Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    EROS

    UWG §§ 3, 4 Nr. 10; MarkenG § 4 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Wettbewerbskampf durch Markenanmeldung - Ob in der Anmeldung einer Marke eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt, ist anhand einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Allein der eigene Benutzungswillen des Anmelders schließt eine Unlauterkeit allerdings nicht aus - EROS.

  • markenmagazin:recht

    § 3 UWG; § 4 Nr. 10 UWG
    Eros

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Eros - Markenanmeldung zu Zwecken des Wettbewerbskampfes

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • wbs-law.de

    Zur Behinderung des Wettbewerbs durch Eintragung einer Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Anmeldung einer Marke zum Zweck des Wettbewerbskampfs kann wettbewerbswidrig sein

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Behinderung des Wettbewerbs durch Anmeldung einer Marke - EROS

  • Jurion

    Wettbewerbswidrige Behinderung bei Eintragung eines Zeichens zur Nutzung für eigene Waren neben der Absicht der zweckwidrigen Nutzung der entstehenden Sperrwirkung; Erwerb einer Benutzungsmarke bei Erkennen eines Herkunftshinweises der gekennzeichneten Waren durch einen nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise; Voraussetzung der Überschreitung der Schwelle der als bloße Folge des Wettbewerbs hinzunehmenden Behinderung bei der Eintragung einer Marke; Verkehrsgeltung einer Benutzungsmarke bei Vertrieb durch Dritte und Nennung lediglich eines Vertriebspartners auf den Etiketten; Bestimmtheit des Antrags auf Feststellung der "rechtmäßigen" Inhaberschaft an einer Marke

  • kanzlei.biz

    Eros

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 10; MarkenG § 4 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "EROS"; Wettbewerbswidrige Behinderung eines Konkurrenten durch Anmeldung einer Marke als Mittel des Wettbewerbskampes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Eintragung der Marke als wettbewerbswidrige Behinderung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Eintragung einer Marke zum Zweck der Wettbewerbsbehinderung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenanmeldung kann wettbewerbswidrige Handlung sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Gezielte Mitbewerber-Behinderung durch Markenanmeldung nicht immer rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    Wettbewerbswidrige Behinderung durch Markenanmeldung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2009, 114
  • MDR 2008, 1350
  • GRUR 2008, 917
  • MMR 2008, 777 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 272



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Den aus einer Marke hergeleiteten Ansprüchen kann, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, nach der Rechtsprechung des Senats im Wege der Einrede entgegengehalten werden, dass auf Seiten des Markeninhabers Umstände vorliegen, die die Geltendmachung des markenrechtlichen Schutzes als eine wettbewerbswidrige Behinderung im Sinne von §§ 3, 4 Nr. 10 UWG erscheinen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 417 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 19 = WRP 2008, 1319 - EROS).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07  

    WM-Marken

    Sie können aber auch darin liegen, dass der Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (BGH, Urt. v. 10.1. 2008 - I ZR 38/05, GRUR 2008, 621 Tz. 21 = WRP 2008, 785 - AKADEMIKS; Urt. v. 26.6. 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Tz. 20 = WRP 2008, 1319 - EROS).
  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09  

    Landgut Borsig

    In Anlehnung an die für die Verkehrsgeltung im Markenrecht geltenden Grundsätze (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 38 = WRP 2008, 1319 - EROS; Fezer aaO § 4 MarkenG Rn. 122 f.) reicht es insoweit aus, wenn ein jedenfalls nicht unerheblicher Teil der relevanten Verkehrskreise ein Gebäude in entsprechender Weise benennt.
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