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   BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03   

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BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03 (https://dejure.org/2006,2975)
BPatG, Entscheidung vom 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03 (https://dejure.org/2006,2975)
BPatG, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 32 W (pat) 39/03 (https://dejure.org/2006,2975)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 324
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04

    Kinderzeit

    Dieser Teil ist jedenfalls mit der Frage Nr. 1 des Gutachtens "Kaufen oder essen Sie Schokoladenwaren?" nicht zuverlässig ausgegrenzt (vgl. BPatG, Beschl. v. 17.5.2006 - 32 W(pat) 39/03, GRUR 2007, 324, 328 = MarkenR 2007, 167) und wird auch durch andere Fragen im Gutachten nicht näher festgelegt.
  • BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04

    ROCHER-Kugel

    GRUR 2007, 324, 327 f. - Kinder (schwarz-rot)).

    (1) Frage 1 lautete: "Befassen Sie sich öfters oder gelegentlich als Käufer oder Interessent oder sonst irgendwie mit Pralinen?" Diese Fragestellung ist zwar vom erkennenden Senat als an sich geeignet angesehen worden, den maßgeblichen Personenkreis zutreffend abzugrenzen (vgl. BPatG GRUR 2007, 324, 328 - Kinder (schwarz-rot)).

    Denn Voraussetzung für die Anerkennung einer Verkehrsdurchsetzung zugunsten der Markeninhaberin ist nicht, dass der Verkehr die Markeninhaberin im Rahmen der Zuordnungsfrage positiv individualisieren kann; er darf die Marke nur nicht positiv einem anderen Unternehmen zuordnen (vgl. BGH GRUR 1965, 146, 149 - Rippenstreckmetall II; BPatG GRUR 2007, 324, 328 - Kinder (schwarz-rot); GRUR 1997, 833, 835 - digital; BPatGE 17, 127, 133 - CFC).

    ee) Dieser Wert ist noch um die Fehlertoleranz zu kürzen (vgl. BPatG GRUR 2007, 324, 329 - Kinder (schwarz-rot)), die sich aus der diesem Beschluss beigefügten Fehlertoleranztabelle ergibt (die Tabelle war Gegenstand der mündlichen Verhandlung und den Beteiligten bekannt).

  • BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10

    Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose …

    Die Auswertung der I...-Umfrage von März/April 2006 (Bericht vom 3. August 2007 i. d. F. v. 24. Juli 2008 an dem auf S. 3 angegebenen Ort) hat einen dementsprechend nicht ausreichenden Zuordnungsgrad von unter 55 % ergeben: Berechnet anhand einer Grundgesamtheit von 2.000 Befragten im Verhältnis zu jenen Personen, die bei der Frage MB5 die Farbe zutreffend der Marke "NIVEA" (1.076 Personen) oder zutreffend der Antragsgegnerin ... (weitere 12 Personen) zugeordnet haben, zuzüglich 71 Personen, welche den bestimmten Hersteller oder die bestimmte Marke nicht namentlich nennen konnten; dies ergibt eine Summe von 1.159 Personen oder 57, 95 %,die die Frage MB5 positiv im Sinne der Antragsgegnerin beantwortet haben; unter Abzug der Fehlertoleranz von 3, 1 % (vgl. BPatG, GRUR 2008, 420, 427, (Rn. 66) - ROCHER-Kugel, BPatG GRUR 2007, 324, 329 (Rn. 50) - Kinder (schwarz-rot)) ergibt sich der Zuordnungsgrad von 54, 85 %.
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