Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,108
BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,108)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2008 - X ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,108)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,108)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit der Ermittlung des Gesamtinhalts einer Vorveröffentlichung zur Beurteilung der Neuheitsschädlichkeit i.R.d. Patenterteilung; Erstreckung des Offenbarungsbegriffs auf die nicht ausdrücklich erwähnte Lehre im Fall der Selbstverständlichkeit zur Ausführung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 3; EPÜ Art. 54

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Offenbarungsbegriff bei Vorveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.12.2008, Az.: X ZR 89/07 (Offenbarungsgehalt der Veröffentlichung einer chemischen Strukturformel)" von RA Dr. Wolfgang Bublak und Markus Coehn, original erschienen in: GRUR 2009, 388 - 389.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu ""Olanzapin" - eine Offenbarung?" von PatA Heiko Sendrowski, original erschienen in: GRUR 2009, 797 - 801.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 179, 168
  • GRUR 2009, 382
  • GRUR Int. 2009, 330
 
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Wird zitiert von ... (344)

  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I

    Offenbart ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, "was aus fachmännischer Sicht einer Schrift "unmittelbar und eindeutig" zu entnehmen ist" (BGH GRUR 2009, 382, 384 - Olanzapin mwN).
  • BGH, 18.06.2009 - Xa ZR 138/05

    Fischbissanzeiger

    Die Wahl eines Ausgangspunkts (oder auch mehrerer Ausgangspunkte) bedarf vielmehr einer besonderen Rechtfertigung, die in der Regel aus dem Bemühen des Fachmanns abzuleiten ist, für einen bestimmten Zweck eine bessere - oder auch nur eine andere - Lösung zu finden, als sie der Stand der Technik zur Verfügung stellt (vgl. BGHZ 179, 168 Tz. 51 - Olanzapin).

    Die Wahl eines Ausgangspunkts (oder auch mehrerer Ausgangspunkte) bedarf vielmehr einer besonderen Rechtfertigung, die in der Regel aus dem Bemühen das Fachmanns abzuleiten ist, für einen bestimmten Zweck eine bessere - oder auch nur eine andere -Lösung zu finden, als sie der Stand der Technik zur Verfügung stellt (vgl. BGHZ 179, 168 Tz. 51 - Olanzapin).

  • BGH, 11.02.2014 - X ZR 107/12

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Voraussetzungen

    Zu ermitteln ist mithin, was der Fachmann der Vorveröffentlichung als den Inhalt der gegebenen allgemeinen Lehre entnimmt (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 Rn. 25 - Olanzapin).
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