Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinderzeit - Keine Markenrechtsverletzung - Zur Verkehrsdurchsetzung und Kennzeichnungskraft

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil "Kinderzeit")

  • Jurion

    Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung einer bereits bestehenden Marke; Beurteilung der Warenähnlichkeit zweier Marken; Bestehen von Warenähnlichkeit zwischen Schokolade und Schokoladenwaren einerseits und einem Milchdessert andererseits; Eintragung einer Marke als durchgesetztes Zeichen; Verletzung von Markenrechten durch die Verwendung der Bezeichnung "Kinderzeit" für ein Dessert

  • kanzlei.biz

    Kinderzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Kinderzeit"; Warenähnlichkeit zwischen Schokolade/Schokoladenwaren und einem Milchdessert; Beurteilung der Warenähnlichkeit bei Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderzeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Markenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Besprechungen u.ä.

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schutz für Kinder?! Kinder Kram, Kinderzeit

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 1066
  • MIR 2007, Dok. 385



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