Rechtsprechung
   BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Rechtsfolgen der Eintragung einer Widerspruchsmarke; Rechtliche Ausgestaltung der Darlegungspflicht hinsichtlich der Rüge einer mangelnden Aufklärung durch das Bundespatentgericht im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren; Verwechselungsgefahr der Marke "PANTO" mit der Marke "Pantogast" bei Warenidentität

  • kanzlei.biz

    Pantogast

  • nwb

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 73 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 § 73 Abs. 1
    "Pantogast"; Verwechslungsgefahr und Unterscheidungskraft zweier Marken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pantogast

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Eintragung einer Widerspruchsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 909



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Wird zitiert von ... (117)  

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11  

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Vernachlässigt der Verkehr den Wortbestandteil "WAGEN" nicht, sondern fasst er das Markenwort als ein einheitliches Zeichen auf, hat auch die Endung "WAGEN" eine die Klagemarke mitprägende Bedeutung (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 55/05, GRUR 2008, 909 Rn. 28 bis 30 = WRP 2008, 1345 - Pantogast; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 28 und 29 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07  

    WM-Marken

    Zwar hat das Verletzungsgericht von der Eintragung der Klagemarke auszugehen und darf der Marke in der eingetragenen Form nicht jede Unterscheidungskraft absprechen (vgl. BGHZ 171, 89 Tz. 24 - Pralinenform; BGH, Beschl. v. 29.5. 2008 - I ZB 55/05, GRUR 2008, 909 Tz. 21 = WRP 2008, 1345 - Pantogast).
  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09  

    Maalox/Melox-GRY

    Die Beurteilung des Gesamteindrucks zusammengesetzter Zeichen liegt im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet und kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Bundespatentgericht den zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt, bestehende Erfahrungssätze angewandt und den Sachvortrag umfassend gewürdigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 2003 - I ZR 79/01, GRUR 2004, 514, 516 = WRP 2004, 758 - Telekom; Beschluss vom 29. Mai 2008  I ZB 55/05, GRUR 2008, 909 Rn. 29 = WRP 2008, 1345  Pantogast).

    Entsprechender Vortrag hierzu war aber erforderlich, weil die Widersprechende auch im Rahmen der Amtsermittlung nach § 73 Abs. 1 MarkenG eine Mitwirkungspflicht trifft (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 1987 - I ZB 9/86, GRUR 1988, 211, 212 - Wie hammas denn?; BGH, GRUR 2008, 909 Rn. 35 - Pantogast).

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