Weitere Entscheidung unten: EuG, 12.11.2008

Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2008 - I ZR 74/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,61
BGH, 11.09.2008 - I ZR 74/06 (https://dejure.org/2008,61)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2008 - I ZR 74/06 (https://dejure.org/2008,61)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2008 - I ZR 74/06 (https://dejure.org/2008,61)
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Volltextveröffentlichungen (21)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    bundesligakarten.de

  • Telemedicus

    Bundesligakarten.de

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Eintrittskarten - Weiterverkauf - Zulässigkeit

  • JurPC

    BGB § 280 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 10
    Bundesligakarten.de

  • aufrecht.de

    Erwerb von Bundesligakarten unter Verschleierung der Wiederverkaufsabsicht ist unlauter

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vertraglicher Unterlassunganspruch eines Verkäufers aufgrund möglicher weiterer Verstöße nach zukünftigen, noch nicht erfolgten Vertragsabschlüssen bei vertragswidrigem Weiterverkauf eines vom Erwerber gekauften Gegenstands; Vertrieb von Eintrittskarten für eine ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bundesligakarten.de

    § 280 Abs. 1 BGB

  • rabüro.de

    Zur Zulässigkeit des Weiterverkaufes von Eintrittskarten (Tickets)

  • kanzlei.biz

    Bundesligakarten.de

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Kein Unterlassungsanspruch aus § 280 I BGB wegen künftiger Pflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 10
    "bundesligakarten.de"; Wettbewerbswidrigkeit des Schleichbezugs: Ausnutzung fremden Vertragsbruchs durch den Ankauf von Eintrittskarten zu Sportveranstaltungen

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1 ; UWG § 4 Nr. 10
    "bundesligakarten.de"; Wettbewerbswidrigkeit des Schleichbezugs: Ausnutzung fremden Vertragsbruchs durch den Ankauf von Eintrittskarten zu Sportveranstaltungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bundesligakarten.de

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weiterverkauf von Bundesligakarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

     
  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bestimmter Einkauf, nicht aber der Verkauf von Bundesligakarten kann untersagt werden

  • wb-law.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Handel mit Bundesligakarten nur begrenzt zulässig

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Schwarzhandel mit Bundesligakarten

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Schwarzhandel mit Bundesligakarten

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Schwarzhandel mit Bundesligaeintrittskarten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Endspiel der UEFA Champions League 2012 (dahoam), UEFA warnt !!!

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schwarzhandel mit Bundesligakarten

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Dürfen Eintrittskarten einfach so weiterverkauft werden?

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    "Schwarzhandel" mit Bundesligakarten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH untersagt teilweise Internethandel mit Bundesligaeintrittskarten

  • idkv.de (Leitsatz)

    Erwerb von Bundesligakarten unter Verschleierung der Wiederverkaufsabsicht ist unlauter

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "bundesligakarten.de" - Nur ein Teilsieg des HSV im Streit mit Eintrittskarten-Schwarzhändlern

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Fußballkarten durch gewerblichen Kartenhändler

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Weiterverkauf von Fußballkarten durch gewerblichen Kartenhändler

  • anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

    Fussballtickets - AGB und Wettbewerbsrecht

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schleichbezug von Bundesligakarten

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    "Schwarzhandel" mit Bundesligakarten

  • juracontent.de PDF, S. 9 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Bundesligavereine können den "Schwarzhandel" mit Karten nicht vollständig verbieten

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Eintrittskarten (Tickets) durch nicht autorisierte Händler

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zum Schwarzhandel mit Bundesligakarten

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Schwarzhandel mit Bundesligakarten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Eintrittskarten / Tickets durch nicht autorisierte Händler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darf ich meine gekauften Eintrittskarten weiter verkaufen?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Handel mit Eintrittskarten von Privatpersonen ist zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Fußballkarten durch gewerblichen Kartenhändler

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Schwarzhandel" mit Bundesligakarten

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Kein Unterlassungsanspruch aus § 280 I BGB wegen künftiger Pflichtverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 178, 63
  • NJW 2009, 1504
  • MDR 2009, 456
  • GRUR 2009, 173
  • MMR 2009, 108
  • K&R 2009, 110
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells - …

    Der lauterkeitsrechtliche Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung durch Missachtung der Geschäftsbedingungen setzt grundsätzlich voraus, dass die missachteten Geschäftsbedingungen in die Verträge des Verwenders mit seinen Vertragspartnern einbezogen werden und der Inhaltskontrolle standhalten (vgl. BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 74/06, BGHZ 178, 73 Rn. 22 bis 26 - bundesligakarten.de;… BGH, GRUR 2011, 1018 Rn. 67 bis 70 - Automobil-Onlinebörse;… GRUR 2014, 785 Rn. 32 - Flugvermittlung im Internet).
  • BGH, 23.08.2018 - III ZR 192/17

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets: …

    In dieser nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen möglichen Fallkonstellation ist damit die Beklagte selbst nach § 433 Abs. 1 BGB verpflichtet, dem Kunden den Besitz und das Eigentum an der Eintrittskarte zu verschaffen, die sein Recht auf Zutritt zu der Veranstaltung als sogenanntes kleines Inhaberpapier im Sinne des § 807 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 74/06, NJW 2009, 1504, 1508 Rn. 49) gemäß § 793 Abs. 1, § 797 Satz 1 BGB verbrieft.
  • BGH, 30.04.2014 - I ZR 224/12

    Zulässigkeit von Screen Scraping - Flugvermittlung im Internet

    Der Schwerpunkt des Unlauterkeitsvorwurfs dieser Fallgruppe liegt in der Behinderung eines Vertriebskonzepts, mit dem der Hersteller oder Dienstleistungserbringer legitime Absatzinteressen verfolgt (BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 74/06, BGHZ 178, 63 Rn. 22 - bundesligakarten.de).

    Nach diesen Grundsätzen kann auch ein Direktvertriebssystem, bei dem sich ein Anbieter von Waren oder Dienstleistungen in zulässiger Weise dafür entschieden hat, sein Angebot selbst oder über von ihm weisungsabhängige Vertreter oder Agenturen abzusetzen, Schutz gegen eine Täuschung über die Wiederverkaufsabsicht genießen (BGHZ 178, 63 Rn. 27 - bundesligakarten.de).

    Soweit dort die Frage der Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unerheblich gehalten wurde, ging es allein um solche Bedingungen, die nichts mit der als verletzt beanstandeten konkreten Vertriebsbindung zu tun hatten (vgl. BGHZ 178, 63 Rn. 24 - bundesligakarten.de).

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Rechtsprechung
   EuG, 12.11.2008 - T-400/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12022
EuG, 12.11.2008 - T-400/07 (https://dejure.org/2008,12022)
EuG, Entscheidung vom 12.11.2008 - T-400/07 (https://dejure.org/2008,12022)
EuG, Entscheidung vom 12. November 2008 - T-400/07 (https://dejure.org/2008,12022)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsfarbmarke - Kombination von 24 Farbkästchen - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    GretagMacbeth / HABM (Combinaison de 24 carrés de couleur)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsfarbmarke - Kombination von 24 Farbkästchen - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    GretagMacbeth / HABM (Combinaison de 24 carrés de couleur)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    GretagMacbeth / HABM (Combinaison de 24 carrés de couleur)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 30/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 30. August 2007 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung einer ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 173 (Ls.)
  • GRUR Int. 2009, 513
  • GRUR-RR 2009, 49
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • EuG, 20.07.2017 - T-612/15

    Basic Net / EUIPO (Représentation de trois bandes verticales) - Unionsmarke - …

    Enfin, il y a lieu de rappeler que le caractère distinctif d'un signe ne peut être apprécié que, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent [voir arrêt du 12 novembre 2008, GretagMacbeth/OHMI (Combinaison de 24 carrés de couleur), T-400/07, non publié, EU:T:2008:492, point 37 et jurisprudence citée].

    Elles le sont d'autant moins qu'elles sont habituellement et largement utilisées dans la publicité et dans la commercialisation des produits et des services pour leur pouvoir attractif, en dehors de tout message précis (voir arrêt du 12 novembre 2008, Combinaison de 24 carrés de couleur, T-400/07, non publié, EU:T:2008:492, point 35 et jurisprudence citée).

    Ainsi, sauf dans des circonstances exceptionnelles, les couleurs n'ont pas un caractère distinctif ab initio, mais peuvent éventuellement l'acquérir à la suite d'un usage en rapport avec les produits ou services concernés (voir arrêt du 12 novembre 2008, Combinaison de 24 carrés de couleur, T-400/07, non publié, EU:T:2008:492, point 36 et jurisprudence citée).

    En principe, pour qu'une combinaison de couleurs telle que celle en cause puisse remplir une fonction d'identification de l'origine commerciale des produits concernés, il faut qu'elle comporte des éléments aptes à l'individualiser par rapport à d'autres combinaisons de couleurs et à retenir l'attention du consommateur (arrêt du 12 novembre 2008, Combinaison de 24 carrés de couleur, T-400/07, non publié, EU:T:2008:492, point 45).

  • EuG, 10.09.2015 - T-143/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond jaune)

    Le caractère distinctif d'une marque, au sens de la disposition précitée, signifie que cette marque permet d'identifier les produits et les services pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ces produits et ces services de ceux d'autres entreprises [arrêt du 12 novembre 2008, GretagMacbeth/OHMI (Combinaison de 24 carrés de couleur), T-400/07, EU:T:2008:492, point 32].

    Enfin, il convient de rappeler que le caractère distinctif d'un signe ne peut être apprécié que, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé, et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 37).

    La représentation en cause n'est susceptible de remplir une fonction d'identification de l'origine de la marque que si elle comporte des éléments de nature à la distinguer par rapport à d'autres représentations similaires et à attirer l'attention du consommateur (voir, par analogie, arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 45).

    Ainsi que la chambre de recours l'a souligné à juste titre, si les couleurs sont propres à véhiculer certaines associations d'idées et à susciter des sentiments, en revanche, de par leur nature, elles sont peu aptes à communiquer des informations précises, d'autant moins qu'elles sont habituellement et largement utilisées dans la publicité et dans la commercialisation de produits et de services, en dehors de tout message précis (voir arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 35).

  • EuG, 10.09.2015 - T-144/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond ivoire)

    Le caractère distinctif d'une marque, au sens de la disposition précitée, signifie que cette marque permet d'identifier les produits et les services pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ces produits et ces services de ceux d'autres entreprises [arrêt du 12 novembre 2008, GretagMacbeth/OHMI (Combinaison de 24 carrés de couleur), T-400/07, EU:T:2008:492, point 32].

    Enfin, il convient de rappeler que le caractère distinctif d'un signe ne peut être apprécié que, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé, et d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 37).

    Ainsi que la chambre de recours l'a souligné à juste titre, si les couleurs sont propres à véhiculer certaines associations d'idées et à susciter des sentiments, en revanche, de par leur nature, elles sont peu aptes à communiquer des informations précises, d'autant moins qu'elles sont habituellement et largement utilisées dans la publicité et dans la commercialisation de produits et de services, en dehors de tout message précis (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 35).

     
  • EuG, 10.09.2015 - T-94/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond bleu)

    Le caractère distinctif d'une marque, au sens de la disposition précitée, signifie que cette marque permet d'identifier les produits et les services pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ces produits et ces services de ceux d'autres entreprises [arrêt du 12 novembre 2008, GretagMacbeth/OHMI (Combinaison de 24 carrés de couleur), T-400/07, EU:T:2008:492, point 32].

    Enfin, il convient de rappeler que le caractère distinctif d'un signe ne peut être apprécié que, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé, et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 37).

    Ainsi que la chambre de recours l'a souligné à juste titre, si les couleurs sont propres à véhiculer certaines associations d'idées et à susciter des sentiments, en revanche, de par leur nature, elles sont peu aptes à communiquer des informations précises, d'autant moins qu'elles sont habituellement et largement utilisées dans la publicité et dans la commercialisation de produits et de services, en dehors de tout message précis (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 35).

  • EuG, 29.09.2009 - T-139/08

    'The Smiley Company / HABM (Représentation de la moitié d''un sourire de smiley)' …

    Jedenfalls ist selbst unter der Annahme, dass bei einem Vergleich der nebeneinander betrachteten Marken festgestellt werden könnte, dass die fragliche Marke einer Hälfte des in der Gemeinschaftsmarke Nr. 517 383 dargestellten Mundes ähnelt, jedoch daran zu erinnern, dass sich der Durchschnittsverbraucher auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er im Gedächtnis behalten hat (Urteile des Gerichts vom 25. September 2002, Viking-Umwelttechnik/HABM [Zusammenstellung von Grün und Grau], T-316/00, Slg. 2002, II-3715, Randnr. 28, und vom 12. November 2008, GretagMacbeth/HABM [Kombination von 24 Farbkästchen], T-400/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47).
  • EuG, 10.09.2015 - T-77/14

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond gris)

    Le caractère distinctif d'une marque, au sens de la disposition précitée, signifie que cette marque permet d'identifier les produits et les services pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ces produits et ces services de ceux d'autres entreprises [arrêt du 12 novembre 2008, GretagMacbeth/OHMI (Combinaison de 24 carrés de couleur), T-400/07, EU:T:2008:492, point 32].

    Enfin, il convient de rappeler que le caractère distinctif d'un signe ne peut être apprécié que, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé, et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 37).

    Ainsi que la chambre de recours l'a souligné à juste titre, si les couleurs sont propres à véhiculer certaines associations d'idées et à susciter des sentiments, en revanche, de par leur nature, elles sont peu aptes à communiquer des informations précises, d'autant moins qu'elles sont habituellement et largement utilisées dans la publicité et dans la commercialisation de produits et de services, en dehors de tout message précis (arrêt Combinaison de 24 carrés de couleur, point 21 supra, EU:T:2008:492, point 35).

  • EuG, 28.01.2015 - T-655/13

    Enercon / HABM (Dégradé de cinq nuances de la couleur verte) - Gemeinschaftsmarke …

    Dass einer Farbe als solcher unabhängig von ihrer Benutzung Unterscheidungskraft zukommt, ist dagegen nur unter außergewöhnlichen Umständen vorstellbar, wenn etwa die Zahl der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wird, sehr beschränkt und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (vgl. Urteil vom 12. November 2008, GretagMacbeth/HABM [Kombination von 24 Farbkästchen], T-400/07, EU:T:2008:492, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Unterscheidungskraft eines Zeichens nur im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die es angemeldet worden ist, und in Bezug auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise beurteilt werden kann (vgl. Urteil Kombination von 24 Farbkästchen, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2008:492, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 27.09.2018 - T-595/17

    Demp/ EUIPO () und grise) - Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsmarke, die aus …

    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Unterscheidungskraft eines Zeichens nur im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die es angemeldet worden ist, und in Bezug auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise beurteilt werden kann (Urteile vom 12. November 2008, GretagMacbeth/HABM [Kombination von 24 Farbkästchen], T-400/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:492, Rn. 37, …und vom 28. Januar 2015, Abstufung der Farbe Grün in fünf Töne, T-655/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:49, Rn. 28).

    Dies steht jedoch einer vorherigen Prüfung der einzelnen Elemente, aus denen sie sich zusammensetzt, nicht entgegen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, EU:C:2007:577, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 12. November 2008, Kombination von 24 Farbkästchen, T-400/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:492, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 13. Juli 2011, Evonik Industries/HABM [Auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur], T-499/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:367, Rn. 16).

  • EuG, 13.07.2011 - T-499/09

    Evonik Industries / HABM (Rectangle pourpre avec un côté convexe) - …

    Sie sind dies umso weniger, als sie in der Werbung und bei der Vermarktung von Waren und Dienstleistungen wegen ihrer Anziehungskraft gewöhnlich in großem Umfang ohne eindeutigen Inhalt verwendet werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, GretagMacbeth/HABM [Kombination von 24 Farbkästchen], T-400/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 03.02.2011 - T-299/09

    Gühring / HABM () und de gris argent) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

    Dagegen lässt sich im Fall einer Farbe als solcher eine Unterscheidungskraft vor jeder Benutzung nur unter außergewöhnlichen Umständen vorstellen, insbesondere wenn die Zahl der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wird, sehr gering und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Gretag Macbeth/HABM [Kombination von 24 Farbkästchen], T-400/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 03.05.2017 - T-36/16

    Enercon / EUIPO - Gamesa Eólica (Dégradé de verts) - Unionsmarke - …

  • EuG, 12.11.2010 - T-404/09

    Deutsche Bahn / HABM () und rouge) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  • EuG, 21.05.2015 - T-203/14

    Mo Industries / HABM (Splendid)

  • EuG, 12.11.2010 - T-405/09

    Deutsche Bahn / HABM () und rouge) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  • EuG, 03.02.2011 - T-300/09

    Gühring / HABM () und de gris argent) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …

  • EuG, 13.09.2018 - T-184/17

    Leifheit/ EUIPO (Position de quatre carrés verts sur une balance) - Unionsmarke - …

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