Rechtsprechung
   BPatG, 09.01.2007 - 24 W (pat) 121/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • markenmagazin:recht

    § 8 MarkenG; Art. 3 GG
    Papaya

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Bezeichnung "Papaya" als Marke; Eintragung von Bezeichnungen von Lebensmitteln oder Speisezutaten für Dienstleistungen als Marke; Unverbindlichkeit früherer Markeneintragungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wortzeichen "Papaya" wegen Vorliegens absoluter Schutzhindernisse nicht als Marke eintragungsfähig

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Beschlüssen des BPatG vom 18.10.2006 (Az.: 29 W (pat) 13/06) u. 09.01.2006 (Az.: 24 W (pat) 121/05) (Selbstbindung des Eintragungsamtes)" von Dr. Emil Schwippert, original erschienen in: GRUR 2007, 329 - 338.

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 333



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Wird zitiert von ... (322)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Wie das Bundespatentgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats und des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (vgl. EuGH, Urt. v. 12.2.2004 - C-218/01, Slg. 2004, I-1725 = GRUR 2004, 428 Tz. 62 = WRP 2004, 475 - Henkel; Urt. v. 15.2.2008 - C-243/07 P, MarkenR 2008, 163 Tz. 39 - Terranus, m.w.N.; BGH, Beschl. v. 10.4.1997 - I ZB 1/95, GRUR 1997, 527, 529 = WRP 1997, 755 - Autofelge; vgl. ferner BPatG GRUR 2007, 333, 335 - Papaya; Schwippert, GRUR 2007, 337) zu Recht ausgeführt hat, handelt es sich bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke nicht um eine Ermessensentscheidung, sondern um eine gebundene Entscheidung, die jeweils einer auf den Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt.
  • BPatG, 04.02.2011 - 25 W (pat) 182/09

    Neuschwanstein - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -

    Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH GRUR 2008, 1093, Tz. 18 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; BPatG GRUR 2007, 333 - Papaya mit ausführlicher Begründung und mit zahlreichen Literatur- und Rechtsprechungsnachweisen).
  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    (pat) 121/05, GRUR 2007, 333) einen hinreichend engen Bezug zwischen der Bezeichnung einer Frucht und den Dienstleistungen "Restaurantbetrieb; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Fertiggerichte; Catering für Veranstaltungen, mit und ohne Servicepersonal" und führt aus: "Dass das Wort "Papaya" insoweit die Art oder Beschaffenheit der im Rahmen der Dienstleistungen angebotenen Speisen näher spezifiziert und nicht Art und Wesen der Dienstleistungen selbst, steht der Annahme einer beschreibenden Angabe nicht entgegen.
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