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Rechtsprechung
   BVerfG, 20.03.2007 - 1 BvR 1226/06   

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https://dejure.org/2007,2382
BVerfG, 20.03.2007 - 1 BvR 1226/06 (https://dejure.org/2007,2382)
BVerfG, Entscheidung vom 20.03.2007 - 1 BvR 1226/06 (https://dejure.org/2007,2382)
BVerfG, Entscheidung vom 20. März 2007 - 1 BvR 1226/06 (https://dejure.org/2007,2382)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit durch Werbebeschränkung bzgl des Internetauftritts von "Geistheilern" nach dem Gesetz über Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens verhältnismäßig - keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG und Art 12 Abs 1 GG

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen hinsichtlich der Unterlassung bestimmter Werbeaussagen im Internetauftritt von Geistheilern aufgrund der Verletzung des Grundrechts auf Berufsausübungsfreiheit; Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in ...

Kurzfassungen/Presse (3)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Geistheiler" werben im Internet - Gerichte schränkten vor allem die bildlichen Darstellungen ein

  • berufsrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Geistige Heilung bei Beckenschiefstand

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    "Geistheiler" dürfen nicht im Internet werben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 10, 464
  • NJW-RR 2007, 1048
  • GRUR 2007, 720
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 23.09.2014 - VI ZR 358/13

    Kein Anspruch eines Arztes auf Löschung seiner Daten aus einem

    Der Schutzbereich umfasst jede Tätigkeit, die mit der Berufsausübung zusammenhängt und dieser dient, mithin auch die Außendarstellung von selbständig Berufstätigen, soweit sie auf die Förderung des beruflichen Erfolgs gerichtet ist (vgl. BVerfGE 85, 248, 256; NJW-RR 2007, 1048 f.).
  • OLG Düsseldorf, 19.02.2013 - 20 U 55/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Leistungen eines Dentallabors mit

    Die Beschränkung der Werbeaussagen hinsichtlich der Verwendung bildlicher Darstellungen oder der Wiedergabe von lobenden Äußerungen Dritter ist geeignet, den Schutz behandlungsbedürftig Kranker vor wirtschaftlicher Übervorteilung zu sichern; die einschlägigen Werbeverbote sind auch generell erforderlich, ein milderes Mittel zur Erreichung des angestrebten Ziels, behandlungsbedürftig Kranke wirksam vor wirtschaftlicher Übervorteilung zu schützen, ist nicht ersichtlich (BVerfG, GRUR 2007, 720, 722 - Geistheiler).
  • BGH, 26.03.2009 - I ZR 213/06

    Festbetragsfestsetzung

    Die Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes sollen verhindern, dass kranke Menschen durch eine unangemessene Werbung zu Fehlentscheidungen beim Arzneimittelgebrauch verleitet werden (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 20.3.2007 - 1 BvR 1226/06, GRUR 2007, 720, 721; BGHZ 140, 134, 139 f. - Hormonpräparate; BGH, Urt. v. 26.9.2002 - I ZR 101/00, GRUR 2003, 255, 256 = WRP 2003, 389 - Anlagebedingter Haarausfall, m.w.N.).

    Ob die betreffende Werbung letztlich nach einem der Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes unzulässig ist, ergibt sich dann aus der gebotenen Gesamtabwägung zwischen dem Gewicht der das betreffende Werbeverbot rechtfertigenden Gründe und der Schwere des Eingriffs in die Berufsausübungs- sowie Werbe- und gegebenenfalls Meinungsfreiheit des Werbenden unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 30.4.2004 - 1 BvR 2334/03, GRUR 2004, 797, 798; BVerfG GRUR 2007, 720, 722).

    Zwar stellen die für die Werbeverbote des Heilmittelwerbegesetzes maßgebenden gesetzlichen Ziele des Gesundheitsschutzes hinreichende Gründe des gemeinen Wohls dar, die Einschränkungen von Grundrechten des Werbenden wie insbesondere der Berufsausübungs- und der Meinungsfreiheit rechtfertigen können (BVerfG GRUR 2007, 720, 721, 722 f.).

    Anders als die Revision meint, steht dies der Beurteilung, dass die Anwendung dieser Vorschrift im hier vorliegenden Einzelfall zu einer spezifischen Verletzung des Grundrechts der Beklagten auf Meinungsäußerung führte, jedoch nicht entgegen (vgl. BVerfG GRUR 2007, 720, 722 f.).

  • BGH, 26.03.2009 - I ZR 99/07

    DeguSmiles & more

    Da das Berufungsgericht die konkrete Gefahr einer unsachlichen Beeinflussung des angesprochenen Verkehrs ohne Rechtsfehler bejaht hat, unterliegt seine Beurteilung auch im Blick auf die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsausübungsfreiheit der Beklagten und auf deren Recht auf Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG keinen Bedenken (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20.3.2007 - 1 BvR 1226/06, GRUR 2007, 720, 721 f. [zu § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG]; BGH, Urt. v. 6.5.2004 - I ZR 265/01, GRUR 2004, 799, 800 = WRP 2004, 1163 - Lebertrankapseln [zu § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 HWG]; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm a.a.O. § 4 Rdn. 11.133).
  • BVerwG, 26.08.2010 - 3 C 28.09

    Synergetik-Therapie; Synergetik-Profiling; Ausübung der Heilkunde;

    Wenn Tätigkeiten nicht mehr den Eindruck erwecken, Ersatz für eine medizinische Behandlung sein zu können, weil sie nur auf eine spirituelle Wirkung angelegt sind, unterfallen sie nicht mehr dem Erlaubniszwang des Heilpraktikergesetzes (vgl. zu sog. Geist- oder Wunderheilern BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 2. März 2004 - 1 BvR 784/03 - NJW-RR 2004, 705 f. und vom 3. Juni 2004 - 2 BvR 1802/02 - NJW 2004, 2890 f.; s. hingegen zum Heilmittelwerbeverbot auch für Geistheiler BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. März 2007 - 1 BvR 1226/06 - NJW-RR 2007, 1048).
  • OLG Köln, 12.01.2018 - 6 U 92/17

    Werbung für Arznei gegen Hundeflöhe bei Facebook

    Allerdings stellt das Werbeverbot des Heilmittelwerbegesetzes im Grundsatz einen Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) der Hersteller von Tierarzneimitteln dar (vgl. BGH, Urteil vom 26.03.2009 - I ZR 213/06, BGHZ 180, 355 - Festbetragsfestsetzung; BVerfG, Beschluss vom 20.03.2007, BvR 1226/06, GRUR 2007, 720 - Geistheiler; Beschluss vom 30.04.2004 - 1 BvR 2334/03, GRUR 2004, 797 - Faltenbehandlung).

    Danach ist die gesetzliche Bestimmung mit den vorgenannten Vorschriften aufgrund ausreichender Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt und trägt auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung (vgl. BVerfG, GRUR 2007, 720 - Geistheiler).

  • BGH, 12.12.2013 - I ZR 83/12

    Testen Sie Ihr Fachwissen - Heilmittelwerbung: Zulässigkeit einer

    Das Heilmittelwerbegesetz, das dem Schutz der Verbraucher vor Fehlentscheidungen beim Arzneimittelgebrauch und vor wirtschaftlicher Übervorteilung dient (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. März 2007 - 1 BvR 1226/06, GRUR 2007, 720, 721 - Geistheiler; BGH, Urteil vom 29. Mai 1991 - I ZR 284/89, BGHZ 114, 354, 358 - Katovit; Urteil vom 3. Dezember 1998 - I ZR 119/96, BGHZ 140, 134, 139 f. - Hormonpräparate; Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 213/06, BGHZ 180, 355 Rn. 17 - Festbetragsfestsetzung; Doepner aaO Einl. Rn. 39; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl., § 4 Rn. 11, 133, jeweils mwN), enthält in seinem § 11 Abs. 1 Satz 1 einen Katalog von Werbemaßnahmen, die bei ihrer Anwendung gegenüber Personen, die nicht den Fachkreisen angehören, schon von ihrer Art her die durch das Heilmittelwerbegesetz geschützten Interessen beeinträchtigen.
  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 96/10

    INJECTIO

    Diese dem Gesetz zugrundeliegenden Ziele des Gesundheitsschutzes und des Schutzes gegen wirtschaftliche Übervorteilung besonders schutzbedürftiger Privater stellen hinreichende Gründe des gemeinen Wohls dar, die die Einschränkung der Berufsausübungsfreiheit und der Meinungsäußerungsfreiheit rechtfertigen können (zum nationalen Verfassungsrecht BVerfG (Kammer), GRUR 2007, 720, 721 - Geistheiler; BGHZ 180, 355 Rn. 17, 19 ff. - Festbetragsfestsetzung, mwN).
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2009 - 8 LC 6/07

    Heilkunde i. S. d. Heilpraktikergesetzes; Synergetik-Therapeuten bzw. -Profiler

    Mit weiterem Beschluss vom 20. März 2007 (- 1 BvR 1226/06 -, BVerfGK 10, 464 ff.) hat das Bundesverfassungsgericht ergänzend klargestellt, dass sich die vorgenannten Beschlüsse auf heilkundlich tätige Personen beziehen, deren Behandlung gerade nicht auf (behaupteten) naturwissenschaftlichen Erkenntnissen beruht.
  • BVerfG, 12.07.2007 - 1 BvR 99/03

    Untersagung der Werbung für Vitaminpräparate und einer auf dieser Basis

    Die Einschränkungen, denen die Werbung für Heilmittel nach dem Heilmittelwerbegesetz unterliegt, sind als solche verfassungsrechtlich ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 20. März 2007 - 1 BvR 1226/06 -, sowie zu § 10 Abs. 1 HWG Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 30. April 2004 - 1 BvR 2334/03 -, NJW 2004, S. 2660, zu § 11 HWG Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 9. September 1992 - 1 BvR 175/88 -, JURIS).
  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 117/07

    Blutspendedienst

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2009 - 8 LC 9/07

    Zur Frage, ob Synergetik-Therapie und Synergetik-Profiling Heilkunde i.S.d.

  • VG Köln, 14.02.2012 - 7 K 4747/10

    Rechtmäßigkeit der Werbung eines Masseurs und medizinischen Bademeisters mit

  • OLG Schleswig, 10.06.2010 - 6 U 42/09

    Irreführung durch Werbung für therapeutische Erfolge von "Geist-Chirurgie" auf

  • LG Dortmund, 04.12.2018 - 25 O 301/18
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Rechtsprechung
   EuG, 07.09.2006 - T-133/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4746
EuG, 07.09.2006 - T-133/05 (https://dejure.org/2006,4746)
EuG, Entscheidung vom 07.09.2006 - T-133/05 (https://dejure.org/2006,4746)
EuG, Entscheidung vom 07. September 2006 - T-133/05 (https://dejure.org/2006,4746)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wort- und Bildmarken PAM-PAM - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PAM-PIM'S BABY-PROP - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)'

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wort- und Bildmarken PAM-PAM - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PAM-PIM"S BABY-PROP - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM'S BABY-PROP)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wort- und Bildmarken PAM-PAM - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PAM-PIM'S BABY-PROP - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM'S BABY-PROP)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung des Wortzeichens PAM-PIM'S BABY-PROP als angemeldete Gemeinschaftsmarke vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); Zeichenähnlichkeit und Warenähnlichkeit zwischen der angemeldeten Marke und den älteren Marken ; Beurteilung der Ähnlichkeit der ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)'

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wort- und Bildmarken PAM-PAM - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PAM-PIM"S BABY-PROP - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage von Gérard Meric gegen das Harmonisierungsamt für den Binnemarkt (HABM), eingereicht am 17. März 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "PAM-PIM"S BABY-PROP" für Waren der Klasse 16 auf Aufhebung der Entscheidung R 250/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. Januar 2005 über die Zurückweisung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 720 (Ls.)
  • GRUR Int. 2007, 412
 
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Wird zitiert von ... (107)

  • OLG Frankfurt, 12.03.2021 - 6 U 17/20

    Verwechselungsgefahr zwischen Marke für E-Zigaretten und Zeichen für Sisha-Tabak

    Er neigt insbesondere dazu, dem Wortanfang eine stärkere Bedeutung beizumessen als den nachfolgenden Wortbestandteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 26.11.2020 - I ZB 6/20, Rn 43 - RETROLYMPICS; EuG GRUR Int. 2007, 412 Rn 51).
  • EuG, 26.04.2018 - T-554/14

    Lionel Messi kann seine Marke "MESSI" für Sportartikel und Sportbekleidung

    En effet, dès lors que ces produits sont inclus dans une catégorie plus générale visée par la demande de marque, ils peuvent être considérés comme identiques [voir, en ce sens, arrêt du 7 septembre 2006, Meric/OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM'S BABY-PROP), T-133/05, EU:T:2006:247, point 29 et jurisprudence citée].
  • EuG, 21.04.2021 - T-663/19

    Hasbro/ EUIPO - Kreativni Dogadaji (MONOPOLY)

    En effet, s'il est vrai que la classification des produits et des services est effectuée à des fins exclusivement administratives, de sorte que les produits et les services ne peuvent être considérés comme semblables au seul motif qu'ils figurent dans la même classe et ne peuvent être considérés comme différents au seul motif qu'ils figurent dans des classes différentes, il y a lieu de relever que, selon une jurisprudence constante, des produits peuvent être considérés comme identiques lorsque les produits visés par la demande de marque sont inclus dans une catégorie plus générale visée par la marque antérieure [voir arrêt du 7 septembre 2006, Meric/OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM'S BABY-PROP), T-133/05, EU:T:2006:247, point 29 et jurisprudence citée].
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Rechtsprechung
   EuG, 16.05.2007 - T-158/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7273
EuG, 16.05.2007 - T-158/05 (https://dejure.org/2007,7273)
EuG, Entscheidung vom 16.05.2007 - T-158/05 (https://dejure.org/2007,7273)
EuG, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - T-158/05 (https://dejure.org/2007,7273)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftswortmarke ALLTREK - Ältere nationale Wortmarke TREK - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Produktähnlichkeit - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftswortmarke ALLTREK - Ältere nationale Wortmarke TREK - Relatives Eintragungshindernis - Fehlende Verwechslungsgefahr - Fehlende Produktähnlichkeit - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK)

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "TREK" und "ALLTREK"; Erhebung eines Widerspruchs gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke; Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke in Form des Wortzeichens "ALLTREK" beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Trek Bicycle Corporation gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 22. April 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Wortmarke "TREK" für Waren der Klassen 6, 9, 11, 12 und 21 auf Aufhebung der Entscheidung R 587/2004-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 2. Februar 2005, mit der die ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 720 (Ls.)
  • GRUR Int. 2007, 1014
  • GRUR-RR 2007, 230
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

    In Bezug auf das Vorbringen der Klägerin, die Beurteilung der Beschwerdekammer laufe der Rechtsprechung zuwider, nach der die Verbraucher sich im Allgemeinen den Anfang eines Zeichens besser merken als dessen Ende, ist darauf hinzuweisen, dass dieser Gesichtspunkt nicht in allen Fällen gelten (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung) und jedenfalls nicht den Grundsatz in Frage stellen kann, dass die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss, da der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet.
  • EuG, 28.01.2016 - T-640/13

    Sto / OHMI - Fixit Trockenmörtel Holding (CRETEO) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Klägerin beruft sich zum anderen auf das Urteil vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi (ALLTREK) (T-158/05, EU:T:2007:143), in dem das Gericht zu dem Schluss kam, dass der Bestandteil "trek" die Aufmerksamkeit des Verbrauchers nicht weniger auf sich zog als das Element "all", eine in der deutschen Sprache gängige Vorsilbe.

    Damit betraf auch das Urteil ALLTREK (EU:T:2007:143) andere Umstände als der vorliegende Fall und ist für die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits unerheblich.

  • EuG, 02.10.2015 - T-624/13

    The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (Darjeeling)

    Wie sich aus der Rechtsprechung ergibt, ist die Regelung über die Gemeinschaftsmarken ein autonomes System, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht, mit dem ihm eigene Ziele verfolgt werden und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, EU:T:2007:143, Rn. 63).
  • EuG, 15.11.2011 - T-363/10

    Abbott Laboratories / HABM (RESTORE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Außerdem muss nach Art. 21 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und nach Art. 44 § 1 Buchst. c der Verfahrensordnung des Gerichts, der nach deren Art. 130 § 1 und 132 § 1 in Rechtsstreitigkeiten betreffend die Rechte des geistigen Eigentums gilt, die Klageschrift eine kurze Darstellung der Klagegründe enthalten, und ferner muss diese Darstellung so klar und genau sein, dass sie dem Beklagten die Vorbereitung seiner Verteidigung und dem Gericht die Entscheidung über die Klage ermöglicht (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 18.06.2008 - T-175/06

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE) - Gemeinschaftsmarke -

    Dies gilt jedoch nicht in jedem Fall (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 6. Juli 2004, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], T-117/02, Slg. 2004, II-2073, Randnr. 48, und vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70).
  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

    Zum anderen erlaubt der Umstand, dass sich der kennzeichnungskräftige Bestandteil "mbp" am Ende des älteren Zeichens befindet, nicht den Schluss, dass er notwendig nur geringere Aufmerksamkeit auf sich zieht (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.12.2020 - T-863/19

    Production Christian Gallimard/ EUIPO - Éditions Gallimard (PCG CALLIGRAM

    Par ailleurs, il convient de rappeler, à l'instar de la chambre de recours au point 100 de la décision attaquée, que, s'il est certes vrai que la partie initiale des marques verbales peut être susceptible de retenir l'attention du consommateur davantage que les parties suivantes [arrêt du 17 mars 2004, El Corte Inglés/OHMI - González Cabello et Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR), T-183/02 et T-184/02, EU:T:2004:79, point 81], cette considération ne saurait valoir dans tous les cas [voir arrêt du 16 mai 2007, Trek Bicycle/OHMI - Audi (ALLTREK), T-158/05, non publié, EU:T:2007:143, point 70 et jurisprudence citée].
  • EuG, 20.10.2016 - T-693/15

    Clover Canyon / EUIPO - Kaipa Sportswear (CLOVER CANYON)

    Par ailleurs, s'il a déjà été jugé, comme le relève d'ailleurs la chambre de recours au point 31 de la décision attaquée, que la partie initiale d'une marque verbale était susceptible d'attirer davantage l'attention du consommateur que les parties suivantes [voir, en ce sens, arrêts du 17 mars 2004, El Corte Inglés/OHMI - González Cabello et Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR), T-183/02 et T-184/02, EU:T:2004:79, point 81, et du 16 mars 2005, L'Oréal/OHMI - Revlon (FLEXI AIR), T-112/03, EU:T:2005:102, points 64 et 65], il a également été jugé qu'une telle considération ne saurait valoir dans tous les cas [voir arrêt du 16 mai 2007, Trek Bicycle/OHMI - Audi (ALLTREK), T-158/05, non publié, EU:T:2007:143, point 70 et jurisprudence citée].

    À cet égard, la chambre de recours est fondée, ainsi qu'elle le fait au point 41 de la décision attaquée, à distinguer les circonstances en l'espèce de celles qui étaient pertinentes dans l'affaire ayant donné lieu à l'arrêt du 16 mai 2007, ALLTREK (T-158/05, non publié, EU:T:2007:143).

  • EuG, 14.04.2011 - T-466/08

    Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS)

    Im Übrigen ist zu dem Argument der Klägerin, dass dem Anfang eines Zeichens in dem von diesem hervorgerufenen Gesamteindruck besonderes Gewicht zukomme (Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L"Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnrn. 64 und 65, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36), zu bemerken, dass dieser Gesichtspunkt nicht in allen Fällen gelten und jedenfalls nicht den Grundsatz entkräften kann, dass die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss, da der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70, und PORTO ALEGRE, Randnr. 29).
  • EuG, 20.09.2018 - T-266/17

    Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT) - Unionsmarke -

    Insoweit ist zwar bereits entschieden worden, dass der Anfangsbestandteil einer Marke in bildlicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung entfaltet als ihr hinterer Teil (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 62, und vom 20. November 2017, Stada Arzneimittel/EUIPO - Urgo recherche innovation et développement [Immunostad], T-403/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:824, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung), so dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende (vgl. Urteil vom 19. Mai 2011, PJ Hungary/HABM - Pepekillo [PEPEQUILLO], T-580/08, EU:T:2011:227, Rn. 77 und die dort angeführte Rechtsprechung); jedoch kann diese Erwägung nicht in allen Fällen gelten (vgl. Urteil vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:143, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.04.2016 - T-777/14

    Fon Wireless / EUIPO - Henniger (Neofon) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 22.01.2015 - T-172/13

    Novomatic / OHMI - Simba Toys (AFRICAN SIMBA) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 28.01.2016 - T-687/14

    Novomatic / OHMI - Simba Toys (African SIMBA) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 28.06.2012 - T-133/09

    I Marchi Italiani und Basile / OHMI - Osra (B. Antonio Basile 1952) -

  • EuG, 13.01.2011 - T-28/09

    Park / OHMI - Bae (PINE TREE) - Gemeinschaftsmarke - Verfallsverfahren -

  • EuG, 27.02.2014 - T-509/12

    Advance Magazine Publishers / OHMI - Nanso Group (TEEN VOGUE)

  • EuG, 16.09.2013 - T-200/10

    Avery Dennison / OHMI - Dennison-Hesperia (AVERY DENNISON)

  • EuG, 20.10.2011 - T-189/09

    Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 01.07.2014 - T-239/12

    Jyoti Ceramic Industries / OHMI - DeguDent (ZIECON) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 12.11.2009 - T-438/07

    Spa Monopole / OHMI - De Francesco Import (SpagO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 28.04.2016 - T-267/14

    Zehnder Group International / EUIPO - Stiebel Eltron (comfotherm) - Unionsmarke -

  • EuG, 02.10.2015 - T-626/13

    The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (DARJEELING collection de lingerie)

  • EuG, 06.06.2013 - T-580/11

    McNeil / OHMI - Alkalon (NICORONO)

  • EuG, 07.03.2013 - T-247/11

    FairWild Foundation / OHMI - Wild (FAIRWILD) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 28.06.2012 - T-134/09

    Basile und I Marchi Italiani / OHMI - Osra (B. Antonio Basile 1952)

  • EuG, 19.12.2019 - T-28/19

    Karlovarské minerální vody/ EUIPO - Aguas de San Martín de Veri (VERITEA)

  • EuG, 06.06.2018 - T-264/17

    Uponor Innovation/ EUIPO - Swep International (SMATRIX) - Unionsmarke -

  • EuG, 02.10.2015 - T-625/13

    The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (Darjeeling collection de lingerie)

  • EuG, 01.10.2014 - T-263/13

    Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) -

  • EuG, 09.09.2011 - T-382/09

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - DeguDent (ERGO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 03.05.2018 - T-662/16

    Gall Pharma / EUIPO - Pfizer (Styriagra)

  • EuG, 08.11.2017 - T-271/16

    Pempe / EUIPO - Marshall Amplification (THOMAS MARSHALL GARMENTS OF LEGENDS)

  • EuG, 04.11.2009 - T-363/06

    Honda Motor Europe Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken,

  • EuG, 14.06.2017 - T-95/16

    Aydin / EUIPO - Kaporal Groupe (ROYAL & CAPORAL)

  • EuG, 12.05.2016 - T-776/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2) - Unionsmarke -

  • EuG, 07.10.2015 - T-186/14

    Atlantic Multipower Germany / OHMI - Nutrichem Diät + Pharma (NOxtreme) -

  • EuG, 27.06.2012 - T-344/09

    Hearst Communications / OHMI - Vida Estética (COSMOBELLEZA)

  • EuG, 04.04.2019 - T-779/17

    United Wineries/ EUIPO - Compañía de Vinos Miguel Martín (VIÑA ALARDE) -

  • EuG, 18.07.2017 - T-243/16

    Freddo/ EUIPO - Freddo Freddo (freggo) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 12.05.2016 - T-643/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

  • EuG, 07.03.2017 - T-622/14

    Lauritzen Holding / EUIPO - DK Company (IWEAR)

  • EuG, 12.05.2016 - T-775/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC) - Unionsmarke -

  • EuG, 28.10.2015 - T-576/13

    Verus / OHMI - Joie International (MIRUS)

  • EuG, 20.02.2018 - T-45/17

    Kwang Yang Motor / EUIPO - Schmidt (CK1) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 27.02.2014 - T-25/13

    Mäurer & Wirtz / OHMI - Sacra (4711 Aqua Mirabilis) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 11.04.2019 - T-403/18

    Pharmadom/ EUIPO - Objectif Pharma (WS wellpharma shop)

  • EuG, 14.05.2019 - T-12/18

    Zweirad-Center Stadler/ EUIPO - Triumph Designs (Triumph) - Unionsmarke -

  • EuG, 26.11.2015 - T-404/14

    Junited Autoglas Deutschland / OHMI - United Vehicles (UNITED VEHICLEs) -

  • EuG, 21.01.2016 - T-802/14

    Laboratorios Ern / OHMI - michelle menard (Lenah.C)

  • EuG, 23.09.2015 - T-193/14

    Cristiano di Thiene / OHMI - Nautica Apparel (AERONAUTICA)

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Rechtsprechung
   EuG, 22.03.2007 - T-322/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,19222
EuG, 22.03.2007 - T-322/05 (https://dejure.org/2007,19222)
EuG, Entscheidung vom 22.03.2007 - T-322/05 (https://dejure.org/2007,19222)
EuG, Entscheidung vom 22. März 2007 - T-322/05 (https://dejure.org/2007,19222)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 'Terranus' - Gemeinschaftsmarke und ältere nationale Bildmarke 'terra' - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "Terranus" - Gemeinschaftsmarke und ältere nationale Bildmarke "terra" - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b ...

  • EU-Kommission

    Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Carsten Brinkmann gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Auf eine Verwechslungsgefahr gestützter Widerspruch des Inhabers der Bildmarke TERRA gegen die Eintragung der Wortmarke TERRANUS als Gemeinschaftsmarke; Begründung einer Zeichenähnlichkeit durch den dominierenden Wortbestandteil "terra" in beiden Marken; Identität der ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 18. August 2005 - Carsten Brinkmann / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "Terranus" für Waren der Klasse 36 auf Aufhebung der Entscheidung R 1145/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Juni 2005, die Beschwerde gegen die Entscheidung ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 720 (Ls.)
  • GRUR Int. 2007, 597
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    46 Vgl. u. a. Urteile vom 22. Juni 2004, PICARO (T-185/02, EU:T:2004:189, Rn. 56 und 58), vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:94, Rn. 40), vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI (T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 94 bis 98), vom 1. Juni 2016, Wolf Oil/EUIPO - SCT Lubricants (CHEMPIOIL) (T-34/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:330, Rn. 46 bis 48), und vom 10. Oktober 2017, 1841 (T-233/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:714, Rn. 110 bis 112).

    83 Vgl. u. a. Urteile vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer (CRISTAL CASTELLBLANCH) (T-29/04, EU:T:2005:438, Rn. 29), vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:94, Rn. 41), vom 27. Februar 2014, QTA S. JOSÉ DE PERAMANCA (T-602/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:97, Rn. 61), und vom 4. Dezember 2014, BSH/HABM - LG Electronics (compressor technology) (T-595/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1023, Rn. 28).

  • EuGH, 15.02.2008 - C-243/07

    Brinkmann / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

    Mit seinem Rechtsmittel begehrt Herr Brinkmann die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, Slg. 2007, II-0000, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 10. Juni 2005 abgewiesen hat, durch die die Anmeldung des Wortzeichens "Terranus" als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen worden war (im Folgenden: streitige Entscheidung).
  • BPatG, 16.04.2008 - 29 W (pat) 44/06

    Perfect. ./. Perfector

    Geht man von den Grundsätzen aus, dass einerseits Wortanfänge werden stärker beachtet werden als Wortenden und andererseits das Erinnerungsbild der betreffenden Verkehrskreise verschwimmt, sofern sie die Marken nicht nebeneinander sehen, hält das jüngere Zeichen den erforderlichen weiten Abstand zum älteren Zeichen nicht ein (vgl. EuG GRUR Int. 2007, 597 - terra/Terranus; BPatG 24 W (pat) 185/87 - Maximat/Maximator; BPatG 27 W (pat) 370/03 - POWDER-JECT/Powderjector; HABM R 0115/00-1 22.03.2002 - MUNDICOR/MUNDICO-LOR).
  • EuG, 22.06.2010 - T-490/08

    CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets () - Gemeinschaftsmarke -

    Erstens ist im vorliegenden Fall zwischen den Verfahrensbeteiligten unstreitig, dass die Beschwerdekammer angesichts der Tatsache, dass es sich bei den älteren Marken um eine Gemeinschaftsmarke und eine spanische Marke handelt, in Randnr. 12 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, dass auf die Wahrnehmung der fraglichen Marken durch den Nachfrager der Dienstleistungen im gesamten Gemeinschaftsgebiet abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks [Terranus], T-322/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 29 und 30).
  • EuG, 22.06.2010 - T-563/08

    CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS) -

    Erstens ist im vorliegenden Fall zwischen den Verfahrensbeteiligten unstreitig, dass die Beschwerdekammer angesichts der Tatsache, dass es sich bei den älteren Marken um eine Gemeinschaftsmarke und eine spanische Marke handelt, in Randnr. 16 der angefochtenen Entscheidung zu Recht festgestellt hat, dass auf die Wahrnehmung der fraglichen Marken durch den Nachfrager der Dienstleistungen im gesamten Gemeinschaftsgebiet abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks [Terranus], T-322/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 29 und 30).
  • BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 151/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "POP MIX/POP (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft -

    Das gilt insbesondere in Fällen, in denen die Endungen nicht markant in Erscheinung treten oder wenig einprägsam gebildet sind (vgl. BGH GRUR 1992, 110, 112 - dipa/dib; GRUR 1993, 118, 120 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; GRUR 1998, 924, 925 - salvent/Salventerol; GRUR 2003, 1047, 1049 - Kellog"s/Kelly"s; EuG GRUR Int 2006, 510, 512 (Nr. 54) - FERRÓ; GRUR Int 2007, 597, 599 (Nr. 37) - TERRANUS; GRUR Int 2007, 842, 844 (Nr. 39) - COR).
  • BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 92/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "TERRAZZA BLU/Blû (Gemeinschaftsmarke)" - entfernte

    Das gilt besonders in Fällen, in denen, wie hier, die Endungen nicht markant in Erscheinung treten (vgl. Hacker, Hacker/Ströbele, Markenrecht, 9. Aufl., Rdn. 194 zu § 9 unter Verweis auf BGH GRUR 1975, 370, 371 Protesan; GRUR 1992, 110, 112 dipa/dib; GRUR 1992, 550, 551 ac-pharma; GRUR 1993, 118, 120 Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 53 Indorektal/Indohexal; GRUR 1998, 924, 925 salvent/Salventerol; GRUR 1999, 735, 736 MONOFLAM/POLYFLAM; GRUR 2002, 1067, 1070 DKV/OKV; GRUR 2003, 1047, 1049 Kellogg's/Kelly's; vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 510, 512 (Nr. 54) FERRÓ; GRUR Int. 2007, 412, 415 (Nr. 51) PAM-PIM'S BABY-PROP; GRUR Int. 2007, 597, 599 (Nr. 37) TERRANUS; GRUR Int. 2007, 842, 844 (Nr. 39) COR; RKGE sic! 2002, 756, 757 Bally/Ball).
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Rechtsprechung
   EuG, 17.10.2006 - T-483/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,16138
EuG, 17.10.2006 - T-483/04 (https://dejure.org/2006,16138)
EuG, Entscheidung vom 17.10.2006 - T-483/04 (https://dejure.org/2006,16138)
EuG, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - T-483/04 (https://dejure.org/2006,16138)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

  • EU-Kommission

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

  • EU-Kommission

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Auf die Eintragung der älteren nationalen Wortmarke CALSYN gestützter Widerspruch gegen die Eintragung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN; Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Nachweis einer ernsthaften Benutzung der älteren Marke nur für einen Teil der Produkte und ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 2; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 3

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALZIN - Ältere nationale Wortmarke CALSYN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Armour Pharmaceutical Company gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 8. Dezember 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "CALSYN" für Waren der Klasse 5 gegen die Entscheidung R 295/2003-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. September 2004 über die Aufhebung der Entscheidung ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 720 (Ls.)
  • GRUR Int. 2007, 416
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • EuG, 28.05.2020 - T-724/18

    Aurea Biolabs/ EUIPO - Avizel (AUREA BIOLABS)

    Sodann ist darauf hinzuweisen, dass die Behandlung von Problemen der menschlichen Gesundheit, die weniger eng begrenzt ist als die oben in Rn. 58 genannte Zweckbestimmung, als ein gemeinsamer Zweck oder eine gemeinsame Bestimmung angesehen worden ist, die im Hinblick auf die Ähnlichkeit von Waren der Klasse 5 rechtmäßig berücksichtigt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, EU:T:2006:323, Rn. 70, und vom 2. Dezember 2014, Boehringer Ingelheim Pharma/HABM - Nepentes Pharma [Momarid], T-75/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1017, Rn. 58 und 59).

    Unterschiede der therapeutischen Indikation oder der besonderen Bestimmung der Waren reichen jedoch nicht aus, um die Feststellung ihrer Ähnlichkeit auszuschließen, und können als rechtmäßige Grundlage der Feststellung einer zumindest geringen Ähnlichkeit dienen, sofern die anderen Ähnlichkeitsfaktoren vorliegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Oktober 2006, GALZIN, T-483/04, EU:T:2006:323, Rn. 70 und 71, vom 11. November 2009, Bayer Healthcare/HABM - Uriach-Aquilea OTC [CITRACAL], T-277/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:433, Rn. 44 und 45, und vom 2. Dezember 2014, Momarid, T-75/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1017, Rn. 66).

  • EuG, 10.02.2015 - T-368/13

    Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

    Cette conclusion n'est nullement infirmée par l'arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) (T-483/04, Rec, EU:T:2006:323), dans lequel le Tribunal a jugé, au point 79 dudit arrêt, que le niveau d'attention du consommateur moyen de produits pharmaceutiques doit être déterminé au cas par cas, en fonction des circonstances du dossier et notamment des indications thérapeutiques des produits en question.
  • EuG, 30.09.2015 - T-720/13

    Gat Microencapsulation / OHMI - BASF (KARIS)

    Le juge de l'Union a d'ailleurs eu l'occasion de considérer, s'agissant de médicaments ayant des indications thérapeutiques pourtant différentes, à l'existence d'une similitude entre ces produits aux motifs qu'ils étaient « de même nature (produits pharmaceutiques), [avaient] la même finalité ou destination (traitement de problèmes de santé humaine), s'adress[ai]ent aux mêmes consommateurs (professionnels du secteur médical et patients), emprunt[ai]ent les mêmes canaux de distribution (en règle générale, les pharmacies) et présent[ai]ent un caractère potentiellement complémentaire » [arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, Rec, EU:T:2006:323, points 70 et 71 ; voir également, en ce sens, s'agissant de « spécialités pharmaceutiques ; produits pharmaceutiques utilisés dans le domaine de l'immunologie et de l'oncologie » et de «préparations diététiques à usage médical», arrêt du 15 décembre 2009, Trubion Pharmaceuticals/OHMI - Merck (TRUBION), T-412/08, EU:T:2009:507, point 32].

    Il convient d'ajouter que l'existence d'un niveau d'attention accru du public pertinent ne suffit pas, compte tenu des similitudes constatées, à exclure que ce public puisse croire que les produits en cause proviennent de la même entreprise ou d'entreprises liées économiquement (voir, en ce sens, s'agissant de produits pharmaceutiques d'indications thérapeutiques distinctes et des signes GALZIN et CALSYN, arrêt GALZIN, point 66 supra, EU:T:2006:323, points 80 et 81).

  • EuG, 13.05.2015 - T-169/14

    Ferring / OHMI - Kora (Koragel)

    Les arrêts du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) (T-483/04, Rec, EU:T:2006:323), et du 16 juin 2010, Kureha/OHMI - Sanofi-Aventis (KREMEZIN) (T-487/08, EU:T:2010:237), dont la requérante se prévaut, n'aboutissent pas à une conclusion différente.

    En revanche, dans ces arrêts, le Tribunal n'a pas qualifié le degré d'attention dont le public pertinent serait susceptible de faire preuve, dans l'absolu, à l'égard de cette seconde catégorie de produits pharmaceutiques (voir, en ce sens, arrêts GALZIN, point 32 supra, EU:T:2006:323, point 79, et KREMEZIN, point 32 supra, EU:T:2010:237, point 69).

  • EuG, 03.06.2015 - T-544/12

    Pensa Pharma / OHMI - Ferring und Farmaceutisk Laboratorium Ferring (PENSA

    Deuxièmement, selon la jurisprudence, quand bien même le public pertinent serait composé de personnes dont le degré d'attention pourrait être considéré comme élevé, comme l'a constaté, en l'espèce, la chambre de recours, cela ne suffirait pas, compte tenu de la similitude existant entre les produits et les signes en conflit, à exclure que ledit public puisse croire que ces produits proviennent de la même entreprise ou, le cas échéant, d'entreprises liées économiquement [arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, Rec, EU:T:2006:323, point 80].
  • EuG, 21.09.2017 - T-214/15

    Novartis / EUIPO - Meda (Zymara)

    Il est certes vrai que, comme le relève l'EUIPO, dans l'arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) (T-483/04, EU:T:2006:323, points 70 et 71), le Tribunal a conclu à l'existence d'une «certaine» similitude entre des produits pharmaceutiques présentant des indications thérapeutiques différentes.
  • EuG, 29.01.2013 - T-662/11

    Müller / OHMI - Loncar (Sunless) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Drittens steht diesem Ergebnis wegen der soeben festgestellten hohen Verwechslungsgefahr nicht der erhöhte Aufmerksamkeitsgrad der betreffenden Verbraucher entgegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Randnr. 80, und vom 22. Mai 2012, Retractable Technologies/HABM - Abbott Laboratories [RT], T-371/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
  • EuG, 13.03.2019 - T-297/18

    Wirecard Technologies/ EUIPO - Striatum Ventures (supr)

    À cet égard, il convient de rappeler que le Tribunal a déjà constaté que les lettres «z» et «s» présentent des ressemblances [arrêt du 17 octobre 2006, Armour Pharmaceutical/OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN), T-483/04, EU:T:2006:323, point 74].
  • EuG, 27.03.2014 - T-47/12

    Intesa Sanpaolo / OHMI - equinet Bank (EQUITER) - Gemeinschaftsmarke -

    Falls der Nachweis der Benutzung nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen erbracht wird, die zu einer Gruppe gehören, für die die ältere Marke eingetragen ist und auf die der Widerspruch gestützt wird, hat die Beschwerdekammer in diesem Zusammenhang auch zu prüfen, ob diese Gruppe selbständige Untergruppen einschließt, zu denen die Waren und Dienstleistungen gehören würden, für die die Benutzung nachgewiesen wird, so dass davon auszugehen ist, dass der Nachweis nur für diese Untergruppe von Waren oder Dienstleistungen erbracht worden ist, oder ob sich im Gegenteil solche Untergruppen nicht bilden lassen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Rn. 26 und 27).
  • EuG, 15.06.2011 - T-229/10

    Graf-Syteco / OHMI - Teco Electric & Machinery (SYTECO) - Gemeinschaftsmarke -

    Der Umstand, dass die maßgeblichen Verkehrskreise einen höheren Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legen als der Durchschnittsverbraucher, genügt jedoch in Anbetracht der Identität der Waren und Dienstleistungen, die mit den einander gegenüberstehenden Marken gekennzeichnet werden, und des Grades der zwischen diesen bestehenden Ähnlichkeit nicht, um auszuschließen, dass die betreffenden Verkehrskreise glauben könnten, dass die mit diesen Marken gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen dieselbe betriebliche Herkunft haben (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17.Oktober 2006, Armour Pharmaceutical/HABM - Teva Pharmaceutical Industries [GALZIN], T-483/04, Slg. 2006, II-4109, Randnr. 80).
  • EuG, 23.09.2009 - T-27/08

    Wellcome Foundation / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)

  • EuG, 23.09.2009 - T-26/08

    Laboratórios Wellcome de Portugal / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)

  • EuG, 22.11.2018 - T-826/17

    TeamBank/ EUIPO - Fio Systems (FYYO) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

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