Rechtsprechung
   BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05   

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https://dejure.org/2006,22970
BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05 (https://dejure.org/2006,22970)
BPatG, Entscheidung vom 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05 (https://dejure.org/2006,22970)
BPatG, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - 27 W (pat) 208/05 (https://dejure.org/2006,22970)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 154
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15
    Den angesprochenen Verkehrskreisen nützt die begriffliche Abgrenzung nichts, wenn sie sich wegen der großen Klangähnlichkeit verhören (EuGH MarkenR 2011, 22 Rdnr. 47 - Clina/CLINAIR; BGH GRUR 1986, 253, 255 - Zentis; BPatG GRUR 2007, 154, 155 Chrisma/Charisma).
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16
    47 - Clina/CLINAIR; BGH GRUR 1986, 253, 255 - Zentis; BPatG GRUR 2007, 154, 155 Chrisma/Charisma).
  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zweier Marken; Annahme einer Ähnlichkeit

    Wenn der angesprochene Verkehrskreis die Vergleichsmarken infolge des Verhörens von Vornherein identisch wahrnimmt, vermag er die Zeichen nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen; der unterschiedliche Sinngehalt kommt dann nicht mehr zum Tragen (vgl. BPatG 29 W (pat) 537/15 - qonsense/conlance; 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA).
  • BPatG, 22.05.2019 - 26 W (pat) 71/16

    Löschung der Wortmarke" MEHIBIN" wegen des Widerspruchs aus der Marke "MEDIBIN";

    Denn bei hochgradig klanglichen oder bildlichen Übereinstimmungen kommt ein Ausschluss der Verwechslungsgefahr durch einen abweichenden Sinngehalt regelmäßig nicht mehr in Betracht, da der Verkehr die Vergleichsmarken infolge des Verlesens oder Verhörens von Vornherein identisch wahrnehmen kann, und so die Markenwörter nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen vermag (vgl. BPatG 29 W (pat) 537/15 - qonsense/conlance; 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA).
  • OLG Köln, 22.01.2010 - 6 U 130/09

    Verwechslungsgefahr der Marken "Culinaria" und "Cooliniaria"

    Dabei genügt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung der Zeichen in einer Hinsicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr (GRUR 2008, 715 [Rn. 37] - idw; GRUR 2008, 803 = WRP 2008, 1192 [Rn. 21] - Heitec; GRUR 2008, 903 = WRP 2008, 1342 [Rn. 17] - Sierra Antiguo; vgl. auch BPatG, GRUR 2007, 154 - Chrisma / Charisma; Beschl. v. 21.04.2009 - 24 W[pat] 37/08 - Xxero / zero).
  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 8/17
    Im zweiten Fall ist besonders sorgfältig zu prüfen, ob sich dieser Begriffsgehalt für den Verkehr deutlich aufdrängt (vgl. BGH GRUR 1967, 246, 247 - Vitapur; BPatG GRUR 2007, 154, 155 - Chrisma/Charisma).
  • BPatG, 09.08.2018 - 29 W (pat) 537/15
    Denn wenn der angesprochene Verkehrskreis die jüngere Marke infolge des Verlesens oder Verhörens von Vornherein mit demselben Sinngehalt wie die Widerspruchsmarke wahrnimmt, vermag er die Zeichen nicht mehr anhand eines unterschiedlichen Sinngehalts voneinander abzugrenzen; der unterschiedliche Sinngehalt kommt dann nicht mehr zum Tragen (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.07.2006, 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 312).
  • BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 9/18
    Denn bei hochgradig klanglichen oder (schrift-)bildlichen Übereinstimmungen kommt ein abweichender Sinngehalt regelmäßig nicht zum Tragen (vgl. BPatG 29 W (pat) 537/15 - qonsense/conlance; 27 W (pat) 208/05 - Chrisma/CHARISMA).
  • BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 587/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Putzlust" - Unterscheidungskraft - kein

    Subjektive Werturteile, die von den betroffenen Waren nicht unmittelbar, sondern allein aufgrund der Empfindung des jeweiligen Verwenders ausgelöst werden, bezeichnen aber keine unmittelbaren Eigenschaften der betroffenen Waren selbst (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 - Charisma/Charisma; BPatG 29 W (pat) 29/07 - LandLust, veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de).
  • BPatG, 22.02.2010 - 26 W (pat) 39/09
    Für eine Verwechslungsgefahr in schriftbildlicher Hinsicht spricht zudem, dass nahezu alle Buchstaben der sich gegenüberstehenden Marken übereinstimmen (vgl. BPatG GRUR 2007, 154, 155 -Chrisma/Charisma), die Konsonanten der Vergleichsmarken sogar vollständig identisch sind (vgl. BPatG GRUR 2005, 777/778 -NATALLA/nutella).
  • BPatG, 14.08.2007 - 24 W (pat) 179/04
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