Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    THE HOME STORE

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Gemeinschaftmarke schützt nicht gegen rein firmenmäßigen Gebrauch - THE HOME STORE

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Gemeinschaftsmarke nicht gegen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen für die Annahme einer so genannten Erstbegehungsgefahr für eine isolierte Verwendung eines Wortzeichens oder Bildzeichens; Unterlassungsanspruch gegen einen firmenmäßigen Gebrauch eines angegriffenen Zeichens; Abgrenzung der Benutzung eines Zeichens "für Waren oder Dienstleistungen" von der Benutzung zur Bezeichnung eines Geschäfts; Voraussetzungen für die Annahme einer Verbindung zwischen dem firmenmäßig genutzten Zeichen und den von einem Dritten vertriebenen Waren oder den von ihm erbrachten Dienstleistungen; Voraussetzungen für die Annahme einer Zweitmarke

  • kanzlei.biz

    The Home Store

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 (GMV) Art. 1, 9
    Abgrenzung zwischen markenmäßigem Gebrauch eines Kennzeichens und seiner rein firmenmäßigen Nutzung - THE HOME STORE

  • europa.eu PDF

    THE HOME DEPOT/THE HOME STORE

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1
    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch; Räumlicher Geltungsbereich des Schutzes einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    THE HOME STORE

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Schutz der Gemeinschaftsmarke gegen rein firmenmäßigen Gebrauch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Vorrang von Gemeinschaftsmarke vor Firmenbezeichnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rein firmenmäßige Benutzung einer Marke keine Rechtsverletzung

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Firmenmäßige Nutzung einer Gemeinschaftsmarke

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Gemeinschaftsmarke schützt nicht vor rein firmenmäßiger Benutzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Marke vs. Unternehmenskennzeichen- kein Markenschutz bei firmenmäßigem Gebrauch des Zeichens

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 460
  • GRUR 2008, 254
  • GRUR Int. 2008, 427
  • MIR 2008, Dok. 013
  • BB 2008, 242



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (94)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht