Rechtsprechung
   BGH, 12.02.2008 - X ZR 153/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,465
BGH, 12.02.2008 - X ZR 153/05 (https://dejure.org/2008,465)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2008 - X ZR 153/05 (https://dejure.org/2008,465)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - X ZR 153/05 (https://dejure.org/2008,465)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Aufgabe eines Sachverständigen im Patentverletzungsprozess im Hinblick auf die Beurteilung eines Patentanspruchs; Vorrang des Verständnisses eines Sachverständigen vom Patentanspruch bei der richterlichen Auslegung; Anforderungen an die Auslegung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286; PatG § 14; EPÜ Art. 69 Abs. 1
    "Mehrgangnabe"; Bindung der Patentgerichte an das Verständnis des Sachverständigen vom Patentanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Sachverständige im Patentverletzungsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • CIPReport PDF, S. 41 (Kurzinformation)

    Mehrgangnabe

    Aufgabe des Sachverständigen im Verletzungsprozeß

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Mehrgangnabe

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Auslegung des Patentanspruchs ist Sache des Gerichts, nicht des gerichtlichen Sachverständigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 779
 
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Wird zitiert von ... (188)

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15

    Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

    Vielmehr ist der technische Sinngehalt des Anspruchs zu ermitteln, den der Fachmann dem Anspruchswortlaut beilegt (BGH GRUR 2002, 515 - Schneidmesser I; BGH GRUR 2008, 779 Rn. 30 - Mehrgangnabe), wobei Aufgabe und Lösung, wie sie sich objektiv aus dem Patent ergeben, zu berücksichtigen sind (BGH GRUR 2016, 169 Rn. 16 - Luftkappensystem).
  • BGH, 18.09.2012 - XI ZR 344/11

    Zur Haftung für fehlerhaften Prospekt aus § 13 VerkProspG aF

    Insbesondere ist die Frage, ob der Prospekt in Bezug auf die nachteiligen Weisungen des Beklagten gegenüber der W.  die gesetzlichen Vorgaben des VerkProspG aF und der VerkProspV aF erfüllt, eine Rechtsfrage, die dem Sachverständigenbeweis nicht zugänglich ist, so dass dem diesbezüglichen - ungeeigneten - Beweisangebot nicht nachgegangen zu werden brauchte (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2008 - X ZR 153/05, GRUR 2008, 779 Rn. 30, 32).
  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    An dieser Stelle bleibt der Fachmann jedoch nicht stehen, sondern bezieht in seine Überlegungen mit ein, dass Patentanspruch 6 gerade nicht, wie die Klagepatentbeschreibung im Rahmen der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels, auf das die Erfindung nicht reduziert werden darf und das lediglich der Beschreibung von Möglichkeiten der Verwirklichung des Erfindungsgedankens dient (BGH, GRUR 2004, 1023 = GRUR 2004, 1023 - Bodenseitige Vereinzelungseinrichtung; BGH, GRUR 2007, 778, 779 f. - Ziehmaschinenzugeinheit; BGH, GRUR 2008, 779, 783 - Mehrgangnabe; OLG Düsseldorf, Urt. v. 01.02.2018, Az.: I-2 U 33/15, GRUR-RS 2018, 11286 m.w.N.), einen Vergleich mit einem "Signalstärken-Schwellenwert" verlangt, sondern auf einen Vergleich mit einem "Schwellenmesswert" ("treshold measurement value") abstellt.
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