Rechtsprechung
   EuGH, 10.04.2008 - C-102/07   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104/EWG - Freihaltebedürfnis - Drei-Streifen-Bildmarken - Zwei-Streifen-Motive, die von Wettbewerbern als Dekoration verwendet werden - Vorwurf der Verletzung und Verwässerung der Marke

  • markenmagazin:recht

    Art. 5 RL 89/104/EWG; Art. 6 RL 89/104/EWG
    Adidas/Marca Mode - Freihaltebedürfnis - Drei-Streifen-Bildmarken - Vorwurf der Verletzung und Verwässerung der Marke

  • Telemedicus

    Adidas-Bildmarke

     
  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Adidas und adidas Benelux

    Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104/EWG - Freihaltebedürfnis - Drei-Streifen-Bildmarken - Zwei-Streifen-Motive, die von Wettbewerbern als Dekoration verwendet werden - Vorwurf der Verletzung und Verwässerung der Marke

  • EU-Kommission

    Adidas und adidas Benelux

    Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104/EWG - Freihaltebedürfnis - Drei-Streifen-Bildmarken - Zwei-Streifen-Motive, die von Wettbewerbern als Dekoration verwendet werden - Vorwurf der Verletzung und Verwässerung der Marke

  • EU-Kommission

    Adidas und adidas Benelux

    Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104/EWG - Freihaltebedürfnis - Drei-Streifen-Bildmarken - Zwei-Streifen-Motive, die von Wettbewerbern als Dekoration verwendet werden - Vorwurf der Verletzung und Verwässerung der Marke“

  • Jurion

    Auslegung der Vorschriften der Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (RL 89/104/EWG) hinsichtlich des Freihaltebedürfnisses; Beschränkung der Möglichkeit zur Untersagung der Benutzung beschreibender Angaben als Ausprägung des Freihaltebedürfnisses; Freihaltebedürfnis als ratio legis der in den Vorschriften der Ersten Richtlinie 89/104/EWG aufgeführten Eintragungshindernisse; Verwechslungsgefahr als spezifische Voraussetzung für den durch die eingetragene Marke gewährten Schutz insbesondere gegen die Benutzung nicht identischer Zeichen durch Dritte; Beurteilung der Verwechslungsgefahr unter umfassender Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls; Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr bei Benutzung von dem Freihaltebedürfnis unterliegenden Streifenmotiven; Berücksichtigung des Bekanntheitsgrads einer Marke bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich dem Freihaltebedürfnis unterliegender Zeichen

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr von Streifen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Richtlinie 89/104/EWG Art. 3, 5, 6
    Das Freihaltebedürfnis stellt keine selbstständige Begrenzung der Rechte des Markeninhabers dar; es kann gegenüber einer bekannten Marke nur gem. Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der 1. Markenrichtlinie geltend gemacht werden - "adidas"

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Freihaltebedürfnis kann das ausschliessliche Recht eines Markeninhabers nicht einschränken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Adidas AG / Marca Mode CV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - DAS ALLGEMEININTERESSE AN DER VERFÜGBARKEIT BESTIMMTER ZEICHEN FÜR JEDERMANN SCHRÄNKT ALS SOLCHES DAS AUSSCHLIESSLICHE RECHT EINES MARKENINHABERS NICHT EIN

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Adidas und adidas Benelux

    Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 89/104/EWG - Freihaltebedürfnis - Drei-Streifen-Bildmarken - Zwei-Streifen-Motive, die von Wettbewerbern als Dekoration verwendet werden - Vorwurf der Verletzung und Verwässerung der Marke

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Europäischer Gerichtshof zum Schutz einfacher Muster (adidas)

     
  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    Freihaltebedürfnis im Rahmen einer Markenrechtsverletzung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    In Markenstreitigkeiten kommt es auch bei Verwendung einfacher Muster auf die Verwechslungsgefahr an ("adidas-Streifen")

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Adidas-Streifen sind durch das Markenrecht geschützt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Die drei Adidas-Streifen sind vom Markenrecht geschützt - Adidas klagt gegen Konkurrenz, die Schuhe mit zwei Streifen Motiven herstellt

Besprechungen u.ä.

  • CIPReport PDF, S. 23 (Entscheidungsanmerkung)

    Drei-Streifen-Bildmarke und Freihaltebedürfnis

Sonstiges (5)

  • beck-blog (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Freude oder Markenverletzung? Nico Rosberg und der WM Pokal

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Freihaltebedürfnis und Kennzeichnungskraft von Marken im Rahmen der Verwechslungsgefahr" von RAin Jennifer Clayton-Chen, original erschienen in: MarkenR 2008, 476 - 481.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad der Nederlanden eingereicht am 21. Februar 2007 - Adidas AG und Adidas Benelux B.V. / Marca Mode, C&A Nederland, H&M Hennes & Mauritz Netherlands B.V. und Vendex KBB Nederland B.V.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Buchst. c der Ersten Richtlinie (89/104/EWG) des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) - Zurückweisung der Eintragung oder Nichtigerklärung - Fehlende Unterscheidungskraft - Erwerb durch Benutzung - Allgemeininteresse daran, die Verfügbarkeit von Zeichen nicht ungerechtfertigt zu beschränken, die von den beteiligten Verkehrskreisen als Dekoration des Erzeugnisses betrachtet werden und nicht als Zeichen zu seiner Unterscheidung

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 503
  • GRUR Int. 2008, 589
  • EuZW 2008, 348


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Wird zitiert von ... (167)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    aa) Eine rechtsverletzende Benutzung eines mit der bekannten Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG setzt voraus, dass die beteiligten Verkehrskreise die einander gegenüberstehenden Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen (…vgl. EuGH, GRUR 2004, 58 Rn. 29 - Adidas/Fitnessworld; EuGH, Urteil vom 10. April 2008 - C-102/07, Slg. 2008, I-2439 = GRUR 2008, 503 Rn. 41 = WRP 2008, 767 - adidas/Marca; BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 159/02, GRUR 2005, 583, 584 = WRP 2005, 896 - Lila-Postkarte;… BGH, GRUR 2011, 1043 Rn. 54 - TÜV II).

    Die im Wesentlichen dem Tatrichter obliegende Beurteilung der Frage, ob eine gedankliche Verknüpfung gegeben ist (…vgl. BGH, GRUR 2011, 1043 Rn. 55 - TÜV II), hat unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falls zu erfolgen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken, die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen einschließlich des Grades ihrer Nähe, das Ausmaß der Bekanntheit der Klagemarke, ihre originäre oder durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft und das Bestehen von Verwechslungsgefahr zählen (…vgl. EuGH, GRUR 2004, 58 Rn. 30 - Adidas/Fitnessworld; GRUR 2008, 503 Rn. 41 - adidas/Marca;… EuGH Urteil vom 27. November 2008 - C-252/07, Slg. 2008, I-8823 = GRUR 2009, 56 Rn. 41 f. - Intel/CPM;… Urteil vom 24. März 2011 - C-552/09, Slg. 2011, I-2063 = GRUR Int. 2011, 500 Rn. 56 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER).

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Es genügt vielmehr ein bestimmter Grad der Ähnlichkeit zwischen den Kollisionszeichen, der bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen den beiden Kennzeichen sehen, das heißt die beiden gedanklich miteinander verknüpfen, ohne sie jedoch zu verwechseln (zu Art. 4 Abs. 4 Buchst. a MarkenRL EuGH…, Urteil vom 27. November 2008 - C-252/07, Slg. 2008, I-8823 = GRUR 2009, 56 Rn. 30 - Intel/CPM;… zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH, GRUR 2004, 58 Rn. 29 und 31 - Adidas/Fitnessworld; EuGH, Urteil vom 10. April 2008 - C-102/07, Slg. 2008, I-2439 = GRUR 2008, 503 Rn. 41 - adidas/Marca;… Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 36 - L'Oréal/Bellure;… zu Art. 8 Abs. 5 GMV EuGH, GRUR Int. 2011, 500 Rn. 53 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER; zu § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 159/02, GRUR 2005, 583, 584 = WRP 2005, 896 - Lila-Postkarte;… BGH, GRUR 2011, 1043 Rn. 54 - TÜV II).

    (1) Die Frage, ob eine gedankliche Verknüpfung zwischen zwei Kennzeichen stattfindet, ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles zu beurteilen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken, die Art der fraglichen Waren und Dienstleistungen einschließlich des Grades ihrer Nähe, das Ausmaß der Bekanntheit der Klagemarke, ihre originäre oder durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft und das Bestehen von Verwechslungsgefahr zählen (…vgl. EuGH, GRUR 2004, 58 Rn. 30 - Adidas/Fitnessworld; GRUR 2008, 503 Rn. 41 - adidas/Marca;… GRUR 2009, 56 Rn. 41 f. - Intel/CPM;… GRUR Int. 2011, 500 Rn. 56 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER).

  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08  

    Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu …

    Somit betrifft die in Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 89/104 enthaltene Regelung nicht nur die Fälle, in denen ein Dritter ein mit einer bekannten Marke identisches oder ihr ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die denjenigen nicht ähnlich sind, für die diese Marke eingetragen ist, sondern auch die Fälle, in denen ein solches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch oder ihnen ähnlich sind, für die diese Marke eingetragen ist (Urteile vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnrn. 24 bis 30, und vom 10. April 2008, adidas und adidas Benelux, C-102/07, Slg. 2008, I-2439, Randnr. 37).
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