstaben (GRUR 2003, 343 [344] = WRP 2003, 517 - Buchstabe "Z") zwar nicht generell schutzunfähig (BGH, GRUR 2002, 970 [971] = WRP 2002, 1071 - Zahl 1), aber von Hause aus oft kennzeichnungsschwach (BPatG, GRUR 2006, 868 [871] - go seven).
  • BPatG, 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17
    Für die Berechnung der vorgenannten Jahresfrist ist das Datum der sog. Notification (Date of recording/Date of notification) gemäß Regel 18ter Abs. 1 lit. a) Nr. iii GAusfO MMA/PMMA, also der Tag der tatsächlichen Eintragung im internationalen Register, maßgeblich (BPatG GRUR 2006, 868, 870 - go seven; BPATGE 48, 91, 95 - LOKMAUS), der dem Datum der Versendung der Mitteilung über die internationale Registrierung entspricht.
  • BPatG, 08.08.2007 - 32 W (pat) 272/03

    WEB VIP / VIP

    Anders wäre der Fall möglicherweise dann zu beurteilen, wenn die jüngere Marke eine besondere schriftbildliche oder grafische Gestaltung aufwiese, insbesondere einen von der Weltkugel in der Widerspruchsmarke völlig abweichenden Bildbestandteil enthielte (vgl. BPatG GRUR 2006, 868, 871 - go seven).
  • BPatG, 10.08.2019 - 28 W (pat) 591/17

    YO / YOOFOOD

    Dies erfordert jedoch eine sorgfältige Betrachtung der Streitzeichen (vgl. BPatG GRUR 2006, 868, 871 - go seven).
  • BPatG, 21.04.2009 - 24 W (pat) 37/08

    Zero ./. "Xxero Luxury Cosmetics" - Verwechslungsgefahr bei klanglicher

    Zwar können fremdsprachige Zahlwörter -"zero" bedeutet im Englischen und Französischen "null" -u. U. kennzeichnungsschwach sein, allerdings nur dann, wenn in Anbetracht der jeweiligen Waren ein Verständnis als Mengenangabe oder Typenbezeichnung naheliegt (vgl. BPatG GRUR 2006, 868 -go seven); dies ist bei den vorliegend verfahrensgegenständlichen Produkten in Klasse 3 aber nicht der Fall.
  • OLG München, 29.03.2007 - 29 U 3700/06
    Dass die vorangestellte Silbe "Go" unterscheidungskräftig sei, habe zuletzt das Bundespatentgericht in seiner in GRUR 2006, 868 veröffentlichten Entscheidung "go seven/seven" ausgeführt.
  • BPatG, 26.08.2010 - 29 W (pat) 98/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "EMTECON GmbH/TECCON" - zur Kennzeichnungskraft -

    Hierbei ist ergänzend zu berücksichtigen, dass bei der Beurteilung der assoziativen Verwechslungsgefahr von Marken - in noch stärkerem Maße als bei der unmittelbaren - auf informierte, aufmerksame Verbraucherkreise abzustellen ist, welche die jeweiligen Marken in ihrer der Registrierung entsprechenden Form, nicht aber aufgrund flüchtiger akustischer Aufnahme wahrnehmen und davon ausgehend sich Gedanken über eine etwaige gemeinsame betriebliche Herkunft oder über sonstige Verbindungen zwischen den Markenverwendern machen (vgl. BPatG GRUR 2006, 868, Rdnr. 65 - go seven).
  • BPatG, 16.03.2010 - 24 W (pat) 37/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Accel (Bildmarke)/accelerate" - keine

    Ein halbwegs aufmerksamer Betrachter, auf den insoweit vorrangig abzustellen ist, wird nicht ernsthaft annehmen, die unter den jeweiligen Marken angebotenen Dienstleistungen stammten aus ein und demselben Geschäftsbetrieb oder würden unter einer gemeinsamen Verantwortung erbracht (vgl. BPatG GRUR 2006, 868, 871 - go seven).
  • BPatG, 13.02.2008 - 32 W (pat) 121/06
    Für einen halbwegs aufmerksamen Betrachter, auf den bei der Beurteilung einer Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen vorrangig abzustellen ist (vgl. BPatG GRUR 2005, 773, 776 - Blue Bull/RED BULL; GRUR 2006, 868, 871 - go seven), liegt es gerade bei einer Kennzeichnung der beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen der jüngeren Marke in Klasse 38 mit "AKADNET" nahe, diese im Sinne eines Hinweises auf eine "Net-Variante" (d. h. ein auf das Internet bezogenes Angebot) von Dienstleistungen der Marke "AKAD" zu verstehen.
  • BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 19/05
    Zu berücksichtigen ist insoweit nämlich, dass dieser Bestandteil in der Widerspruchsmarke in einer besonderen graphischen Ausgestaltung und Einbindung erscheint, während er in der jüngeren Marke als reiner Wortbestandteil auftritt (vgl. hierzu BPatG GRUR 2006, 868, 871 - go seven; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, a. a. O., § 9 Rdn. 325 m. w. N.).
  • BPatG, 16.07.2008 - 32 W (pat) 122/06
  • BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 1/06
  • BPatG, 28.02.2007 - 32 W (pat) 53/05
  • BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 125/04
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