Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der Eintragung des Wortes "Post" als im Verkehr durchgesetzte Marke; Auswirkungen der Verkehrsdurchsetzung einer Marke aufgrund einer früheren Monopolstellung des Dienstleistungsanbieters; Auslegung des Wortes "Post"; Erlangung der Verkehrsdurchsetzung einer Marke in Folge ihrer Benutzung als Marke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Bundespatentgericht (Leitsatz)

  §§ 50, 8 Abs. 2 Nr. 2, 8 Abs. 3 MarkenG

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  POST

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  Löschung der Wortmarke "Post"

• it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

  Bundespatentgericht bestätigt - "Post" nicht schutzfähig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bundespatentgericht gibt privaten Konkurrenten Recht - „Post“ ist keine geschützte Wortmarke - Deutsche Post verliert Markenstreit

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Verkehrsdurchsetzung durch staatliches Monopol? - Zugleich eine Besprechung der BPatG-Entscheidung "POST"" von Tihani Prüfer, original erschienen in: GRUR 2008, 103 - 110.

Papierfundstellen

• GRUR 2007, 714
• GRUR-RR 2009, 280 (Ls.)

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Wird zitiert von ... (13)  

• BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05  

  POST

  Sie ist zwar nach Erlass des Berufungsurteils in mehreren Löschungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden, und die hiergegen gerichteten Beschwerden der Klägerin sind vom Bundespatentgericht zurückgewiesen worden (BPatG, Beschl. v. 10.4.2007 - 26 W (pat) 24/06, GRUR 2007, 714 und 26 W (pat) 25-29/06).
• BGH, 23.10.2008 - I ZB 48/07  

  POST II

  Die Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2007, 714).
• BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14  

  Farbmarke Rot - HKS 13 (Sparkassen-Rot)

   (5) Von dieser an der Normstruktur und den (Einfluss-)Sphären orientierten Feststellungs- und Beweislastverteilung ist das Bundespatentgericht in jüngerer Zeit auch mehrfach in den Fällen ausgegangen, in denen die Löschungsanträge gegen Marken gerichtet waren, die als verkehrsdurchgesetzt eingetragen worden waren (vgl. GRUR 2007, 714, 717 -  POST ; GRUR 2008, 420, 425 - ROCHER-Kugel; GRUR 2011, 232, 234 unter II. 1. c) - Gelbe Seiten).

 
• BGH, 05.06.2008 - I ZR 108/05  

  Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST"

  Sie ist zwar nach Erlass des Berufungsurteils in mehreren Löschungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht worden, und die hiergegen gerichteten Beschwerden der Klägerin sind vom Bundespatentgericht zurückgewiesen worden (BPatG, Beschl. v. 10.4.2007 - 26 W (pat) 24/06, GRUR 2007, 714 und 26 W (pat) 25-29/06).
• BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04  

  ROCHER-Kugel

  Das Bundespatentgericht hat hinsichtlich der Bezeichnung "POST" Zuordnungsgrade von 71, 1 %, 79, 6 % und 84, 6 % für die wegen des Charakters der Bezeichnung als an sich schutzunfähige Angabe geforderte einhellige Verkehrsdurchsetzung nicht für ausreichend erachtet (Beschl. v. 10. April 2007, 26 W (pat) 24/06 POST - zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 24/06  

  Post II - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum …

  Die gegen den Beschluss der Markenabteilung von der Antragsgegnerin eingelegte Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 15. November 2006 (BPatGE 50, 117 ff.) zurückgewiesen.
• BPatG, 12.06.2012 - 33 W (pat) 77/08  

  Auferlegung von Kosten in einem Löschungsverfahren bei Festhalten an einer Marke …

  Der Verfahrensausgang allein, also insbesondere die Tatsache des Unterliegens (BPatG GRUR 2007, 714 (719 f.) - POST), genügt hierfür ebenso wenig, wie die Rücknahme einer Beschwerde.

  In einem Löschungsverfahren könnte die Auferlegung von Kosten in Betracht kommen, wenn ein Markeninhaber trotz einer ersichtlich begründeten Löschungsaufforderung an einer nach § 8 schutzunfähigen Marke festhält (…Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 71 Rd. 14; BPatG GRUR 2007, 714 - Post).

• BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 29/06  

  POST II - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum …

  Die gegen den Beschluss der Markenabteilung von der Antragsgegnerin eingelegte Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 15. November 2006 (BPatGE 50, 117 ff.) zurückgewiesen.
• BPatG, 29.10.2010 - 26 W (pat) 27/06  

  POST II - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum …

  Die gegen den Beschluss der Markenabteilung von der Antragsgegnerin eingelegte Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 15. November 2006 (BPatGE 50, 117 ff.) zurückgewiesen.
• BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 26/06  

  POST II - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum …

  Die gegen den Beschluss der Markenabteilung von der Antragsgegnerin eingelegte Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 15. November 2006 (BPatGE 50, 117 ff.) zurückgewiesen.
• BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 25/06  

  POST II - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum …
• BPatG, 19.01.2012 - 29 W (pat) 7/10  

  Markenbeschwerdeverfahren - "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post …
• LG Hamburg, 13.05.2008 - 416 O 194/07  

  Markenrechtsverletzung im Internet: Unterlassungs- und Auskunftsanspruch bei …