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   BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06   

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https://dejure.org/2009,28
BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06 (https://dejure.org/2009,28)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2009 - I ZR 167/06 (https://dejure.org/2009,28)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - I ZR 167/06 (https://dejure.org/2009,28)
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Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken METRO und METROBUS

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe jedenfalls im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS

  • wb-law.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung METROBUS

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Verwendung der Bezeichnung Metrobus im Bereich des Personennahverkehrs verletzt keine Kennzeichnungsrechte der Metro AG

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Verwendung der Bezeichnung Metrobus im Bereich des Personennahverkehrs verletzt keine Kennzeichnungsrechte der Metro AG

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    HVV Metrobus

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Metrobus

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erfolglose Klage der Metro AG gegen Linienbusbetrieb "Metrobus"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung METROBUS

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 757
  • ZIP 2009, 1184
  • MDR 2009, 759
  • GRUR 2009, 484
  • MMR 2009, 362 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (496)

  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten

    Von einer kennzeichenmäßigen Verwendung ist auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht (BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 61 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Auch bei Ähnlichkeiten mit einer bekannten Marke nimmt der Verkehr häufig an, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen benutzen, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2000 - I ZR 34/98, GRUR 2001, 507, 509 = WRP 2001, 694 - EVIAN/REVIAN; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 80 = WRP 2009, 616 - METROBUS; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 47 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Anhaltspunkte hierfür können Berührungspunkte der Waren oder Dienstleistungen der Unternehmen auf den Märkten sowie Gemeinsamkeiten der Vertriebswege und der Verwendbarkeit der Produkte und Dienstleistungen sein (BGH, Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 899 f. = WRP 2002, 1066; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 73 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
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