Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2007 - I ZR 12/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • LawCommunity.de

    Individualisierung eines Computerprogramms im Klageantrag

  • webshoprecht.de

    Anforderungen an die Bestimmtheit der Klageanträge auf Auskunftserteilung, Rechnungslegung, Feststellung der Schadensersatzpflicht nach Urheberrechtsverletzung

  • damm-legal.de

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms im Klageantrag muss hinreichend bestimmt sein

  • Judicialis
  • Jurion

    Weitgehender Ausschluss einer Verwechselungsgefahr als Voraussetzung für eine hinreichende Bestimmtheit eines auf ein Computerprogramm bezogenen Klageantrages; Übereinstimmend verfolgter Vertragszweck als maßgebliches Kriterium zur Bestimmung des Umfangs eines von einem Urheber eingeräumten Nutzungsrechtes; Statthaftigkeit einer Revision gegen eine Hauptsacheentscheidung sowie gegen eine Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung; Möglichkeit der Verwendung eines auslegungsbedürftigen Begriffes in einem Klageantrag

  • kanzlei.biz

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms in Klageanträgen

  • nwb

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    "Planfreigabesystem"; Anforderungen an die Bestimmtheit der Bezeichnung eines Computerprogramms im Rechtsstreit über die Urheberrechte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfreigabesystem

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ist Bezeichnung des Computerprogramms hinreichend bestimmt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms im Klageantrag muss hinreichend bestimmt sein

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendige Individualisierung eines Computerprogramms im Klageantrag

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anforderungen an Bestimmtheit einer Klage wegen unberechtigter Softwarenutzung - Planfreigabesystem" von RA Dr. Axel Sodtalbers, original erschienen in: K&R 2008, 299 - 301.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 525
  • GRUR 2008, 357
  • K&R 2008, 296



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08  

    Vorratsdatenspeicherung

    b) Die Gültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG wird sowohl hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den Gemeinschaftsgrundrechten (vgl. Klesczewski, in: Festschrift für Gerhard Fezer zum 70. Geburtstag, 2008, S. 19 ; Klug/Reif, RDV 2008, S. 89 ; Rusteberg, VBlBW 2007, S. 171 ; Westphal, EuZW 2006, S. 555 ; Zöller, GA 2007, S. 393 ; Generalanwältin Kokott, Schlussanträge vom 18. Juli 2007 - Rs. C-275/06 -, Slg. 2008, I-271 , Rn. 82 - Promusicae -) als auch in Bezug auf die in Anspruch genommene Kompetenzgrundlage der Europäischen Gemeinschaft in Zweifel gezogen (vgl. Gitter/Schnabel, MMR 2007, S. 411 ; Jenny, CR 2008, S. 282 ; Klesczewski, in: Festschrift für Gerhard Fezer zum 70. Geburtstag, 2008, S. 19 ; Klug/Reif, RDV 2008, S. 89 ; Leutheusser-Schnarrenberger, ZRP 2007, S. 9 ; Rusteberg, VBlBW 2007, S. 171 ; Westphal, EuZW 2006, S. 555 ; Zöller, GA 2007, S. 393 ).
  • BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 90/14  

    Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    Insoweit kann nur gerügt werden, dass das Berufungsgericht die Voraussetzungen des § 91a ZPO selbst verkannt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 2001 - IX ZR 306/00, NJW 2002, 1500 unter I; vom 21. Dezember 2006 - IX ZR 66/05, NJW 2007, 1591 Rn. 24; vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 16; vom 25. November 2009 - VIII ZR 322/08, NJW 2010, 2053 Rn. 9; vom 6. August 2013 - X ZR 81/12, juris Rn. 6; Musielak/Ball, ZPO, 11. Aufl., § 542 Rn. 6; MünchKommZPO/Krüger, 4. Aufl., § 542 Rn. 16; BeckOK-ZPO/Kessal-Wulf, Stand: 15. September 2014, § 542 Rn. 2.1; jeweils mwN).
  • LG Düsseldorf, 09.03.2016 - 12 O 151/15  

    Sind Social Plugins rechtswidrig?

    Der "Gefällt mir"-Button von G1 und seine Funktionalität sind seit seiner Einführung im Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher Erörterungen in Rechtsprechung und Literatur (vgl. Föhlisch/Pilou MMR 2015, 631 m.w.N.) Anders als in dem der Entscheidung BGH GRUR 2008, 357 zugrundeliegenden Sachverhalt existieren vorliegend auch nicht zwei gleichnamige Programme oder Plugins, so dass die Klageanträge auch nicht wegen Mehrdeutigkeit unbestimmt sind.

    Der "Gefällt mir"-Button von G1 und seine Funktionalität sind seit seiner Einführung im Jahr 2010 Gegenstand zahlreicher Erörterungen in Rechtsprechung und Literatur (vgl. Föhlisch/Pilou MMR 2015, 631 m.w.N.) Anders als in dem der Entscheidung BGH GRUR 2008, 357 zugrundeliegenden Sachverhalt existieren vorliegend auch nicht zwei gleichnamige Programme oder Plugins, so dass die Klageanträge auch nicht wegen Mehrdeutigkeit unbestimmt sind.

  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11  

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    Die Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe ist deshalb hinnehmbar und im Interesse einer sachgerechten Verurteilung zweckmäßig, wenn über den Sinngehalt der verwendeten Begriffe kein Zweifel besteht, so dass die Reichweite von Antrag und Urteil feststeht (BGH 22. November 2007 - I ZR 12/05 - Rn. 22, GRUR 2008, 357) .
  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Bei der Feststellungsklage nach § 256 ZPO muss der Antrag das Rechtsverhältnis, dessen Bestehen oder Nichtbestehen festgestellt werden soll, so genau bezeichnen, dass über dessen Identität und somit über den Umfang der Rechtskraft der Feststellung keinerlei Ungewissheit bestehen kann (BGH, Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Tz. 21 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem, m.w.N.).
  • BGH, 08.05.2014 - I ZR 217/12  

    Klage eines insolventen Möbelhandelsunternehmen auf Rückgewähr überzahlter

    Er muss das Rechtsverhältnis, dessen Bestehen oder Nichtbestehen festgestellt werden soll, so genau bezeichnen, dass über dessen Identität und damit über den Umfang der Rechtskraft der Feststellung keine Ungewissheit bestehen kann (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 21 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem; Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 31 = WRP 2008, 1319 - EROS).
  • BGH, 18.05.2017 - I ZR 21/16  
    Danach müssen nicht nur Unterlassungsanträge, sondern auch Anträge auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht so deutlich gefasst sein, dass bei einer den Klageanträgen stattgebenden Verurteilung die Reichweite des Urteilsausspruchs feststeht (st. Rspr.; zu Unterlassungsanträgen vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2014 - I ZR 124/11, GRUR 2015, 672 Rn. 31 = WRP 2015, 739 - Videospiel-Konsolen II, mwN; zu Anträgen auf Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 21 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem, mwN).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2015 - 11 U 94/13  

    Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf

    Ein Unterlassungsantrag muss nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO so bestimmt gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis des Gerichts klar umrissen sind und der Unterlassungsbeklagte erkennen kann, wogegen er sich verteidigen soll und welche Unterlassungspflichten sich aus einer dem Unterlassungsantrag folgenden Verurteilung ergeben; die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, darf nicht im Ergebnis dem Vollstreckungsgericht überlassen werden (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

    Ein auf Auskunftserteilung gerichteter Klageantrag muss unter Bezugnahme auf die konkrete Verletzungshandlung so bestimmt gefasst sein, dass er auch für das Vollstreckungsgericht hinreichend klar erkennen lässt, worüber der Beklagte Auskunft zu erteilen hat (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

    Allerdings kann die Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe oder Bezeichnungen hinnehmbar oder im Interesse einer sachgerechten Verurteilung zweckmäßig oder sogar geboten sein, wenn über den Sinngehalt der verwendeten Begriffe oder Bezeichnungen kein Zweifel besteht, so dass die Reichweite von Antrag und Urteil feststeht (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

    Die Rechtseinräumung ist von demjenigen darzulegen und zu beweisen, der sich auf sie beruft (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris), vorliegend also die Beklagte.

    Denn nach dem Zweckübertragungsgedanken des § 31 Abs. 5 UrhG räumt der Urheber Nutzungsrechte im Zweifel (nur) in dem Umfang ein, den der Vertragszweck unbedingt erfordert (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 -, juris).

  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 56/07  

    Betriebsbeobachtung

    Ein Unterlassungsantrag muss nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO so bestimmt gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungsund Entscheidungsbefugnis des Gerichts klar umrissen sind und der Beklagte erkennen kann, wogegen er sich verteidigen soll und welche Unterlassungspflichten sich aus einer dem Unterlassungsantrag folgenden Verurteilung ergeben; die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, darf grundsätzlich nicht dem Vollstreckungsgericht überlassen werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Tz. 20 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem, m.w.N.).

    Auch ein Antrag auf Auskunftserteilung muss nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO so deutlich gefasst sein, dass bei einer dem Klageantrag stattgebenden Verurteilung die Reichweite des Urteilsausspruchs feststeht und das Vollstreckungsgericht hinreichend klar erkennen kann, worüber der Beklagte Auskunft zu erteilen hat (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2008, 357 Tz. 21 - Planfreigabesystem, m.w.N.).

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 20/10  

    Schaumstoff Lübke

    Sie kann hinsichtlich des auf § 91a ZPO beruhenden Teils der Kostenentscheidung aber nur darauf gestützt werden, dass das Berufungsgericht die Voraussetzungen dieser Bestimmung verkannt hat (vgl. BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 16 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem; Urteil vom 25. November 2009 - VIII ZR 323/08 Rn. 9, juris).
  • BGH, 25.11.2009 - VIII ZR 322/08  

    Zulässigkeit der Revision bzgl. eines auf § 91a Abs. 1 Zivilprozessordnung ( ZPO

  • BGH, 28.01.2014 - XI ZR 424/12  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sparkassen: Inhaltskontrolle für eine

  • BAG, 22.12.2009 - 3 AZR 895/07  

    Versorgungs-TV - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte

  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 54/10  

    Kreditkontrolle

  • BGH, 18.03.2010 - I ZB 37/09  

    Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung einer vor einem

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2011 - 20 W 132/11  

    Filesharing-Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung

  • KG, 11.12.2015 - 5 U 31/15  

    Einsatz von UBER Black wettbewerbswidrig

  • BGH, 02.12.2015 - IV ZR 28/15  

    Kapitalbildende Lebensversicherung: Auskunftsanspruch des Versicherungsnehmers

  • BGH, 04.11.2010 - I ZR 118/09  

    Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker

  • OLG Frankfurt, 11.08.2015 - 11 U 94/13  

    Auslegung des Begriffs des Verbreitens nach § 69 c Nr. 3 UrhG

  • BAG, 12.01.2011 - 7 ABR 25/09  

    Mitbestimmung bei Umgruppierung - Bestimmtheit der Entscheidungsformel und des

  • OLG Düsseldorf, 03.12.2013 - 20 U 138/12  

    Ansprüche des Urhebers nach Verjährung von Ansprüchen wegen Verletzung des

  • LG Köln, 12.12.2013 - 14 O 612/12  

    Hinreichende Konkretisierung des Anspruchs auf Herausgabe von Tonbändern

  • OLG München, 14.01.2010 - 29 U 5136/09  

    Anspruch des Verbandes der privaten Krankenversicherer gegen eine aus einem

  • LG Köln, 27.04.2017 - 14 O 286/14  

    Veröffentlichung der Kohl-Zitate

  • LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 15 O 12/15  

    Irreführung durch Streichpreise

  • OLG Düsseldorf, 14.09.2012 - 16 U 77/11  

    Rechtsnatur von Verträgen zwischen Vermittlern von Mobilfunkanschlüssen und

  • OLG München, 29.07.2010 - 29 U 1589/10  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassener Hinweis auf Ausschluss von Call-by-Call und

  • LG Köln, 27.04.2017 - 14 O 261/16  

    Veröffentlichung der Kohl-Zitate

  • BGH, 25.11.2009 - VIII ZR 323/08  

    Voraussetzungen für eine Erhöhung von Betriebskostenvorauszahlungen; Formelle

  • BGH, 25.11.2009 - VIII ZR 324/08  

    Voraussetzungen für die Erhöhung einer Betriebskostenvorauszahlung durch einen

  • BGH, 06.08.2013 - X ZR 81/12  

    Geltendmachung einer Patentverletzung durch den Inhaber eines ausschließlichen

  • LAG Düsseldorf, 19.09.2012 - 12 SaGa 17/12  

    Einstweilige Verfügung; Entfallen des Berfügungsgrundes infole Zuwartens

  • AG Düsseldorf, 17.10.2016 - 55 C 66/16  

    Erteilung von Deckungsschutz aus dem Rechtsschutzversicherungsvertrag i.R.v.

  • LG Düsseldorf, 10.03.2015 - 35 O 52/14  

    Bestimmtheit eines auf Auskunftserteilung gerichteten Klageantrags unter

  • LG Düsseldorf, 04.02.2015 - 2a O 367/13  

    Anspruch auf Vorlage von Dokumenten bei hinreichender Wahrscheinlickeit einer

  • LG Düsseldorf, 21.08.2014 - 4a O 107/13  

    Wiederverschließbare Verschlüsse

  • LG Düsseldorf, 07.05.2013 - 4a O 135/11  

    Abbundanlage

  • OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3438/11  

    Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit eines Arzneimittellieferservice

  • OLG München, 25.11.2010 - 29 U 3458/10  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für Orientteppiche "ausnahmslos bis zu

  • LG Düsseldorf, 20.12.2012 - 4a O 163/11  

    Metall-Hochtemperaturumformung

  • LG Düsseldorf, 11.12.2012 - 4a O 111/11  

    Lenkachsen-Werbung

  • LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 173/12  

    Verbundvliesstoff (2)

  • LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 10/13  

    Verbundvliesstoff

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