Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03 - TOSCA BLU   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Markenschutz und Verwechselungsgefahr in Folge von Warenähnlichkeit; Bestimmung von Warenähnlichkeit unter Berücksichtigung aller das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnenden erheblichen Faktoren; Zuständigkeit der Gerichte des Vertragsstaats in dessen Hoheitsgebiet das fragliche Schutzrecht registriert worden ist

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Art. 16 EuGVÜ, 22 VO (EG) Nr. 44/2001, §§ 9, 14, 51, 119 MarkenG
    Gerichtsstand bei Unterlassungsklagen gegen IR-Marke

  • unalex.eu

    Art. 5 Nr. 3, 16 Nr. 4 EuGVÜ
    Unerlaubte Handlung oder einer solchen gleichgestellte Handlung - Vorbeugende Unterlassungsklagen und Klagen auf Feststellung, dass kein Delikt vorliegt - Verfahren über die Eintragung und Gültigkeit von gewerblichen Schutzrechten - Anwendungsbereich von Art. 22 Nr. 4 Brüssel I-VO - Nichtigkeits- und Löschungsklagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "TOSCA BLU"; Zuständigkeit der inländischen Gerichte für eine Klage auf Entziehung des für das Inland bestehenden Schutzes aus einer IR-Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Zwischen Parfums und Lederwaren besteht keine Warenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb (Leitsatz)

    EuGVÜ Art. 16 Nr. 4; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 51 Abs. 1, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 1

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Warenähnlichkeit zwischen Leder und Parfum

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2006, 941
  • GRUR Int. 2006, 1035
  • BB 2006, 860



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Wird zitiert von ... (108)  

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04  

    Internet-Versteigerung II

    Die Frage der internationalen Zuständigkeit ist auch unter der Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO n.F. in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen (vgl. BGH, Urt. v. 30.3.2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Tz 10 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU, m.w.N.).
  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Dabei gibt es eine absolute Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden kann (vgl. EuGH, Urt. v. 29.9.1998 - C-39/97, Slg. 1998, I-5507 Tz. 15 = GRUR 1998, 922 - Canon; BGH, Urt. v. 30.3.2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Tz. 13 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU; Beschl. v. 28.9.2006 - I ZB 100/05, GRUR 2007, 321 Tz. 20 = WRP 2007, 321 - COHIBA).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen, weil sie in denselben Verkaufsstätten angeboten werden (BGH, Urt. v. 19.2.2004 - I ZR 172/01, GRUR 2004, 594, 596 = WRP 2004, 909 - Ferrari-Pferd; Urt. v. 30.3.2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Tz. 13 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU).
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