Rechtsprechung
   BGH, 03.07.2008 - I ZR 145/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Pflicht zur Ausschreibung öffentlicher Aufträge als Marktverhaltensregeln i.S.d. § 4 Nr. 11 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Gegenseitige Beschaffung von Versicherungsdienstleistungen im Wege eines "In-House"-Geschäfts ohne Ausschreibung durch Mitglieder eines Versicherungsvereins; Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklagen von Mitbewerbern gegen Auftragnehmer gem. § 104 Abs. 2 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Ausschließliche Zuständigkeit der Vergabekammer für Ansprüche gegen Mitbewerber

  • forum-vergabe.de PDF
  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 11; GWB § 97 Abs. 1, § 104 Abs. 2

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Kommunalversicherer"; Beschaffung von Versicherungsdienstleistungen durch Kommunalversicherer ohne Ausschreibung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunalversicherer

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11
    Vergabe von Versicherungsaufträgen unter Verstoß gegen das Kartellvergaberecht - Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe von Versicherungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä. (6)

  • heuking.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabe von Aufträgen an ein öffentliches Unternehmen durch die öffentliche Hand

  • heuking.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    "Schlinge des Vergaberechts" enger gezogen (RA Dr. Ute Jasper)

  • hu-berlin.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur vergaberechtlichen Einordnung der kommunalen Beauftragung eines VVaG

  • dstgb-vis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kommunale Beauftragung eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit ist kein vergaberechtsfreies In-House-Geschäft

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    Zu lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen gegen Konkurrenten bei vergaberechtswidriger Auftragsvergabe

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Schlinge des Vergaberechts wird durch BGH noch enger

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 177, 150
  • MDR 2008, 1289
  • GRUR 2008, 810
  • NZBau 2008, 664
  • VersR 2009, 84
  • WM 2008, 1710
  • DB 2008, 1913
  • DÖV 2008, 963
  • BauR 2009, 294
  • VergabeR 2008, 925



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Wird zitiert von ... (41)  

  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 114/06  

    Halzband

    Zum Teilnehmervorsatz gehört dabei neben der Kenntnis der objektiven Tatumstände auch das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit der Haupttat (BGH, Urt. v. 3.7.2008 - I ZR 145/05, GRUR 2008, 810 Tz. 15 = WRP 2008, 1182 - Kommunalversicherer, m.w.N.; zum Abdruck in BGHZ 177, 150 vorgesehen).
  • BGH, 15.01.2009 - I ZR 57/07  

    Cybersky

    Der vorbeugende Unterlassungsanspruch kann sich nicht nur gegen den möglichen Täter, sondern auch gegen denjenigen richten, der als potentieller Teilnehmer oder Störer eine Erstbegehungsgefahr für eine Verletzungshandlung begründet hat (zur Haftung des Teilnehmers BGHZ 172, 119 Tz. 30 - Internet-Versteigerung II; BGH, Urt. v. 3.7.2008, GRUR 2008, 810 Tz. 44 = WRP 2008, 1182 - Kommunalversicherer; zur Haftung des Störers BGHZ 172, 119 Tz. 41 - Internet-Versteigerung II, jeweils m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 09.06.2016 - 6 U 73/15  

    Verbot der Vermittlung von Fahrten durch "UberPOP" bestätigt

    Eine Teilnehmerhaftung ist grundsätzlich auch dann möglich, wenn der Teilnehmer nicht selbst Adressat des einschlägigen Gesetzes ist (vgl. BGH GRUR 2008, 810 [BGH 03.07.2008 - I ZR 145/05] - Kommunalversicherer, Tz. 14; BGH GRUR 2015, 1025, [BGH 12.03.2015 - I ZR 84/14] Tz. 16 TV - Wartezimmer; Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 8, Rn 2.5).

    (BGH GRUR 2008, 810 [BGH 03.07.2008 - I ZR 145/05] - Kommunalversicherer, Rn 14).

  • OLG München, 23.10.2008 - 29 U 5696/07  

    Urheberrechtsschutz: Beteiligung eines IT-Nachrichtendienstes an der Verbreitung

    Der Bundesgerichtshof hat indes in zwei nach dem Erlass des Senatsurteils ergangenen Entscheidungen ausgeführt, dass gegen einen Teilnehmer auch ein vorbeugender Unterlassungsanspruch in Betracht kommt, wenn es zwar noch nicht zu einer Haupttat gekommen ist, die Teilnahmehandlung aber die Gefahr einer rechtswidrigen Handlung begründet (vgl. BGH GRUR 2008, 810 - Kommunalversicherer Tz. 44 [zum Wettbewerbsrecht]; GRUR 2007, 708 - Internet-Versteigerung II Tz. 30 [zum Markenrecht]).
  • BGH, 12.07.2012 - I ZR 54/11  

    Solarinitiative

    Der Senatsentscheidung "Kommunalversicherer" (BGH, Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 145/05, BGHZ 177, 150) lässt sich nichts Abweichendes entnehmen.

    Zudem wusste und wollte die Beklagte, dass die öffentlichen Auftraggeber sie ohne Ausschreibung mit Versicherungsdienstleistungen betrauten, und sie kannte auch die grundsätzliche Pflicht ihrer Auftraggeber zur öffentlichen Ausschreibung dieser Dienstleistungen (vgl. BGHZ 177, 150 Rn. 39 und 41 - Kommunalversicherer).

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 84/14  

    TV-Wartezimmer - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Absprache zwischen Apotheker und

    Ebenfalls zutreffend hat das Berufungsgericht angenommen, dass der Bundesgerichtshof bislang eine täterschaftliche Haftung desjenigen abgelehnt hat, der nicht selbst Adressat der dem Unlauterkeitsvorwurf nach § 4 Nr. 11 UWG zugrundeliegenden Norm ist, und daher insoweit allein eine Teilnehmerhaftung in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 2003 - KZR 32/02, BGHZ 155, 189, 194 f. - Buchpreisbindung; Urteil vom 3. Juli 2008 - I ZR 145/05, BGHZ 177, 150 Rn. 13 f. - Kommunalversicherer; MünchKomm.UWG/Fritzsche aaO § 8 Rn. 237; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 4 Rn. 11.22, jeweils mwN).

    Das Berufungsgericht lässt bei dieser Sichtweise unberücksichtigt, dass derjenige, der nicht selbst Adressat einer Verbotsnorm ist, nach den im allgemeinen Deliktsrecht und im Lauterkeitsrecht entsprechend geltenden strafrechtlichen Bestimmungen allenfalls als Teilnehmer (Anstifter oder Gehilfe) haften kann (BGHZ 177, 150 Rn. 14 - Kommunalversicherer; BGH, Urteil vom 26. Oktober 2004 - XI ZR 279/03, NJW-RR 2005, 556, 557; MünchKomm.UWG/Schaffert aaO § 4 Nr. 11 Rn. 45; Fezer/Büscher, UWG, 2. Aufl., § 8 Rn. 121 mwN).

  • OLG München, 08.12.2016 - 6 U 4725/15  

    Unterlassung und Erstattung vorgerichtlicher Abmahnkosten

    Zwar kommt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 2008, 810 Tz. 14 - Kommunalversicherer, bestätigt durch BGH GRUR 2015, 1025, LS 2 und Tz. 16 - TV-Wartezimmer; s.a. Fezer/Büscher, UWG, 2. Aufl., § 8 Rn. 121 m. w. N.) eine täterschaftliche Handlung desjenigen, der nicht selbst Adressat der dem Unlauterkeitsvorwurf des § 4 Nr. 11 UWG 2008/§ 3a UWG 2015 zugrunde liegenden Norm ist, nicht in Betracht.
  • OLG Düsseldorf, 04.05.2009 - Verg 68/08  

    Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Nennung von Nachunternehmern

    Von dem Vorliegen einer vergabefreien Tätigkeit ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl. EuGH Urt. v. 6.4.2006-C 410/04 -Commune di Bari - WuW/E Verg 1225 Tz. 26; Urt.v.13.10.2005, C 458/03 - Parking Brixen - WUW/E Verg 1156 Tz. 63; WuW/E Verg 1025 - Stadt Halle und RPL Lochau Tz. 46) und des Bundesgerichtshofs (vgl. Urt. v. 3.7.2008, I ZR 145/05, Tz. 29, BGHZ 177, 150-156 = VergabeR 2008, 925 - Kommunalversicherer) auszugehen, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Zum einen muss der öffentliche Auftraggeber über das beauftragte Unternehmen allein oder zusammen mit anderen öffentlichen Stellen eine ähnliche Kontrolle ausüben wie über seine eigenen Dienststellen.

    Wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 3.7.2008 (I ZR 145/05, Tz. 29, BGHZ 177, 150 - 156 = VergabeR 2008, 925 - Kommunalversicherer) entschieden hat, spielt für die Frage, ob eine Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle ausgeübt werden kann, neben den Beteiligungsverhältnissen auch die Gesellschaftsform eine entscheidende Rolle.

  • KG, 11.12.2015 - 5 U 31/15  

    Einsatz von UBER Black wettbewerbswidrig

    Eine Teilnehmerhaftung ist grundsätzlich auch dann möglich, wenn der Teilnehmer nicht selbst Adressat des PBefG ist (vgl. BGH GRUR 2008, 810 - Kommunalversicherer, Rn 14; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8, Rn 2.5.).

    (BGH GRUR 2008, 810 - Kommunalversicherer, Rn 14).

    Das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit setzt grundsätzlich voraus, dass die Beklagte im Zeitpunkt der Teilnahmehandlung mit der Möglichkeit rechnete und zumindest billigend in Kauf nahm, dass die mit ihr kooperierenden Mietwagenunternehmer und die bei diesen Unternehmern arbeitenden Mietwagenfahrer gegen § 49 Abs. 4 PBefG verstoßen, wenn sie mit der streitgegenständlichen Applikation arbeiten (vgl. BGH GRUR 2008, 810 - Kommunalversicherer, Rn 45; Köhler in; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8, Rn 2.15).

  • OLG Celle, 29.10.2009 - 13 Verg 8/09  

    Vergabenachprüfungsverfahren: Durchführung eines Vergabeverfahrens für

    Als Ausnahmen von den allgemeinen Vorschriften des Gemeinschaftsrechts sind diese Vorschriften eng auszulegen (EuGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - C26/03, Slg. 2005, I1, Rdn. 49 - Stadt Halle und RPL Lochau. BGHZ 177, 150 ff.).

    Während der EuGH bei einem Unternehmen der öffentlichen Hand, das insgesamt 90 % seiner Tätigkeit für den oder die öffentlichen Auftraggeber erbringt, das Wesentlichkeitskriterium noch als erfüllt angesehen hat (EuGH, Urteil vom 19. April 2007 - C295/05, a. a. O. Rdn. 63 - Asemfo und Tragsa) und der Bundesgerichtshof die Erfüllung dieser Vorgabe bereits bei einer Fremdauftragsquote von 10 % bezweifelt (BGHZ 177, 150, 160 - Kommunalversicherer), geht der erkennende Senat von einer erheblichen Tätigkeit für Dritte bereits dann aus, wenn das für den Auftrag vorgesehene Unternehmen 7, 5 % seines Umsatzes aus Drittgeschäften erzielt (OLG Celle, VergabeR 2007, 79, 81).

  • OLG Celle, 09.09.2010 - 13 U 173/09  

    Wettbewerbsrecht: Klage gegen eine gesetzliche Krankenkasse auf Unterlassung

  • OLG Düsseldorf, 13.01.2010 - 27 U 1/09  

    Zulässigkeit des Primärrechtsschutzes des unterlegenen Bieters bei Vergaben

  • OLG Düsseldorf, 28.07.2011 - Verg 20/11  

    Zulässigkeit der Vergabe von Leistungen der Abfallentsorgung an eine im Auftrag

  • OLG Frankfurt, 02.02.2017 - 6 U 29/16  

    Wettbewerbsverstoß: Verletzung der Tarifpflicht für Taxis durch Taxivermittler

  • OLG Hamburg, 14.12.2010 - 1 Verg 5/10  

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung zwischen öffentlichem Auftrag und

  • OLG Frankfurt, 20.03.2014 - 6 U 2/13  

    Unlautere Absprache zwischen Arzt und Apotheker über die Zuführung von Patienten

  • OLG Frankfurt, 29.01.2013 - 11 U 33/12  

    Bedeutung und Rechtsfolgen des Nachunternehmeraustauschs bei der Vergabe einer

  • OLG Frankfurt, 30.08.2011 - 11 Verg 3/11  

    Eigentum an Ausschließlichkeitsrecht i. S. v. § 3 a Nr. 2 lit. c) VOL/A

  • VGH Baden-Württemberg, 31.05.2010 - 2 S 2423/08  

    Gebühr für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung bei Übertragung der

  • VK Bund, 15.05.2009 - VK 2-21/09  

    Leistungskatalog gesetzl. Krankenvers. in Form von Richtlinien

  • OLG Schleswig, 04.11.2014 - 1 Verg 1/14  

    Vergabe von Rettungsdienstleistungen im Kreis Schleswig-Flensburg kann von

  • OLG Celle, 14.01.2014 - 13 Verg 11/13  

    Melderegister - Fehlen geforderter Erklärungen

  • OLG Hamm, 26.05.2011 - 4 U 35/11  

    Gefahr von Abmahnungen - Fehlender Hinweis "Vertragssprache ist deutsch"

  • OLG Düsseldorf, 12.01.2009 - Verg 67/08  

    Umfang des Akteneinsichtsrechts im Vergabenachprüfungsverfahren

  • LSG Baden-Württemberg, 08.12.2009 - L 11 KR 5031/09  

    Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Hilfsmittellieferanten über

  • VK Münster, 15.09.2009 - VK 14/09  

    Ausschluss eines Unterkostenangebots

  • KG, 14.08.2012 - 5 U 92/07  

    Annahme einer wettbewerbsrechtlichen "geschäftlichen Handlung" und "unwahren

  • VK Münster, 07.10.2010 - VK 6/10  

    Wann liegt vergabefreies Eigengeschäft vor?

  • VK Münster, 14.01.2010 - VK 24/09  

    Prüfung der Zuverlässigkeit eines Bieters

  • VK Münster, 08.06.2012 - VK 6/12  

    Vergabeverfahren nach GWB/SektVO ./. Konzessionsvergaben nach EnWG

  • KG, 11.09.2012 - 5 U 57/11  

    Wettbewerbswidrigkeit eines Partnerprogramms: Verpflichtung des

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2015 - Verg 12/15  

    Zulässigkeit der indikationsbezogenen wirkstoffübergreifenden Ausschreibung von

  • VK Südbayern, 22.12.2015 - Z3-3-3194-1-48-09/15  

    Rechtsberatung in Planfeststellungsverfahren ist Rechtsanwälten vorbehalten!

  • OLG München, 08.10.2015 - 6 U 1509/15  

    Geltungsbereich, BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

  • KG, 19.04.2012 - Verg 7/11  

    Vergaberechtswidrigkeit des Abschlusses eines sog. In-house-Vertrages über die

  • VK Niedersachsen, 13.05.2016 - VgK-10/16  

    Übertragungsnetzbetreiber sind öffentliche Auftraggeber!

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2015 - Verg 13/15  
  • VK Münster, 15.09.2009 - VK 15/09  

    Auschlusstatbestände sind in jedem Verfahrensstadium zu prüfen!

  • LG Münster, 28.01.2013 - 21 O 75/12  

    Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Zusatzleistung unter Selbstkosten

  • LG Cottbus, 21.12.2010 - 11 O 82/10  

    Vergaberecht: Anspruch des übergangenen Bieters auf Unterlassung der

  • VK Hamburg, 18.02.2015 - Vgk FB 8/14  

    Auch bei nur einem Bieter ist ein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren durchzuführen!

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