Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06   

Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Zeichenfolge STREETBALL kann nicht als Marke für Sportbekleidung und Schuhwaren eingetragen werden

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Hinweis auf bestehende ältere Markenrechte im Eintragungsverfahren ohne Relevanz

  • Jurion

    Zugrundelegung das Verkehrsverständnisses im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auf Eintragung eines Zeichens als Marke für die Beurteilung der hinreichenden Unterscheidungskraft eines Zeichens für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen ; Eintragung des Zeichens "STREETBALL" für die Waren "Sportschuhe und Sportbekleidung" ; Auslegung jedes Eintragungshindernisses im Licht des Allgemeininteresses; Abstellen auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen

  • nwb

    MarkenG § 8 Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • duessellegal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft eines Kennzeichens - "Streetball”

  • kanzlei.biz

    STREETBALL

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2
    Zugrundelegung das Verkehrsverständnisses im Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag auf Eintragung eines Zeichens als Marke für die Beurteilung der hinreichenden Unterscheidungskraft eines Zeichens für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen; Eintragung des Zeichens "STREETBALL" für die Waren "Sportschuhe und Sportbekleidung"; Auslegung jedes Eintragungshindernisses im Licht des Allgemeininteresses; Abstellen auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    STREETBALL

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Hinreichende Unterscheidungskraft eines Zeichens?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Hinweis auf bestehende ältere Markenrechte im Eintragungsverfahren ohne Relevanz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Streetball

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Streetball" nicht als Wortmarke für Sportbekleidung eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Streetball" nicht als Wortmarke für Sportbekleidung eintragungsfähig

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Hinreichende Unterscheidungskraft eines Zeichens

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Streetball" mangels Unterscheidungskraft nicht als Wortmarke für Sportschuhe und Sportbekleidung eintragungsfähig

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streetball als Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 534
  • GRUR 2009, 411


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Wird zitiert von ... (424)  

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12  

    Aus Akten werden Fakten

    Für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen oder entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG eingetragen worden ist, ist auf das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens abzustellen (Aufgabe von BGH, Beschluss vom 15. Januar 2009, I ZB 30/06, GRUR 2009, 411 = WRP 2009, 439 - STREET-BALL; Beschluss vom 9. Juli 2009, I ZB 88/07, GRUR 2010, 138 = WRP 2010, 260 - Rocher-Kugel; Anschluss an EuGH…, Beschluss vom 23. April 2010, C-332/09, MarkenR 2010, 439 - HABM/Frosch Touristik [FLUGBÖRSE]).

    Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist allerdings sowohl im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) als auch im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) bei der Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen ist oder entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG eingetragen worden ist, auf das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung des Zeichens als Marke abzustellen (zum Eintragungsverfahren BGH, Beschluss vom 15. Januar 2009 - I ZB 30/06, GRUR 2009, 411 Rn. 14 = WRP 2009, 439 - STREETBALL; zum Nichtigkeitsverfahren BGH…, Beschluss vom 9. Juli 2009 - I ZB 88/07, GRUR 2010, 138 Rn. 48 = WRP 2010, 260 - Rocher-Kugel, mwN; vgl. zum Warenzeichengesetz BGH, Beschluss vom 13. Mai 1993 - I ZB 8/91, GRUR 1993, 744, 745 - MICRO CHANNEL, mwN; vgl. weiter zum absoluten Schutzhindernis der bösgläubigen Markenanmeldung BGH…, Beschluss vom 27. April 2006 - I ZB 96/05, BGHZ 167, 278 Rn. 42 - FUSSBALL WM 2006;… Beschluss vom 2. April 2009 - I ZB 8/06, GRUR 2009, 780 Rn. 11 = WRP 2009, 820 - Ivadal;… vgl. ferner Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 15 und 18;… Kirschneck in Ströbele/Hacker aaO § 37 Rn. 3, § 50 Rn. 5;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 8 Rn. 32;… Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 37 MarkenG Rn. 18;… Kramer in Ekey/Klippel/Bender, Markenrecht, Bd. 1, 2. Aufl., § 37 MarkenG Rn. 4;… Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, 2. Aufl., Rn. 574;… Bingener in Fezer, Handbuch der Markenpraxis, 2. Aufl., Markenverfahren DPMA Rn. 282).

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11  

    Neuschwanstein

    Dies kommt etwa in Betracht, wenn der Verkehr das Markenwort wegen einer besonderen Nähe zu den Verwendungsmöglichkeiten der Waren unabhängig von der konkreten Präsentation auf der Ware, auf Etiketten, Anhängern, Aufnähern oder der Verpackung jeweils nur in einem beschreibenden Sinn auffasst und ihm deshalb keinen Herkunftshinweis entnimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2009 - I ZB 30/06, GRUR 2009, 411 Rn. 13 = WRP 2009, 439 - STREETBALL;… BGH, GRUR 2010, 1100 Rn. 30 - TOOOR!).
  • BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09  

    hey!

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschl. v. 4.12.2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Tz. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschl. v. 15.1.2009 - I ZB 30/06, GRUR 2009, 411 Tz. 8 = WRP 2009, 439 - STREETBALL).
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