Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,61
BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04 (https://dejure.org/2006,61)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2006 - I ZR 37/04 (https://dejure.org/2006,61)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - I ZR 37/04 (https://dejure.org/2006,61)
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Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Schutz des "Goldhasen"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "Goldhase"

    Zum Markenschutz einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke (hier: "Lindt-Goldhase").

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die repräsentativen Umfragen zur Verwechslungsgefahr gewinnen an Boden.

Besprechungen u.ä.

  • businessandlaw.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Was haben der "Goldhase", der "Rillenkoffer" und der "Porsche Boxster" gemeinsam? — Die Produktform als Marke (RA Dr. Julia Blind; Business & Law 2009, 56)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2006, Az.: I ZR 37/04 (Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei dreidimensionaler Marke)" von RA Dr. Gert Würtenberger, original erschienen in: GRUR 2007, 235 - 240.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 295
  • GRUR 2007, 235
  • GRUR Int. 2007, 344
 
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Wird zitiert von ... (107)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Es besteht aber kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der Gesamteindruck einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke unabhängig von der konkreten Anordnung und Gestaltung dieser Elemente regelmäßig durch den Wortbestandteil bestimmt wird (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 Rn. 22 - Goldhase I).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Auf die Revision der Klägerinnen hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 - Goldhase I).

    Dies gelte auch für die Abbildung in der Senatsentscheidung vom 26. Oktober 2006 (I ZR 37/04 - Goldhase I).

    So sind im Regelfall kennzeichnungsschwächere Merkmale neben kennzeichnungsstärkeren Bestandteilen für den Gesamteindruck eines Zeichens nicht von maßgeblicher Bedeutung (BGHZ 169, 295 Rn. 24 - Goldhase I, mwN).

    Mit der - an sich vorrangigen (vgl. BGHZ 169, 295 Rn. 28 - Goldhase I) - Frage, ob die Beklagte die Gestaltung ihres Schokoladenhasen markenmäßig verwendet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 f. = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 45 - Stofffähnchen), hat sich das Berufungsgericht nicht befasst.

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04

    Euro Telekom

    aa) Bei der Beurteilung der Frage der Zeichenähnlichkeit ist, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, von dem das gesamte Kennzeichenrecht beherrschenden Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen ankommt (vgl. BGH, Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 37/04, GRUR 2007, 235 Tz 21 = WRP 2007, 186 - Goldhase, m.w.N. - zur Veröffentlichung in BGHZ 169, 295 bestimmt).
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