Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,102
BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07 (https://dejure.org/2008,102)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2008 - I ZB 61/07 (https://dejure.org/2008,102)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2008 - I ZB 61/07 (https://dejure.org/2008,102)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Vorliegen von Verwechslungsgefahr bei Identität oder Ähnlichkeit eines selbstständig kennzeichnenden Bestandteils mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang; Kriterien zur Beurteilung einer Markenähnlichkeit nach den das Kennzeichenrecht beherrschenden Grundsätzen für den Fall zweier aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Marken; Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken unter dem Aspekt eines Serienzeichens bei Warenidentität und normaler Kennzeichnungskraft sowie deutlicher Unterschiede der Kollisionszeichen

  • kanzlei.biz

    SIERRA ANTIGUO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
    "SIERRA ANTIGUO"; Selbständig kennzeichende Stellung eines Bestandteils einer zusammengesetzten Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SIERRA ANTIGUO

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Teilweise Übereinstimmung von älterer und jüngerer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Trotz gleichem Wortbestandteil keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Sierra Antiguo" und "1800 Antiguo"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 903


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Wird zitiert von ... (371)  

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BGH, Beschluss vom 3. April 2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Rn. 31 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO;… BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 45 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

    airdsl

    Ansonsten würde für die ältere Marke ein selbständiger Elementenschutz begründet, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (vgl. BGH, Beschl. v. 3.4.2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Tz. 34 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO).

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (…BGH, Urt. v. 29.4.2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/ Zweibrüder; GRUR 2008, 903 Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO).

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, Urteil vom 29. April 2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder; Beschluss vom 3. April 2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Rn. 31 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO).
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