Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Wettbewerbsverletzung durch Markenanmeldung

  • Jurion

    Nutzung eines Zeichens als Marke im Inland bei Kenntnis der Nutzung eines selbigen oder ähnlichen Zeichens im Ausland für gleichartige oder sogar identische Waren auf Grund des geltenden Territorialitätsgrundsatzes; Ableitung von Ansprüchen gegen angebliche Verletzer aus einer ausländischen Marke in Deutschland; Vorrangiges Recht aus dem Prioritätsgrundsatz wegen vorheriger Anmeldung einer Marke in Deutschland; Voraussetzungen für die Annahme einer rechtsmissbräuchlichen Markenanmeldung bei Vorliegen besonderer Umstände; Überschreitung der Schwelle einer als bloße Folge des Wettbewerbs hinzunehmenden Behinderung durch Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 10

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Wettbewerbsbehinderung durch Anmeldung einer im Ausland bereits angemeldeten Marke - AKADEMIKS

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "AKADEMIKS"; Zweckfremde Anmeldung einer Marke als Mittel des Wettbewerbskampfes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbswidrige Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Zur Frage, in welchen Fällen durch eine inländische Markenanmeldung eine wettbewerbswidrige Behinderung eines ausländischen Markenrechtsinhabers zu sehen ist

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbswidrige Behinderung durch Markenanmeldung

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Marke AKADEMIKS - Bösgläubige Anmeldung ist unzulässige Behinderung

Besprechungen u.ä. (4)

  • CIPReport PDF, S. 26 (Entscheidungsbesprechung)

    AKADEMIKS

    Wettbewerbswidrigkeit einer Markenanmeldung

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenmeldung einer nur im Ausland geschützten Marke kann unlauter sein

  • medi-ip.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Bei der Registrierung von Marken- und Internetdomains ist auch auf ausländische Marken- und Kennzeichenrechte Rücksicht zu nehmen

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Registrieren einer ausländischen Marke im Inland

Verfahrensgang

  • LG München I, 15.06.2004 - 33 O 23295/03
  • OLG München, 20.01.2005 - 29 U 3943/04
  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2008, 757
  • GRUR 2008, 621
  • MIR 2008, Dok. 141
  • BB 2008, 392


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Wird zitiert von ... (80)  

  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Sie können aber auch darin liegen, dass der Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (…BGH, Urt. v. 10.8.2000 - I ZR 283/97, GRUR 2000, 1032, 1034 = WRP 2000, 1293 - EQUI 2000;… Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 29/02, GRUR 2005, 581, 582 = WRP 2005, 881 - The Colour of Elégance;… Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 417 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; BGHZ 173, 230 Tz. 18 - CORDARONE; BGH, Urt. v. 10.1.2008 - I ZR 38/05, WRP 2008, 785 Tz. 21 - AKADEMIKS, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07  

    WM-Marken

    Sie können aber auch darin liegen, dass der Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (BGH, Urt. v. 10.1. 2008 - I ZR 38/05, GRUR 2008, 621 Tz. 21 = WRP 2008, 785 - AKADEMIKS;… Urt. v. 26.6. 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Tz. 20 = WRP 2008, 1319 - EROS).
  • BGH, 02.04.2009 - I ZB 8/06  

    Ivadal

    Derartige Umstände können darin liegen, dass der Anmelder in Kenntnis eines schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers ohne zureichenden sachlichen Grund für gleiche oder gleichartige Waren die gleiche oder eine zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung mit dem Ziel der Störung des Besitzstandes des Vorbenutzers oder in der Absicht, für diesen den Gebrauch der Bezeichnung zu sperren, als Kennzeichen anmeldet (vgl. BGH, Urt. v. 10.1.2008 - I ZR 8/05, GRUR 2008, 621 Tz. 1 = WRP 2008, 785 - AKADEMIKS;… Urt. v. 26.6.2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Tz. 20 = WRP 2008, 1319 - EROS, m.w.N.).
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