Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    ICON

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ICON - Eine Nachahmung setzt voraus, dass dem Hersteller im Zeitpunkt der Schaffung des beanstandeten Produkts das Vorbild bekannt ist und es sich nicht um eine selbständige Zweitentwicklung handelt. Eine generelle, wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Abstandswahrung besteht nicht.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Voraussetzungen der Nachahmung - ICON

  • Jurion

    Änderungen des Inhalts des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes; Anforderungen i.R.d. die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründenden besonderen Umstände; Zuerkennung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz

  • kanzlei.biz

    ICON

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 9 lit. a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "ICON"; Begriff der Nachahmung; Pflicht zur Wahrung eines Abstands zu einem ähnlichen Erzeugnis bei der Entwicklung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a ICON
    Unterlassungsklage gegen Vertrieb eines angeblich nachgeahmten Produkts - Keine Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG bei selbstständiger Zweitentwicklung ohne Kenntnis des Vorbilds - Keine allgemeine wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Wahrung eines ausreichenden Abstands zum wettbewerblichen Umfeld

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachahmung nur bei Kenntnis des Vorbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bei Eigenentwicklung eines Produkts liegt keine wettbewerbswidrige Nachahmung vor

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wann liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung vor?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9, § 3
    Kein wettbewerblicher Nachahmungsschutz gegen selbstständige Zweitentwicklung ("ICON")

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1726
  • MDR 2009, 43
  • GRUR 2008, 1115
  • MIR 2008, Dok. 326
  • DB 2008, 2529



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08  

    Perlentaucher

    Ein Erzeugnis besitzt wettbewerbliche Eigenart, wenn dessen konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Juni 2008, GRUR 2008, 1115 Rn. 20 = WRP 2008, 1510 - ICON; GRUR 2010, 80 Rn. 22 - LIKEaBIKE).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Anders als etwa beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, wo bei einer selbständigen Zweitentwicklung keine Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 170/05, GRUR 2008, 1115 Rn. 24 = WRP 2008, 1510 - ICON, mwN), muss das Öko-Kennzeichen dem Gestalter eines Kollisionszeichens nicht als Vorbild bekannt gewesen sein.

    Die Bestimmung des § 1 Abs. 2 Nr. 2 ÖkoKennzG regelt keinen Fall des Leistungsschutzes, bei dem der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise durchbrochen wird (vgl. BGH, GRUR 2008, 1115 Rn. 32 - ICON), sondern - wie schon ihr Wortlaut zeigt - einen speziellen Fall der Irreführung (vgl. Rathke in Zipfel/Rathke aaO § 1 ÖkoKennzG Rn. 21).

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 13/08  

    Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des

    Ein Erzeugnis besitzt wettbewerbliche Eigenart, wenn dessen konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Juni 2008, GRUR 2008, 1115 Rn. 20 = WRP 2008, 1510 - ICON; GRUR 2010, 80 Rn. 22 - LIKEaBIKE).
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