Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 17.09.2007

Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2007 - I ZR 82/05   

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https://dejure.org/2007,1100
BGH, 12.07.2007 - I ZR 82/05 (https://dejure.org/2007,1100)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2007 - I ZR 82/05 (https://dejure.org/2007,1100)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - I ZR 82/05 (https://dejure.org/2007,1100)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Tony Taler

    UWG §§ 3, 4 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Tony Taler - Eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die Entscheidungsfreiheit von Eltern und Erziehungsberechtigten kann darin liegen, dass Kinder und Jugendliche im Rahmen einer den Gruppenzwang ausnutzenden Werbeaktion gezielt als Kaufmotivatoren eingesetzt ...

  • markenmagazin:recht

    § 3 UWG; § 4 UWG
    Tony Taler

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Tony Taler setzt Eltern unter Druck

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Produkt-Werbung in Schulen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Produktwerbung in Schulen u.U. wettbewerbswidrig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Schulwerbung "Tony Taler" von Kelloggs war unzulässig -

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Tony Taler- Werbeaktion wettbewerbswidrig - Gezielte Ausnutzung des Gruppenzwangs innerhalb einer Schulklasse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Entscheidungsfreiheit der Verbraucher unzulässig beeinflusst

  • beck.de (Leitsatz)

    "Tony Taler"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Tony Taler Entscheidung": BGH schränkt Schulwerbung ein - Musterklage der Verbraucherzentrale gegen Kellogg in dritter Instanz erfolgreich

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.7.2007)

    Werbung darf nicht die Unerfahrenheit von Kindern ausnutzen // Verbraucherschützer klagen erfolgreich gegen Kellogg-Aktion

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 402
  • GRUR 2008, 183
  • MMR 2008, 248
  • MIR 2008, Dok. 001
  • DB 2008, 121
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12

    Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten

    Ob eine Werbung eine unmittelbare Aufforderung zum Kauf von Produkten enthält, ist aus der Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds der angesprochenen Konsumentengruppe, mithin eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Kindes zu beurteilen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 - I ZR 82/05, GRUR 2008, 183 Rn. 15 = WRP 2008, 214 - Tony Taler; GRUR 2006, 776 Rn. 19 - Werbung für Klingeltöne; GRUR 2009, 71 Rn. 14 - Sammelaktion für Schoko-Riegel, mwN; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO Anh. zu § 3 III Rn. 28.8).
  • KG, 15.01.2013 - 5 U 84/12

    "Klick und wirf zurück"

    Maßgeblich ist dann, ob der Einsatz der Kinder und Jugendlichen zur Beeinflussung ihrer Eltern bei deren Kaufentscheidung unlauter ist (vgl. BGH GRUR 2008, 183, Rn. 14 - Tony Taler).
  • OLG München, 10.12.2009 - 29 U 3789/09

    Wettbewerbsverstoß: Verteilung einer Patienteninformation zur Krankenkassenwahl

    Der Einsatz von Autoritätspersonen in der Werbung ist unlauter, wenn die eingeschalteten Autoritätspersonen auf die geschäftliche Entscheidung Einfluss nehmen sollen, die angesprochenen Personen also davon ausgehen müssen, dass die Ablehnung der erwünschten geschäftlichen Entscheidung möglicherweise rechtliche, berufliche, schulische, wirtschaftliche, gesellschaftliche oder sonstige Nachteile mit sich bringen kann (vgl. Köhler, a.a.O., § 4 Rz. 1.27; vgl. auch BGH GRUR 2008, 183 - Tony Taler Tz. 21).
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3609
OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07 (https://dejure.org/2007,3609)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17.09.2007 - 3 U 196/07 (https://dejure.org/2007,3609)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17. September 2007 - 3 U 196/07 (https://dejure.org/2007,3609)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Keine Verwechslungsfähigkeit zwischen "deutsche City Post" und der Marke "POST" bzw. "Deutsche Post"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14; MarkenG § 15; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3
    Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechselungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post" für einen Anbieter von Postzustellerdienstleistungen; Verwechselungsgefahr durch ein Gesamtzeichen oder unter dem Aspekt des Serienzeichens; Mittelbare Verwechslungsgefahr durch die Annahme wirtschaftlicher ...

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Deutsche City Post

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "deutsche City Post" und "Post" nicht verwechslungsfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 183 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 55
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Mehrere prozessuale Ansprüche sollen danach unter der auflösenden Bedingung geltend gemacht werden können, dass einem von ihnen stattgegeben wird (OLG Nürnberg, GRUR-RR 2008, 55; OLG Köln, GRUR-RR 2010, 202; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 12 Rn. 23a; Saenger, ZPO, 4. Aufl., § 260 Rn. 15; Götz, GRUR 2008, 401, 407; Bergmann, GRUR 2009, 224, 225; v. Ungern-Sternberg, GRUR 2009, 1009, 1012; Schwippert, Festschrift Loschelder, 2010, 345, 348 ff.).
  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07

    WM-Marken

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 55).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 183/07

    Beschluss zur Berichtigung eines Urteils

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 55).
  • LG Braunschweig, 28.11.2007 - 22 O 2623/07

    Keine Markenrechtsverletzung einer Wort-/Bildmarke durch AdWords

    Ob und wann das Wort Post (wie z.B. bei "deutsche City Post") im Kontext von Postzustellerdienstleistungen gegenüber der Marke Post verwechslungsfähig ist oder nicht (dazu OLG Nürnberg, 17.09.2007, 3 U 196/07) kann hier dahin stehen.
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