Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 01.03.2007

Rechtsprechung
   BGH, 19.06.2007 - VI ZR 12/06   

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https://dejure.org/2007,175
BGH, 19.06.2007 - VI ZR 12/06 (https://dejure.org/2007,175)
BGH, Entscheidung vom 19.06.2007 - VI ZR 12/06 (https://dejure.org/2007,175)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06 (https://dejure.org/2007,175)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1; EMRK Art. 8, 10; KunstUrhG §§ 22, 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Männer brauchen viel Zärtlichkeit! Aber nicht immer öffentlich!" - Zur Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen in der Presse ohne Einwilligung des Abgebildeten (hier: die Lebensgefährtin von Herbert Grönemeyer)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Prominentenfotos II - Grönemeyer-Freundin

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung eines während eines Einkaufsbummels aufgenommenen Fotos der Lebensgefährtin des Musikers Herbert Grönemeyer in einer Zeitschrift; Zulässigkeit der bildlichen Darstellung von privaten und alltäglichen Lebensvorgängen von Prominenten und ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bildveröffentlichung - Zulässigkeit durch Presse

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Lebensgefährtin von Grönemeyer

    Art. 8, 10 EMRK

  • info-it-recht.de

    Zur Zulässigkeit einer Bildveröffentlichung in der Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Persönlichkeitsschutz der Lebensgefährtin des Sängers Herbert Grönemeyer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Presserecht - Zulässigkeit einer Bildveröffentlichung in der Presse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Fotos: BGH bleibt sich treu

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Presse darf nicht ohne weiteres Fotos von Lebensgefährtin eines Prominenten veröffentlichen ("Grönemeyer")

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - Recht am eigenen Bild - Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Die Zeitschrift BUNTE darf Fotos der Lebensgefährtin des Musikers Herbert Grönemeyer auch dann nicht abdrucken, wenn dieser auf den Fotos ebenfalls abgebildet ist

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Herbert Grönemeyer und die Paparazzi - "Die Prominenten II - Entscheidung”

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Veröffentlichung von Fotos in der Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Grönemeyer setzt sich gegenüber Presse durch

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.6.2007)

    Veröffentlichung von Foto mit Grönemeyer-Freundin verboten

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Lebensgefährtin des Musikers Herbert Grönemeyer obsiegt im Streit mit der BUNTEN über Bildveröffentlichungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 3440
  • GRUR 2007, 899
  • VersR 2007
  • VersR 2007, 1135
  • MIR 2007, Dok. 281
  • afp 2007, 472
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BGH, 06.02.2018 - VI ZR 76/17

    Veröffentlichung von Bildern des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bei

    Dabei ist schon bei der Beurteilung, ob ein Bild dem Bereich der Zeitgeschichte zuzuordnen ist, eine Abwägung zwischen den Rechten des Abgebildeten aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK einerseits und den Rechten der Presse aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK andererseits vorzunehmen (Senatsurteile vom 27. September 2016 - VI ZR 310/14, NJW 2017, 804 Rn. 5; vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898 Rn. 14; vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, VersR 2007, 1135 Rn. 17).
  • BGH, 21.04.2015 - VI ZR 245/14

    Unterlassungsanspruch bei zufälliger Mitabbildung in Boulevard-Blatt

    Dabei ist schon bei der Beurteilung, ob ein Bild dem Bereich der Zeitgeschichte zuzuordnen ist, eine Abwägung zwischen den Rechten des Abgebildeten aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK einerseits und den Rechten der Presse aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK andererseits vorzunehmen (vgl. z.B. Senatsurteil vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, VersR 2007, 1135 Rn. 17; ausführlich dazu v. Pentz, AfP 2013, 20, 23 f.).

    Zum Kern der Presse- und der Meinungsbildungsfreiheit gehört es, dass die Presse innerhalb der gesetzlichen Grenzen einen ausreichenden Spielraum besitzt, in dem sie nach ihren publizistischen Kriterien entscheiden kann, was öffentliches Interesse beansprucht, und dass sich im Meinungsbildungsprozess herausstellt, was eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ist, wobei unterhaltende Beiträge davon nicht ausgenommen sind (vgl. BVerfGE 101, 361, 389 ff.; BVerfG, AfP 2008, 163, 166 f. Nr. 61 ff.; Senatsurteile vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, aaO; vom 3. Juli 2007 - VI ZR 164/06, aaO und vom 24. Juni 2008 - VI ZR 156/06, BGHZ 177, 123 Rn. 15 ff.; jeweils mwN).

    Die veröffentlichten Bilder zeigen die Klägerin in einer erkennbar privaten Situation, die in keinem Zusammenhang mit einem zeitgeschichtlichen Ereignis steht (vgl. - zu einer ähnlichen Fallgestaltung - Senatsurteil vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, VersR 2007, 1135 Rn. 26).

    Wollte man dies anders sehen, würde dies zu dem (widersinnigen) Ergebnis führen, dass Begleitpersonen, die in einem gewissen Zusammenhang mit dem Gegenstand der Berichterstattung stehen (vgl. etwa Senatsurteil vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, VersR 2007, 1135 Rn. 28), vor einer Veröffentlichung eher geschützt wären, als Personen, die ohne jeden Zusammenhang Gegenstand einer "zufälligen" Bildaufnahme geworden sind.

  • BGH, 27.09.2016 - VI ZR 310/14

    Bildberichterstattung über den damaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit

    Dabei ist schon bei der Beurteilung, ob ein Bild dem Bereich der Zeitgeschichte zuzuordnen ist, eine Abwägung zwischen den Rechten des Abgebildeten aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK einerseits und den Rechten der Presse aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK andererseits vorzunehmen (vgl. z.B. Senatsurteile vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, VersR 2007, 1135 Rn. 17 und vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898 Rn. 14; ausführlich dazu v. Pentz, AfP 2013, 20, 23 f.).

    Zum Kern der Presse- und der Meinungsbildungsfreiheit gehört es, dass die Presse innerhalb der gesetzlichen Grenzen einen ausreichenden Spielraum besitzt, in dem sie nach ihren publizistischen Kriterien entscheiden kann, was öffentliches Interesse beansprucht, und dass sich im Meinungsbildungsprozess herausstellt, was eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ist, wobei sogar unterhaltende Beiträge davon nicht ausgenommen sind (vgl. BVerfGE 101, 361, 389 ff.; BVerfG, AfP 2008, 163, 166 f. Nr. 61 ff.; Senatsurteile vom 19. Juni 2007 - VI ZR 12/06, aaO; vom 3. Juli 2007 - VI ZR 164/06, aaO; vom 24. Juni 2008 - VI ZR 156/06, BGHZ 177, 123 Rn. 15 ff. und vom 21. April 2015 - VI ZR 245/14, VersR 2015, 898 Rn. 17, jeweils mwN).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06   

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https://dejure.org/2007,1284
OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.03.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. März 2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Telemedicus

    Suchmaschinenspamming

  • webshoprecht.de

    Zur regelwidrigen Verwendung von Brückenseiten ("Doorway Pages")

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 8
    "Googlefilter" für Spam-Seiten

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreiben von Suchmaschinen-Spamming; Verstoß gegen die Richtlinien von Google bei Verwendung von "Doorway-Seiten" und wegen "Suchmaschinen-Spamming" auf einer Internetseite; Rechtsschutzinteresse für eine negative Feststellungsklage bei Abmahnung sowie Antrag auf Erlass ...

  • kanzlei.biz

    Suchmaschinenspamming

  • online-und-recht.de
  • suchmaschinen-und-recht.de

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

  • linksandlaw.de

    Einstufung einer Seite als Suchmaschinen-Spam durch ein Filterprogramm

  • rechtsportal.de

    Kein Unterlassungsanspruch gegen Vertrieb einer Software, die bestimmte Internetseiten in der Google-Abfrage als "Spam" markiert

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Kein Anspruch gegen Hersteller von Spam-Filter

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Regelwidrige Verwendung von Brückenseiten ("Doorway Pages")

  • heise.de (Pressebericht, 04.06.2007)

    Googlefilter rechtlich zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

  • beck.de (Leitsatz)

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsfragen der Suchmaschinenoptimierung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 01.03.2007, Az: 4 U 142/06 (Zulässigkeit eines Spamfilters für Suchmaschinen)." von RA Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: CR 2007, 530 - 534.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 161 (Ls.)
  • NJW-RR 2007, 1264
  • GRUR 2007, 899 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 282
  • MMR 2007, 605
  • MIR 2007, Dok. 238
  • K&R 2007, 410
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Brandenburg, 21.04.2017 - 31 C 37/17

    Wer Flaschen vom Balkon wirft, muss (sofort) ausziehen!

    Insoweit liegen hier also zwei gesonderte Streitgegenstände und nicht der gleiche Anspruch im Sinne des § 261 ZPO vor (OLG Hamm, Urteil vom 01.03.2007, Az.: 4 U 142/06, u.a. in: NJW-RR 2007, Seiten 1264 f.; Greger, in: ZPO, Rn. 2; Becker-Eberhard, in: ::0::zur ZPO, 5. Auflage 2016, § 261 ZPO Rn. 14; Bacher, in: Beck'scher Online-Kommentar zur ZPO, 24. Edition, Stand 01.03.2017, § 261 ZPO, Rn. 3).
  • KG, 27.11.2007 - 1 W 243/07

    Betreuerbestellung: Übertragung des Aufgabenkreises "Vertretung vor Behörden und

    Anders liegt es nur, wenn der Betroffene krankheitsbedingt dazu neigt, eine Vielzahl sinnloser Verfahren zu betreiben, und sich dadurch schädigt (Jurgeleit, a.a.O., § 1896 BGB, Rdn. 138; vgl. auch Senat, Beschluss vom 9. Januar 2007 - 1 W 60/06 -, OLG-Report 2007, 562 = BtPrax 2007, 84 zur Anordnung eines entsprechenden Einwilligungsvorbehalts).
  • OLG Hamm, 18.06.2009 - 4 U 53/09

    Suchmaschinenmanipulation wettbewerbswidrig

    Da es für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung regelmäßig nur um die konkret beanstandete Wettbewerbshandlung geht, genügt es, dass die Parteien durch eine Handlung miteinander in Wettbewerb getreten sind, auch wenn ihre Unternehmen im übrigen unterschiedlichen Branchen angehören (BGH a.a.O.; Senat, Urt. v. 01.03.2007, Az. 4 U 142/06 - "Suchmaschinenspamming").
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