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   BGH, 24.05.2007 - I ZB 37/04   

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https://dejure.org/2007,534
BGH, 24.05.2007 - I ZB 37/04 (https://dejure.org/2007,534)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2007 - I ZB 37/04 (https://dejure.org/2007,534)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - I ZB 37/04 (https://dejure.org/2007,534)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Löschung einer für die Ware "Kraftfahrzeugteile"eingetragenen Marke; Ausschluss vom Markenschutz aufgrund einer fehlerhaften Formgestaltung der sichtbaren Kraftfahrzeugteile; Voraussetzungen an die Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke; Umfang der ...

  • kanzlei.biz

    Fronthaube

  • Judicialis

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 3
    "Fronthaube"; Begriff des durch die Form vermittelten Wertes einer Ware; Schutzfähigkeit einer Formmarke

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 3
    "Fronthaube"; Begriff des durch die Form vermittelten Wertes einer Ware; Schutzfähigkeit einer Formmarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fronthaube

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Fronthaube

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 71
  • MIR 2007, Dok. 419
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BGH, 23.07.2020 - I ZB 42/19

    Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

    Stellt dagegen in den Augen des Verkehrs nicht allein die ästhetische Formgebung die eigentliche Ware dar, sondern erscheint sie nur als eine Zutat zu der Ware, deren Nutz- oder Verwendungszweck auf anderen Eigenschaften beruht, steht sie der Eintragung der Form als Marke auch dann nicht entgegen, wenn es sich um eine ästhetisch besonders gelungene Gestaltung handelt (BGH, Beschluss vom 24. Mai 2007 - I ZB 37/04, GRUR 2008, 71 Rn. 18 = WRP 2008, 107 - Fronthaube; Beschluss vom 9. Juli 2009 - I ZB 88/07, GRUR 2010, 138 Rn. 19 = WRP 2010, 260 - ROCHER-Kugel).
  • BGH, 28.06.2018 - I ZR 236/16

    Betrieb eines Online-Shops für Staubsauger und -zubehör unter dem Domainnamen

    Die Bestimmung soll einerseits der Gefahr einer Beschränkung oder Monopolisierung des Ersatzteilmarkts durch Markeneintragungen begegnen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2007 - I ZB 37/04, GRUR 2008, 71 Rn. 20 = WRP 2008, 107 - Fronthaube).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14

    BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer

    Die Bestimmung soll der Gefahr einer Beschränkung oder Monopolisierung des Ersatzteilmarkts durch Markeneintragungen begegnen (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2007 - I ZB 37/04, GRUR 2008, 71 Rn. 20 = WRP 2008, 107 - Fronthaube).

    Grundsätzlich besteht eine Verkehrserwartung, dass Ersatzteile für ein Kraftfahrzeug dasselbe Erscheinungsbild aufweisen wie das Originalteil (vgl. BGH, GRUR 2008, 71 Rn. 20 - Fronthaube).

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