Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2007 - I ZR 71/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 26 Abs. 3
    Benutzung mehrerer Marken gleichzeitig und nebeneinander

  • Jurion

    Rechtserhaltende Nutzung einer Marke durch die Verwendung als Zweitmarke; Eigene kennzeichnende Wirkung eines einzelnen Serienmitglieds einer Duftmarke

  • kanzlei.biz

    Bodo Blue Night

  • nwb

    MarkenG § 26 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 3
    "bodo Blue Night"; Rechtserhaltende Benutzung zweier zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung verwendeten Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwendung mehrerer Marken zur Kennzeichnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Bodo Blue Night - Besteht eine Übung, zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung mehrere Marken zu verwenden, können beide Marken für sich genommen rechtserhaltend benutzt werden.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zur Benutzung einer Marke

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Auch Nutzung mehrerer Marken wirkt rechtserhaltend

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG §§ 26, 14, 19, 25
    Rechtserhaltende Benutzung bei gleichzeitiger Verwendung von Haupt- und Zweitmarke ("bodo BLue Night")

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Praxistipp zum Benutzungszwang bei Marken

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2007, 592
  • MIR 2007, Dok. 233



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05  

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen

    bb) Keinen Bedenken begegnet auch die tatrichterliche Würdigung des Berufungsgerichts, erhebliche Teile des Verkehrs könnten das Wort-/Bildelement "THE HOME STORE" in dem Zeichen der Beklagten als Zweitkennzeichnung verstehen (vgl. EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 Tz. 28 f. = GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE; Urt. v. 12.6.2007 - C-334/05 P, GRUR 2007, 700 Tz. 41 - HABM/Shaker; BGH, Urt. v. 5.4.2001 - I ZR 168/98, GRUR 2002, 171, 174 f. = WRP 2001, 1315 - Marlboro-Dach; Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang; Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 71/04, GRUR 2007, 592 Tz. 13 f. = WRP 2007, 958 - bodo Blue Night; vgl. auch Büscher, GRUR 2005, 802, 803).
  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04  

    INTERCONNECT/T-InterConnect

    Trotz der Bekanntheit des Unternehmens- und Serienkennzeichens "T-" und der produktkennzeichnenden Funktion des weiteren Bestandteils "InterConnect" ist allerdings nicht davon auszugehen, dass der Verkehr diese Bestandteile statt als einheitlichen Herkunftshinweis als zwei voneinander zu unterscheidende Zeichen auffasst mit der Folge, dass die Übereinstimmung der Klagemarke mit dem Bestandteil "InterConnect" zu einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr führen könnte (vgl. zur Möglichkeit der Wahrnehmung eines Zeichenbestandteils als Zweitkennzeichen im Rahmen der Markenverletzung BGH, Urt. v. 5.4.2001 - I ZR 168/98, GRUR 2002, 171, 174 = WRP 2001, 1315 - Marlboro-Dach; Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; im Rahmen der rechtserhaltenden Benutzung BGH, Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 71/04, GRUR 2007, 592 Tz. 13, 14 = WRP 2007, 958 - bodo Blue Night).
  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05  

    idw Informationsdienst Wissenschaft

    Das ist dann der Fall, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen gerade bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach noch mit der eingetragenen Marke gleichsetzt, das heißt, in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (BGH, Beschl. v. 20.1.2005 - I ZB 31/03, GRUR 2005, 515 = WRP 2005, 620 - FERROSIL; Urt. v. 8.2.2007 - I ZR 71/04, GRUR 2007, 592 Tz. 12 = WRP 2007, 958 - bodo Blue Night).
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