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   BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06   

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https://dejure.org/2008,1634
BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06 (https://dejure.org/2008,1634)
BGH, Entscheidung vom 02.10.2008 - I ZR 51/06 (https://dejure.org/2008,1634)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 2008 - I ZR 51/06 (https://dejure.org/2008,1634)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • webshoprecht.de

    Zu den Anforderungen an einen wissenschaftlichen Nachweis der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät (Priorin)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage eines Wettbewerbsverbands auf Unterlassung des In-Verkehr-Bringens und der Werbung für das Mittel "Priorin" in Form von Kapseln als (ergänzende) bilanzierte Diät; Anforderungen an den Nachweis der Wirksamkeit eines Mittels i.R.e. bilanzierten Diät; Anforderungen an ...

  • kanzlei.biz

    Priorin - Anforderungen an einen Wirksamkeitsnachweis

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; LFGB § 11 Abs. 1 Satz 1; ; DiätV § 1 Abs. 4a; ; DiätV § 14b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Priorin"; Anforderungen an den Nachweis der Wirksamkeit einer Diät

  • rechtsportal.de

    "Priorin"; Anforderungen an den Nachweis der Wirksamkeit einer Diät

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Priorin

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie ist Nachweis für wirksame Diät zu führen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 110
  • GRUR 2009, 75
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

    Dafür ist im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06, GRUR 2009, 75 Rn. 26 = WRP 2009, 51 - Priorin, zu Art. 3 der Richtlinie 1999/21/EG über diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZR 199/09, MD 2011, 583 f.; Urteil vom 15. März 2012 - I ZR 44/11, GRUR 2012, 1164 Rn. 20 = WRP 2012, 1386 - ARTROSTAR, zu § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV; vgl. im Einzelnen auch Riegger, Heilmittelwerberecht, Kap. 3 Rn. 33 ff.).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    Diese Beurteilung lässt ebenso wenig einen Rechtsfehler erkennen wie die weitere Annahme des Berufungsgerichts, die Beklagte hätte die vom Kläger bestrittene Wirksamkeit entsprechend der Vorgabe in Art. 3 Satz 2 RL 1999/21/EG durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu belegen gehabt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Rn. 17 = WRP 2008, 1513 - MobilPlus-Kapseln; Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06, GRUR 2009, 75 Rn. 24 = WRP 2009, 51 - Priorin, jeweils mwN).

    In der zuerst genannten Entscheidung hat es der Senat als für die Abweisung der Klage entscheidend angesehen, dass das beanstandete Mittel in seiner Kombination der einzelnen Inhaltsstoffe die angegebene Wirkung erzielt (BGH, GRUR 2009, 75 Rn. 21 - Priorin).

  • BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 20/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf krankheitsbedingt erforderliche Diät bei

    Eine nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellte, in der Fachliteratur veröffentlichte randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie ist für den Wirksamkeitsnachweis grundsätzlich ausreichend (vgl BGH NJW-RR 2009, 110, LS 1).
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