Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    HEITEC

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 21 Abs. 4; BGB § 242; UmwG § 18 Abs. 1, § 20 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    HEITEC vs. HAITEC - Die Beschränkung des Schutzumfangs eines an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe angelehnten Zeichens dient dazu, eine Monopolisierung der freizuhaltenden Angabe durch den Inhaber des Zeichens zu vermeiden.

  • markenmagazin:recht

    § 5 MarkenG; § 15 MarkenG; § 21 MarkenG; § 242 BGB; § 18 UmwG; § 20 UmwG
    HEITEC ./. HAITEC - Verwechselungsgefahr

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 21 Abs. 4; BGB § 242 Cc; UmwG § 18 Abs. 1, § 20 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zwischen Kennzeichen, die an einen freihaltebedürftigen Begriff angelehnt sind

  • Jurion

    Beurteilung der Verwechslungsgefahr der Geschäftsbezeichnungen "HEITEC" und "HAITEC"; Schutzumfang eines an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe angelehnten Zeichens im Verhältnis zu anderen sich an diese anlehnenden Zeichen; Zugutekommen der für den Rechtsvorgänger abgelaufene Zeitdauer und des von diesem erworbene Besitzstandes bei Unternehmensverschmelzung durch Aufnahme

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schutz von Unternehmenskennzeichen bei Verschmelzung ("HEITEC")

  • kanzlei.biz

    Vermeidung der Monopolisierung einer freizuhaltenden Angabe durch die Beschränkung des Schutzumfangs eines Zeichens

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 21 Abs. 4; BGB § 242 Cc; UmwG § 18 Abs. 1, § 20 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HEITEC; Beschränkung des Schutzumfangs eines an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe angelehnten Zeichens; markenrechtlicher Besitzstand bei Unternehmensverschmelzung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 21 Abs. 4
    Verwirkung von Markenrechten durch Duldung der Rechtsverletzung über längeren Zeitraum - Unternehmensverschmelzung durch Aufnahme des Verletzers steht Verwirkung nicht entgegen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beschränkung des Schutzumfangs eines Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • ZIP 2008, 2188
  • MDR 2008, 1229
  • GRUR 2008, 803
  • MMR 2008, 778 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 253
  • DB 2008, 1857



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